Leitartikel

Regimewechsel

d'Lëtzebuerger Land vom 18.08.2017

Wahrscheinlich pflegt der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong-un, interessiert die Fernsehnachrichten zu verfolgen. Aus ihnen dürfte er im Laufe der Zeit erfahren haben, was unter der politischen Zauberformel „Regimewechsel“ zu verstehen ist und wie sie vollzogen wird: Im Irak, wo der Präsident der Republik, Saddam Hussein, von US-Soldaten aus einem „spider hole“ gezerrt und nach einem eigenartigen Prozess 2006 erhängt wurde. Oder in Libyen, wo der Brüderliche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi 2011 unter der Oberaufsicht der Nato aus der Kanalisation gezerrt, mit einer Bajonette vergewaltigt und erschossen wurde. Kim Jong-un weiß, dass ihm unter dem erstbesten Vorwand dasselbe Schicksal blühen würde. Schließlich ist die US-Armee seit dem Koreakrieg massiv in Südkorea stationiert und zwecks Regimewechsel hatten die USA schon das Kollaborationsabkommen von 1994 aufgekündigt. Doch die seit dem Ende des Kalten Kriegs sehr einsame Diktatur verfügt über eine Lebensversicherung gegen Regimewechsel von außen: die Atombombe.

Derzeit liefert sich Nordkorea wieder einen Propagandakrieg mit den USA. Der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten und der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, drohen sich gegenseitig über Twitter und Fernsehen mit der Entfesselung elementarer Katastrophen des Alten Testaments beziehungsweise der zehn Götter der Unterwelt. Wobei es noch immer um die Frage geht, ob Nordkorea diese bisher äußerst effiziente Lebensversicherung gegen Regimewechsel besitzen darf, das heißt in Wirklichkeit um die Frage, wer darüber entscheiden soll, ob Nordkorea eine Atombombe haben kann. Völkerrechtlich ist es schwer zu vertreten, dass die einen souveränen Staaten Anrecht auf Atomwaffen haben sollen, andere souveräne Staaten dagegen nicht. Aber Völkerrecht bleibt sowieso ein schönes Ideal, während in internationalen Beziehungen weiter das Recht des Stärkeren herrscht. Letzterer drückt auch einmal ein Auge zu, wenn sich Israel oder Pakistan eine atomare Lebensversicherung gegen Regimewechsel leisten.

Die Lautstärke, mit der der US-Präsident sich derzeit über Nordkorea aufregt, soll nicht nur von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Sie drückt auch die verständliche Verärgerung über seine Machtlosigkeit aus, die in der mitleiderregenden Twitter-Klage gipfelte, dass China gar nichts für die USA tue. China übt zwar Druck auf Nordkorea aus, damit der ungemütliche Nachbar nicht allzu übermütig wird, aber es hat kein Interesse an einem Regimewechsel in Nordkorea. Nicht weil es besondere Sympathien für die nach dem Zweiten Weltkrieg von dem Widerstandskämpfer Kim Il-sung mit Versatzstücken von Stalinismus und koreanischem Patriotismus gegründete Dynastie hegte. Sondern weil nach einer Wiedervereinigung Koreas die US-Armee zu seiner Grenze vorrücken könnte, und die Nato-Erweiterung in Osteuropa hat Russland gelehrt, wie viel anderslautende Versprechen wert sind.

Ungewollt stärkt Donald Trumps Wahl sogar Kim Jong-uns Position. Denn bisher galten die nordkoreanische Führung als Hirnwütige und die USA als Hort der Vernunft, auch wenn sie das einzige Land sind, das jemals Atomwaffen eingesetzt hat. Doch inzwischen erscheinen beide Staatsoberhäupter nicht nur gleichermaßen abenteuerlich frisiert, sondern auch gleichermaßen unberechenbar. Hatte der US-Präsident nicht schon im April angekündigt, dass gerade eine „Armada“ in Richtung Nordkorea unterwegs sei, die in Wirklichkeit auf Australien zusteuerte? Je lauter und ungestümer aber die Drohungen gegen Nordkorea werden, um so unglaubhafter werden Versuche, dem Land internationale Garantien als Lebensversicherung gegen Regimewechsel schmackhaft zu machen und so auf seine Atombombe zu verzichten.

Romain Hilgert
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