Jean Asselborn

Der beliebteste Minister

d'Lëtzebuerger Land vom 28.11.2014

Als Außenminister Jean Asselborn am Dienstag vor dem Parlament seine außenpolitische Erklärung verlas, schwirrte ein Kamerateam um ihn. Sein Auftritt in der Kammer soll, wie derjenige im Weltsicherheitsrat in New York und bei einem rezenten Besuch in Teheran, in dem Dokumentarfilm Foreign affairs vorkommen. Autor und Regisseur des Films über Leben und Wirken Asselborns ist der durch sein Selbstporträt von Jean-Claude Juncker bekannte iranisch-luxemburgische Künstler Pasha Rafiyi. Kein Wunder, dass schon vor der Eröffnung der Kammersitzung allerlei Abgeordnete von Mehrheit und Opposi­tion den Minister freundlich grüßen kamen, um mit aufs Bild zu kommen.

Wenn Asselborn sogar Gegenstand eines mit für die Verhältnisse des nationalen Filmfonds bescheidenen 330 000 Euro geförderten Dokumentarfilms ist, hat das sicher damit zu tun, dass der ehemalige Bürgermeister von Steinfort während seiner wahrscheinlich letzten Amtszeit mit dem Auftritt im Weltsicherheitsrat auf dem Höhepunkt seiner diplomatischen Laufbahn ist. Aber der Minister, dem selbst der satirische Neie Feierkrop seit Jahren eine höchst wohlgesinnte ­Comic-Serie widmet, ist auch der beliebteste und, zusammen mit Nicolas Schmit, der dienstälteste Minister der DP/LSAP/Grünen-Koalition.

Der in seiner Partei wiederholt gedemütigte LSAP-Präsident war nach dem Ende der CSV/DP-Koalition im Juli 2013 als Vizepremier und Außenminister in die Regierung gekommen. Er überlebte den Sturz der CSV/LSAP-Regierung, indem er vergangenes Jahr auf die Spitzenkandidatur seiner Partei und den Titel des Vizepremiers verzichte, um so Außenminister einer angeblich erneuerten LSAP in einer neuen Koalition bleiben zu können. Auf diese Weise leitet der 65-jährige Asselborn mit manchmal heterodoxen Mitteln eines der größten Ministerien, da das Außenministerium einschließlich der Ressorts Einwanderung und Verteidigung fast 600 Beschäftigte zählt und nächstes Jahr über einen Etat von mehr als einer halben Milliarde Euro verfügt. So ist Jean Asselborn inzwischen auch zum dienstältesten Außenminister der Europäischen Union geworden.

Da die Außenpolitik seine anderen Ministerkollegen meist wenig interessiert, versucht Jean Asselborn sie ihm engen Rahmen der Europäischen Union, der Beziehungen zu den Nachbarstaaten und der Nato zu gestalten. Dabei gilt sein besonderes Interesse dem Nahen Osten, aber wenn es um Krieg und Frieden geht, sind seine Positionen manchmal eklektisch.

War Europapolitik Jahre lang das geschützte Revier von CSV-Premierminister und Mister Euro Jean-Claude Juncker, so trägt Jean Asselborn seit Ende vergangenen Jahres erstmals auch den Titel des Ministers für europäische Angelegenheiten. Was auch als Einflussgewinn auf Kosten von Premier Xavier Bettel gesehen werden kann. Asselborn, der lange betonte, dass Botschaften zuerst diplomatische Vertretungen und nicht bloß Handelskontore sein sollen, hat in der neuen Regierung auch eine vermehrte Zuständigkeit für Wirtschaftsbeziehungen – neben Wirtschaftsminister Etienne Schneider.

Nach dem Vorbild Jean-Claude Junckers bemühte sich Jean Asselborn, um öffentliche Aufmerksamkeit im Ausland. Dabei schreckt er nicht vor der Ochsentour durch deutsche Kochsendungen und Talkshows zurück. Vielleicht trug das auch dazu bei, dass er seit dem Antritt der Regierung vor einem Jahr in den von Luxemburger Wort und RTL bestellten Meinungsumfragen der beliebteste Politiker, noch vor DP-Star Xavier Bettel, ist. 77 Prozent der von TNS-Ilres Befragten erklären dem gerne in lustiger Radfahrerkleidung auftretenden und sich volkstümlich und bauernschlau gebenden Minister ihre Sympathie. 78 Prozent halten ihn für kompetent, was ebenfalls einen Landesrekord darstellt. Seine Regierungskollegen führen diese Beliebtheit mit schlecht verstecktem Neid darauf zurück, dass ein innenpolitisch höchstens hinter den Kulissen agierender Außenminister sich zu Hause nicht unbeliebt machen muss.

Romain Hilgert
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