Armeereform

Visitenkarte

d'Lëtzebuerger Land du 25.01.2007

Auch in Luxemburg tut sich die Demokratie manchmal schwer mit ihrem Gewaltmonopol, beziehungsweise mit jenen, die sie zu seiner Ausübung abkommandiert. Das zeigen die Probleme und sogar politischen Krisen, mit denen Versuche verbunden waren, die Armee zu reformieren. Sei es, weil das Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen einer Luxemburger Armee angezweifelt wird, die noch nie in der Geschichte die Landesgrenzen erfolgreich zu verteidigen imstande war. Sei es, weil Angehörige des Offizierskorps bezweifeln, dass Politiker und andere Zivilisten ausreichend Fachkenntnis vom Kriegshandwerk haben, um mitreden zu können. Die Reform, an der die Regierung derzeit arbeitet, stößt folglich auf Widerstände. Deshalb dürfte die große Reform, die bei den Koalitionsverhandlungen abgemacht und von einem in der Terrorismus-Hysterie zum Law-and-Order-Minister für Armee, Polizei und Justiz hochgetunten Luc Frieden versprochen worden war, einige Nummern kleiner ausfallen. Frieden musste zwecks Haushaltssanierung vor einem Jahr sein Ressort an Parteikollegen Jean-Louis Schiltz abtreten, und der handelte inzwischen einen Kompromiss mit dem Generalstab und den Offiziersvereinigungen aus. Zumindest an der Heeresspitze funktioniert das Luxemburger Modell noch vorbildlich. Der Kompromiss läuft unter anderem darauf hinaus, dass die geplante Professionalisierung des befristeten Freiwilligendienstes aufgeschoben oder zumindest nicht so genannt wird. Obwohl die Hightech-Kriegsführung zunehmend erfahrene Fachleute in Uniform verlangt. Aber die Geschichte der Armee lehrt auch, dass ein Berufsheer ein anderes Gewicht in den Institutionen und damit in der Demokratie hätte. Und das will besser niemand. Die Schwierigkeiten der Reform sind darauf zurückzuführen, dass die Luxemburger Armee gar nicht dafür da ist, wozu eine Armee in der Regel taugen soll: Krieg zu verhindern oder Krieg zu führen. Für den Staat soll die Armee, ähnlich wie die Entwicklungshilfe und neuerdings die Kultur, eine kostspielige Visitenkarte darstellen, die in der Welt belegt, dass das Großherzogtum bei der Verteidigung seiner diplomatischen und wirtschaftlichen Interessen nicht als am Wohl der Völkergemeinschaft desinteressierter Schmarotzer abgetan oder wegen mangelnder Solidarität auf die schwarze Liste des einen oder anderen kriegsführenden Alliierten gesetzt werden kann. Den meisten Soldaten ist die Armee dagegen ein vorübergehend etwas unbequemer Schleichweg am Arbeitsmarkt vorbei in den öffentlichen Dienst, indem mangelnde schulische Leistung durch Dienst am Vaterland kompensiert wird. Was allerdings die geringe Begeisterung für bisher freiwillige Einsätze in Krisengebieten erklärt und nun eben eine Reform nötig macht. Der Reformkompromiss soll nun alle zufrieden stellen: Der freiwillige Wehrdienst soll auf vier Jahre verlängert und damit ein kleines Stück professionalisiert werden. Damit ausreichend Luxemburger Soldaten in Krisengebieten Präsenz markieren können, sollen ihre Einsätze nicht mehr freiwillig sein, sobald sie sich einmal prinzipiell dazu bereit erklärt haben. Zum selben Zweck und wohl auch im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit soll die Armee vergrößert werden. Weil es dann aber zu teuer werden könnte, alle Herrenberg-Veteranen in den öffentlichen Dienst aufzunehmen, sollen sie mit einem zusätzlichen Schuljahr etwas besser auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden.

Romain Hilgert
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