Rechtspopulismus

Der Mechanismus des Vogelkots

d'Lëtzebuerger Land vom 08.06.2018

Die zwölf mörderischen Jahre der Nazidiktatur seien „ein Vogelschiss“ – in der mehr als tausendjährigen deutschen Geschichte. So wagte Alexander Gauland, Fraktions- und Parteivorsitzender der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD), wieder einmal den Tabubruch. Nach längst bekanntem Muster. Erst einen tabubrechenden Satz raushauen und am nächsten Tag zurückrudern. Übliche politische Kommunikation bei Populisten gleich welcher Couleur. Zunächst die Verknappung: Ein gängiger, prägnanter Vergleich ist einprägsam und lässt sich leicht verbreiten. Hinzu kommt die Emotionalität, die immer eine der drei sogenannten „Master Emotions“ des menschlichen Seins anspricht, Angst, Stolz oder Scham. Meist ist es die Angst, die von den Populisten bedient wird, doch mit dem Nationalstolz lässt sich die Exklusivität schaffen, mit der ausgrenzt und seine Zielgruppe benennt.

Dann der eigentliche Tabubruch als Stilmittel: Endlich einer, der nach dem Motto „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen“, sagt, was viele denken oder in der Anonymität der sozialen Medien veröffentlichen. Schließlich die Reaktion, die wohl einkalkuliert wird. Denn in Ritualen der Empörung wird sich über den verknappten Vergleich echauffiert, damit wird die inkriminierte Parole weiter

transportiert, wiederholt, kolportiert und repetiert, bis jeder ihn gehört und verstanden hat. Zusammengenommen gibt dies ein Höchstmaß an medialer Aufmerksamkeit. Das ist letztendlich das, was zählt oder die Währung, in der politische Wirkung bezahlt wird. „Die AfD-Spitze bricht offenbar bewusst regelmäßig Tabus“, stellte die Tageszeitung Die Welt in ihrem Online-Angebot fest. Und weiter: „Ihren Umfragewerten hat dies bisher nicht geschadet.“

So auch bei bei Gaulands Vogelkot-Zitat. Auch wenn sich der AfD-Chef in den Sätzen davor zu der Verantwortung der Deutschen für den Nationalsozialismus äußerte: „Nur wer sich zur Geschichte bekennt, hat die Kraft, die Zukunft zu gestalten“, sagte Gauland vergangenen Samstag auf einem Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) im thüringischen Seebach. „Ja, wir bekennen uns zur Verantwortung für die zwölf Jahre.“ Dann folgte der Vogelschiss. Am nächsten Tag die gewohnte Spirale der Entrüstung und des Entsetzens. Gauland rudert zurück, es sei alles so nicht gemeint gewesen. Irgendeine AfD-Abteilung fordert eine Rüge für den Parteichef. Fernsehmoderator Frank Plasberg vom Westdeutschen Rundfunk verkündet, dass er Herrn Gauland nicht mehr in seine Sendung einladen werde. Die Populisten freut es, denn sie bekommen Sendezeit, sehr viel Sendezeit ohne politische Inhalte zu haben. Dies ist der Mechanismus des Populismus, der nicht nur in Deutschland funktioniert und verfängt, sondern derzeit in vielen Staaten der westlichen Welt reüssiert.

Viele politischen Beobachter flüchten sich in die vage Hoffnung, dass Populismus lediglich in der Opposition funktioniert, nicht aber in Regierungsverantwortung. Doch dies genau scheint ein Trugschluss zu sein, wie die Administration Donald Trump in Washington, die derzeitigen Regierungen in Warschau und Budapest zeigen – oder die künftige in Ljubljana, wo am vergangenen Sonntag Populisten die Parlamentswahl gewannen. Dass populistische Regierungen ein Strohfeuer sind, widerlegt etwa der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, der seit acht Jahren an der Macht ist. Den Machterhalt sichern dabei auch die Muster und Stilmittel der „populistischen Kommunikation“. Konsequenzen sind keine zu befürchten, denn früher oder später passt sich der politische Gegner der Kommunikation an. Paradebeispiel dafür ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und seine Christsoziale Union, die zwar seit jeher den rechtskonservativen Flügel der Christdemokratie einte, nun aber der AfD Kommunikation und Inhalte abstreitet.

Viele Politikerinnen und Politiker verfallen in der Auseinandersetzung mit den Rechten in Reflexe und springen über jedes Stöckchen, das hingehalten wird. Manch einer sogar noch höher, als es erforderlich ist. Dabei geht es in der Kommunikation mit Populisten vor allen Dingen die Muster zu durchbrechen. Schließlich hat die AfD eifrigst selbst dafür gesorgt, dass der Spruch von Gauland, der auf einer unbedeutenden Parteiversammlung lanciert wurde, schnell und zielgerichtet verteilt wurde. Das Beschwichtigungsmemorandum lag bereits getippt in der Schublade und wurde dann verteilt, als die mediale Aufmerksamkeit nachließ. Was wiederum weitere Sendezeit brachte. Im der politischen Diskurs mit Populisten kommt daher auch Medien eine bedeutende Rolle zu, die des objektiven Berichterstatters, der Fakten von Meinungen klar trennt und Quellen nennt. Die Politik muss bei Inhalten bleiben und diese vermitteln können, um Bürgerinnen und Bürger von ihrer Arbeit zu überzeugen.

Martin Theobald
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