Frauen haben in Luxemburg schlechtere Haftbedingungen als Männer. Ein neues Gebäude soll das ändern. Das wird aber noch dauern

Wenn Freiheit Angst macht

Eine Wärterin vor einer Zelle im Frauentrakt des Gefängnisses in Schrassig
Foto: Sven Becker
d'Lëtzebuerger Land vom 02.02.2018

Die Fitnessräder in der Turnhalle stehen vor vergitterten Fenstern. Viel zu sehen gibt es ohnehin nicht. Wer den Kopf beim Training herumdreht, erblickt im Hof ein flaches Gebäude, dahinter einen Trakt mit noch mehr Gitterfenstern – und mit etwas Glück ein Stück Himmel. Heute ist er grau. „Dort ist der Männerblock”, sagt Luc Schiltz. „Manchmal schwingen sich Frauen an den Gittern hinauf und entblößen sich. Das dulden wir natürlich nicht.“ Die Halle ist menschenleer. „Die Frauen arbeiten, sind beim Arzt oder Gericht, andere sitzen in der Zelle“, erklärt der Wärter mit dem kurzärmeligen blauen Hemd. Er ist Chef der Frauenabteilung der Schrassiger Strafvollzugsanstalt, die im Zentrum der Anlage liegt. Jedes Mal, wenn sich sein Sicherheitsschlüssel im Schloss dreht, scheppert es metallen. Heute muss Schiltz viele Türen auf- und zusperren. Um zum Frauenblock zu gelangen, geht es durch lange überwachte verwinkelte Flure. In einem Gang haben Gefangene die Dalton-Brüder an die Wand gemalt.

32 Frauen sind derzeit in Schrassig inhaftiert. Die jüngste ist 20, die älteste 64 Jahre alt. 13 Nationalitäten sind im F-Block untergebracht, Untersuchungshäftlinge und Verurteilte getrennt voneinander. Viele haben keine abgeschlossene Schulausbildung, sind mehrfach straffällig geworden. Oft handelt es sich um geringere Straftaten, Diebstahl oder Einbruch, um die eigene Sucht zu finanzieren. Aber auch Frauen mit lebenslangen Haftstrafen sind hier eingesperrt. Luxemburg liegt damit im EU-Trend: Frauen werden in der Regel wegen kleineren Straftaten verurteilt. Gewaltdelikte sind bei ihnen eher selten.

An die Halle, in der Basketballkörbe, Turnmatten und ein Wagen mit Medizinbällen stehen, schließt sich ein Vorratsraum voller Babysachen an. Neben der Tür hängt ein Aufruf: Die Choreografin Sylvia Camarda plant ein Tanzprojekt im Frauentrakt. Am 6. Februar geht es los. „Ich weiß nicht, ob ich mitmache, aber es ist mal ’ne Abwechslung”, lobt Josiane T* die Initiative. Wir sitzen inzwischen im Raucherraum. Drei Wärterinnen in schwarzer Uniform schauen durch ein milchiges Glasfenster zu. Auch wenn sie nicht zuhören können, Privatsphäre ist etwas anderes.

Josiane trägt Gefangenenkleidung: grauer Turnanzug mit Sweatshirt und Kapuze. Neuankömmlinge bekommen ihn nach obligatorischem Medizincheck mit Bett-, Waschzeug und Turnschuhen überreicht. Außerdem erstellen Betreuer des Service médico-psycho-social et socio-éducatif (SPSE) einen Entwicklungsplan für jeden Häftling, in der schulische und berufliche Kompetenzen sowie Perspektiven im Hinblick auf die Entlassung ermittelt werden. Josiane ist sozusagen ein alter Hase im F-Block. Sie wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt. Die gelernte Buchhalterin mit den kräftigen Händen ist eine von zwei Frauen in Schrassig, die sich bereit erklärt haben, dem Land über ihr Leben hinter Gittern zu erzählen.

„Ich teile meine Zelle“, sagt sie. „Hauptsache, die Mitbewohnerin ist ruhig. Ich bin gern für mich.“ Die meisten Frauen im F-Block sind in Doppelzellen eingesperrt: an der einen Wand ein Doppelbett, an der anderen ein Tisch und Regale, oft bis unter die Decke voll gestopft mit Binden, Tampons, Waschmitteln und Kosmetika aller Art. „Die Frauen horten, was sie kriegen können“, sagt Luc Schiltz stirnrunzelnd. Viele Insassen kommen aus armen Verhältnissen. „Ich habe Fernsehen und einen Kühlschrank“, erzählt Josiane. Dafür musste sie eine Kaution hinterlegen und bezahlt eine monatliche Gebühr. Das Geld verdient sie sich in der Druckerei. Sie ist die einzige Frau, die drüben bei den Männern arbeitet. „Ich nehme keine Drogen und mache keinen Ärger“, betont Josiane. Der Chefaufseher nennt noch einen Grund: Die stämmige Frau kann sich durchsetzen. Im Männerblock sitzen auch verurteilte Sexualtäter, inhaftierte Frauen haben ihrerseits oft Gewalt oder sexuelle Übergriffe erfahren, manche wurden zur Prostitution gezwungen. Ihr Sicherheitsrisiko ist der Hauptgrund, warum gemischte Haft in Europa bis heute die Ausnahme ist.

Für die Betroffenen heißt das, dass sie deutlich weniger Beschäftigungsmöglichkeiten haben als die Männer. In Schrassig beginnt ihr Tagesablauf um 6.30 Uhr. Die Wärter, alles Frauen außer dem Chef, um zweideutige Situationen zu vermeiden, klopfen an die Zellentüren. „Nur wer sich regt, bekommt Kaffee“, sagt Schiltz streng. Nach dem Frühstück um 8 geht es ins Atelier. Von 28 Frauen, die dürfen, arbeiten 18. „Die anderen nehmen an Schulkursen teil oder arbeiten nicht.“ Um zwölf gibt es Mittagessen in der Zelle, danach eine Stunde Hofgang. Die Frauen können sich während dieser Zeit auf dem Gang frei bewegen. Um 17.45 Uhr wird das Abendessen ausgeteilt, abends ist die Sporthalle geöffnet. Um 21.30 Uhr sind alle wieder in ihren Zellen.

Anders als im Männertrakt, wo es Schlosserei, Malerei, Wäscherei, Maurerei und eine Druckerei gibt, bleibt Frauen nur die Wahl zwischen Nähatelier, Putzen oder Bügeln. Therapie steht nicht auf dem Programm. Die begrenzten Aktivitäten im Frauenblock haben die Kontrolleure des Service contrôle externe des lieux privatifs de liberté (CELPL) wiederholt kritisiert – und dürften es erneut, wenn sie Anfang März ihren neuen Kontrollbericht den Abgeordneten vorstellen. Sobald das Untersuchungsgefängnis in Sassenheim öffnet, sollen die Frauen in ein größeres Gebäude umziehen, mit mehr Platz und mehr Angeboten. Doch das kann dauern.

Auch im Strafvollzug gilt der Grundsatz der Geschlechtergleichbehandlung. Weil Männer häufiger kriminell sind als Frauen und öfter verurteilt werden, sind Vollzugsanstalten vorrangig für sie konzipiert. In Schrassig müssen die Frauen mit einem kleinen Hof vorlieb nehmen, ihre Turnhalle ist mit dem Nötigsten ausgestattet, das Sportangebot beschränkt sich auf Zumba. Der einzige Aufenthaltsraum mit zwei offenen Bezahltelefonen ist etwa 30 Quadratmeter groß. Ein Tisch, ein Stuhl, „die anderen haben sie zerschlagen“, sagt Schiltz. Enge und Eintönigkeit überall. Die Küche auf etwa 16 Quadratmetern wurde renoviert, hat aber nur einen Herd. Da ist Streit programmiert. Erst als Schiltz und sein Team als Regel einführte, im Falle dreckiger Hinterlassenschaften die Küche eben für alle zu schließen, kehrte Disziplin ein. Denn selbst zu kochen ist den Frauen wichtig. Besser als immer nur Kantine, bekräftigt Josiane.

Frauen, die wollen, können die 9e nachholen. „Viele sprechen kaum Französisch, geschweige denn Luxemburgisch“, weiß Luc Schiltz. Auch eine kleine Bibliothek und vier veraltete Computer gibt es – ohne Internet. Weshalb USB-Sticks begehrte Schmuggel- und Tauschwaren sind. Ansonsten sind Mal- und Bastelkurse beliebt, „besonders zu Ostern und Weihnachten“. Die Arbeit wird, je nach Einsatzbereich gestaffelt, mit 1,80 bis 4,50 Euro die Stunde entlohnt. Im Prinzip gilt Lohngleichheit. Weil aber Putzen und Nähen zu den körperlich weniger anstrengenden Tätigkeiten zählen, verdienen manche Männer am Ende des Monats mehr, bis zu 650 Euro maximal monatlich. Ein Teil ihres Lohns spart Jo-
siane, die Schulden zurückzzahlen muss, wie so viele hier. Gedanken an ihre Entlassung setzen ihr zu: „Ich habe zwar Familie, aber wer stellt jemanden wie mich ein?“, fragt sie. Schrassig selbst stellt keine eigenen Zeugnisse aus, das wäre kontraproduktiv: Arbeitgeber tun sich schwer damit, Ex-Gefangene einzustellen. Aber ohne Arbeit kein geregeltes Einkommen und ohne Geld kein gutes Leben.

Josiane gefällt es in der Druckerei. Großes Thema unter den Gefangenen: die für sie undurchsichtigen Entscheidungswege der Justiz. „Da sagt ein Betreuer OK zur Hafterleichterung, aber dann entscheidet die Exécution des peines dagegen“, klagt sie. Hafturlaub und Sémi-liberté müssen von der Exécution des peines genehmigt werden. Das ist viel Entscheidungsmacht, hinzu kommt, dass die Exécution des peines zur Staatsanwaltschaft zählt, die eigentlich der Strafverfolgung dient. Die geplante Strafvollzugsreform sieht eine neutrale Gefängnisverwaltung vor. Auch Lob ist zu hören: Zu den Verbesserungen im F-Block zählt das zweite Telefon. Beim Wechsel in den halboffenen Vollzug wähnt manch einer die Frauen im Vorteil: Um Platz in Schrassig zu schaffen und weil sie als weniger gefährlich gelten, würden sie schneller nach Givenich verlegt. Das war freilich nicht immer so: Noch bis 2009 war die in einem umgebauten Gehöft bei Wasserbillig gelegene, halboffene Vollzugsanstalt ausschließlich Männern vorbehalten. Heute leben dort sechs Frauen, demnächst soll ein weiterer Wohnblock für sie umgebaut werden. Anders als in Schrassig wohnen sie in Givenich in einer Wohngruppe zusammen.

Mariana L.* hat einen blauen Fleck im Gesicht. Auf dem Herzen liegt ihr aber etwas ganz anderes. Ihr Lebensgefährte sitzt drüben im Schrassiger Männerblock. „Wir sehen uns einmal die Woche, aber dann sind immer Wärter dabei“, klagt sie. Die Besuchsregelung ärgert nicht nur Gefangene und ihre Angehörigen, auch der CELPL stößt sich daran. Sonntags sind keine Besuche möglich. Unbeobachtete Momente für Partner und Familie sind ebenfalls nicht vorgesehen. Das Besucherzimmer wird rund um die Uhr überwacht. „Das wird sich mit der Strafvollzugsreform bessern“, hofft Gefängnisdirektor Michel Lucius. In Givenich können die Frauen zwar Sonntagsmorgens Besuch empfangen. Bloß: Sonntags fährt kein Bus dorthin. Die Abgeschiedenheit war auch ein Grund, warum die Maison Kasel, 2009 für Millionen extra für die Haft weiblicher Gefangener umgebaut, nur ein Jahr von ihnen genutzt wurde: Vom Hauptgebäude lag sie zu weit entfernt, die Gefangenen, und auch die Wärterinnen, fühlten sich vom übrigen Geschehen ausgeschlossen, für Werkstätten, Sport, Essen und Arzt mussten sie jedes Mal entlang der Landstraße zum Haupthaus marschieren.

Mariana kennt die Haftbedingungen in Givenich, sie war vor kurzem mit ihrem Baby dort gewesen. Ein Novum für den Strafvollzug. Weshalb erst einmal einiges gründlich schief ging (siehe Kasten). Am Mangel an gutem Willen der Gefängnisverwaltung lag und liegt es nicht: Die Wärterinnen richteten eine Extrazelle ein, mit Gitterbett, Wickelgelegenheit und Mikrowelle, direkt gegenüber vom Wachraum. Dass kein Pädiater vor Ort war, versuchten die diensthabende Ärztin und die Krankenschwester bestmöglich aufzufangen. In Givenich wurde die Treppe im Frauenblock, die zu den Einzelzimmern führt, extra abgesichert. Lange zusammen blieben Mutter und Kind aber nicht: Eine „Dummheit“, sagt Mariana, habe dazu geführt, dass sie zurück in den geschlossenen Vollzug musste und die mittlerweile anderthalbjährige Tochter heute bei den Schwiegereltern aufwächst. „Natürlich hätte ich sie lieber bei mir“, sagt Mariana bekümmert. In Luxemburg gibt es kein Gesetz, das das Zusammenleben von in Haft geborenen Kindern mit ihrer Mutter regelt.

Ruth Z.* und Betty K.* haben die nächste Etappe erreicht: Sie sind seit einer Woche in Givenich, um sich auf ihre Entlassung vorzubereiten. „Mir gefällt es viel besser. Endlich an der frischen Luft. Und die Arbeit in der Gärtnerei ist auch viel abwechslungsreicher“, freut sich Ruth. Gerade haben sie Birnen für das Küchenteam geputzt, das daraus Kompott machen soll. Doch auch in Givenich stoßen Frauen auf ähnliche Einschränkungen wie in Schrassig. Die Gefängnisleitung sagt zwar, die Frauen könnten zwischen den Ateliers auswählen, de facto stehen ihnen aber nur Küche und Gärtnerei offen. Der Schreinerei fehlt ein Frauenklo, zudem gibt es Sicherheitsbedenken. In der Kantine essen Frauen und Männer getrennt und unter Aufsicht. Und den Fitnessraum haben Insassinnen nur zwei Stunden pro Tag für sich. Mit den Männern zusammen zu trainieren, ist wegen der damit verbundenen Risiken ebenfalls nur unter Aufsicht erlaubt.

Die Betreuer der Suchthilfe Tox-in, SPSE und Bewährungshilfe betreuen auch die Frauen. Doch die meisten bleiben viel zu kurz, um sich ernsthafte berufliche Fähigkeiten anzueignen. Auch das Job-Coaching von Défi-job mit der gegenüberliegenden Holzwerkstatt hilft nur ganz wenigen. Von fünf Frauen, die dort seit 2010 beraten wurden, schaffte eine den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt. Und die hatte Berufserfahrung. „Die meisten Frauen, die wir bekommen, haben Drogenprobleme und keinen Schulabschluss. Das erschwert eine Vermittlung enorm“, sagt Défi-Job-Leiterin Paula Gomes. Entsprechend nervös ist Betty, die im April entlassen werden soll. Sie überlegt sogar, ob sie beantragen soll, einen Monat länger zu bleiben, bis sie das Nötigste, ein Job und ein Dach überm Kopf, geregelt hat. „Die Freiheit macht mir Angst. Denn dann gehen die Probleme erst richtig los“, fürchtet sie.

Polizeigeburtskontrolle?

Haben uniformierte Polizisten eine schwangere Insassin der Schrassiger Strafvollzugsanstaltdie nachts mit Wehen zur Geburt ins zuständige Centre hospitalier nach Luxemburg-Stadt (CHL) gefahren wurdewährend des Geburtsvorgangs ans Bett gefesselt und sind zur Bewachung im Kreißsaal geblieben? Das behauptet die Gefangene Mariana* jedenfalls gegenüber dem Land.

Es muss etwas dran seindenn unseren Informationen nach sorgt der Fallder sich vor mindestens anderthalb Jahren ereignet haben sollhinter den Kulissen mächtig für Wirbel. Denn die Kontrolleure des Service des contrôle externe des lieux privatifsder im Winter die Haftbedingungen des Frauenblocks unter die Lupe nahmbekamen Wind davon und waren über den Umgang mit der werdenden Mutter überhaupt nicht froh. Der Vorfall soll in ihrem neuesten Kontrollbericht stehenmit der unmissverständlichen Aufforderungso ein schwerer Fehler dürfe sich nicht wiederholen. Anfang März soll der Bericht den Abgeordneten vorgestellt werdener liegt den Institutionen derzeit zur Stellungnahme vor.

Sollten diesewie bei bisherigen Präsentationen des CELPL üblichebenfalls mit dem Kontrollbericht veröffentlicht werdenwäre insbesondere eine Erklärung der Polizei mit Spannung zu lesen. Ein Gynäkologemit dem Ablauf von Geburten bei schwangeren Häftlingen im CHL vertrautteilte dem Land mitin der Regel warteten Polizisten während der Geburt vor der Tür. Hebammen betonen zudemwie wichtig es seiwerdenden Müttern Stress und Angst vor und während der Geburt zu nehmen. Bei der Geburt ist es wichtigsich wohl und geborgen zu fühlen. Ist die Mutter verkrampftfindet das Baby viel schwieriger den Weg durch den Geburtskanal und damit ins Leben.

Aber nicht nur das Verhalten der Polizisten wirft Fragen auf: Sollten sich die Ereignisse tatsächlich so zugetragen habenwarum hat dann der behandelnde Arzt die Uniformierten nicht aus dem Saal gewiesen? Welche Bestimmungen existieren überhaupt für den Umgang mit schwangeren Häftlingenwo sind sie festgelegt und wer wacht über ihre Einhaltung?

* Name von der Redaktion geändert

Ines Kurschat
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