Deutsche Sozialdemokratie im Abwärtstaumel

Katharsis

d'Lëtzebuerger Land du 10.11.2017

Schulz oder Scholz. Man verliert dieser Tage den Überblick in der deutschen Sozialdemokratie – immer dann, wenn man die Frage beantworten möchte, wer hat denn nun das Sagen in der SPD und für was die Sozialdemokratie an sich überhaupt noch steht, was ihre politischen Inhalte und gesellschaftlichen Visionen sind. Auf all diese Fragen gibt es derzeit ein Entweder- oder als Antwort: Scholz oder Schulz. Martin Schulz, gescheiterter Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender, geht es darum, „das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit aufzuarbeiten“. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe führte er aus: „Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen.“ Gemeint ist das Ergebnis der Bundestagswahl, als die SPD auf 20,5 Prozent abstürzte. Folgerichtig sei es seine Aufgabe nun, „die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen“ und so Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Programmatischer Neuanfang bedeutet für Schulz, sich der Sicherheitsfrage zuzuwenden, genauer: „innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit“, wie er es ausführt. Darüber hinaus möchte er die Renten sichern und mit den Gewerkschaften über neue Formen der Beschäftigung diskutieren, die „nicht mehr in die klassische Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Struktur hineinpassen“. In Zeiten des Wahlkampfs kämpfte Martin Schulz noch für „mehr Gerechtigkeit“. So schnell geht eine Kehrtwende: von Gerechtigkeit zu Sicherheit in knapp sechs Wochen. Mit diesem Themenschwenk befeuert der SPD-Chef die Argumentation der Rechten und Nationalkonservativen, nicht nur in Deutschland, sondern überall in Europa, die mit ihren kalkulierten Tabubrüchen suggerieren, die Europäische Union wie ihre einzelnen Mitgliedsstaaten seien ein unsicheres Terrain. Besonders verheerend ist, dass Martin Schulz das Thema auf die politische Agenda setzt, ohne ein Konzept oder Antworten bieten zu können.

Der gescheiterte Kanzlerkandidat ist dieser Tage ein Getriebener. Parteivorsitzender ohne eigene Hausmacht, ohne ein verlässliches Bündnis in der eigenen Partei. Im Grunde genommen ein Parteichef auf Abruf. Auch wenn kein SPD-Mitglied dies laut äußern möchte, so lauern doch alle auf einen Fehl- und Abtritt des einstigen Messias. Allen voran Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg und SPD-Vize. Just als Schulz Genossinnen und Genossen zu einem Parteiforum in die Hafenstadt lud, um mit ihnen über die Zukunft und den oft beschworenen Neuanfang der Partei zu diskutieren, veröffentlichte Scholz ein Positionspapier zum Zustand der Partei. Darin mahnte er an, nicht länger „Ausflüchte“ für die Wahlniederlage zu suchen, sondern sich „strukturellen Problemen“ zu stellen. Es müsse der SPD gelingen, „Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatische Politik“ umsetzen zu können. Dabei werde wirtschaftliches Wachstum „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“.

Deutlicher hätte die Kritik an Schulz nicht ausfallen können, der erst kürzlich mit dem Satz: „Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismuskritik fassen“, ein deutliches Signal für einen Linksschwenk der Partei gegeben hat. Schon sehen viele Sozialdemokraten die Partei vor einer Zerreißprobe und warnen vor einem internen Machtkampf. Der aber scheint unausweichlich. Einerseits betonen Vertreter des rechten wie linken Parteiflügels gemeinsam an der Zukunft der Partei zu arbeiten. Doch hier und da gibt es dann Aussagen einzelner Politikerinnen und Politiker, die genau diese Geschlossenheit konterkarieren: Aus der inhaltlichen Diskussion dürfe keine grundsätzliche Personaldebatte gemacht werden, betont der Partei-Rechte Johannes Kahrs. „Wenn man eine schonungslose Analyse einfordert, muss man bei sich selbst anfangen“, konterte Johanna Uekermann, Vorsitzende der Jusos. Insgesamt acht Diskussionsforen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit an diesem wie den nächsten Wochenenden stattfinden, sollen die Parteibasis in die Neuerfindung der deutschen Sozialdemokratie einbezogen werden. Martin Schulz sucht nun sein Heil in der Flucht nach vorn: Er möchte künftig eine Urwahl des Parteivorsitzenden durchsetzen, darauf spekulierend, dass ihm seine einstige Heilsbringer-Vita – und der Mangel an Wettbewerbern – dabei in die Karten spielen wird. Am Ende des nächsten Parteitags der SPD im Dezember werden wieder bekannte Gesichter in gewohnten Positionen verweilen.

Doch wie üblich, wird die sozialdemokratische Politik auf der Stelle treten. Wie jede andere Partei auch. Diskussion um politische Inhalte in Parteien ist immer auch eine Diskussion um Personen, die für diese Positionen stehen. Die SPD-Politiker, die sich derzeit an ihre Posten klammern, stehen wir keine anderen für die Reformen der Agenda 2010 und Hartz-IV-Sozialgesetzgebung. Sie haben während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders die Basis der sozialen Unsicherheit gelegt, die heute viele ehemals angestammte Wählerinnen und Wähler der SPD in radikale und extreme Positionen ausweichen lässt – nicht aus Protest, sondern aus einer Unsicherheit über den eigenen sozialen Status heraus.

Die politische Elite im gemäßigten Spektrum ist überfordert vom Modernisierungsschub, den Digitalisierung und Globalisierung für jedwede Gesellschaft, für jedweden Staat mit sich bringen. Die Folgen dieser Modernisierung treten offen zu Tage: In Großbritannien in Zeiten des Brexit wie auch in Katalonien etwa, das nach Unabhängigkeit strebt, weil eine kleine, überschaubare, begrenzte Welt Vertrautheit und Selbstbestimmtheit suggeriert, aber auch Ängste nimmt. Darüber hinaus bringen Veränderungen in Produktionsabläufen, die Digitalisierung der Wirtschaft neue, teilweise entgrenzte Arbeitsweisen mit sich, die auch spürbare Auswirkungen auf andere Lebenswelten haben. Während nationalkonservative und rechtsextremistische Parteien die Globalisierung als Bedrohung inszenieren, vermag es keine linke politische Kraft ein politisches oder gesellschaftliches Konzept dagegenzusetzen. Dabei ist die Situation der deutschen Sozialdemokratie beispielhaft für Politik links der Mitte überall in Europa. Die Folgen dieser Ideenlosigkeit zeigte sich unter anderem in Frankreich, die Parti Socialiste (PS) wurde nicht nur ob der Politik des Präsidenten François Hollande abgestraft, sondern auch ob fehlender Antworten zu gesellschaftlichen Fragen dieser Zeit. Die PS zerlegte sich selbst und firmiert nun als Nouvelle Gauche. Die SPD klammert sich noch an Helden und Hoffnungsträger.

Martin Theobald
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