Vision Europa

Grenzzüge

d'Lëtzebuerger Land vom 19.10.2012

Innen. Außen. Die Europäische Union wird in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Kritische  Stimmen sind nicht weit, innen wie außen: Es sei ein westlicher Preis für ein westliches Konstrukt, riefen einige Kritiker. Die EU schaffe es lediglich innerhalb ihrer Grenzen den Frieden zu wahren, bemerkten andere, und sei nicht dazu in der Lage, außerhalb dieser Grenzen Frieden zu stiften. Unbestritten bleibt, dass die Gemeinschaft ausgewählter europäischer Staaten den Kontinent tatsächlich befriedet hat. Wie auch in den vergangenen Jahren die Anzahl der bewaffneten Konflikte zwischen Staaten überhaupt abnahm, etwa in dem Maße wie die Vernichtungskraft moderner Waffensysteme zunahm und die Erkenntnis wuchs, dass Friedensschlüsse nicht unbedingt Frieden bringen.
Der Friedensnobelpreis führt zu Schulterklopfen bei den Europäern. Doch geteilt wird dieses Eigenlob längst nicht von allen Menschen auf dem Kontinent. Nicht von denjenigen, die zur Europäischen Union gehören wollen und nicht willkommen sind, nicht von denjenigen, die zur EU gehören sollen und doch nicht so recht wollen. Denn es gibt auch eine andere Sicht auf dieses privilegierte Europa, das sich in einer Wagenburgmentalität in seinem Wohlstand und Frieden verschanzt. Wer darf, muss und soll zu diesem friedlichen Europa gehören, wenn nach Artikel 49 des EU-Vertrags jeder europäische Staat beantragen kann, Mitglied der Union zu werden. Wo beginnt dieses Europa? Wo endet es? Wo und was sind seine Grenzen? Innen und außen bedingen ein drinnen und draußen. Der Blick von außerhalb bringt manche Antwort – in ungewünschter Aufrichtigkeit.
„Sowjetunion.“ Diese Entgegnung kam von außerhalb, war knapp, präzise und mit dem Brustton der Überzeugung vorgetragen. Die Frage war wesentlich weitläufiger: „Was bedeutet für Sie die Europäische Union, welche Gefühle verbinden Sie mit Europa, wo verorten Sie Ihre Heimat? Woran erinnert Sie Europa?“ Die moldawische Theaterautorin Nicoleta Esnencu brauchte während einer Podiumsdiskussion in Berlin Mitte September nur das eine Wort als Antwort: „Sowjetunion“. Das Publikum schaute betreten auf den Boden. Man hatte sich eine Lobhudelei auf   den   Kontinent erwartet, Bestätigung des eigenen Tuns, des Werks und des Projekts, Bewunderung vom Rande des Daseins.
Stattdessen nur ein Wort: „Sowjetunion“. Sie erinnere die EU an die Sowjetunion, wiederholte ihre Einschätzung mehrmals und wartete darauf, dass der Dolmetscher das Wort übersetzte. Dann holte sie aus zur Begründung: Vor wenigen Wochen habe Bundeskanzlerin Angela Merkel das Land zwischen Rumänien und der Ukraine besucht. Die Vorbereitung des halbtägigen Besuchs und die Visite an sich seien tagelang in den Medien gewesen. Es wurden Straßen geteert, Fassaden gestrichen und Blumen gepflanzt überall dort, wo sich der Tross der Kanzlerin entlang bewegte. „Das hat mich an die Zeiten und die Besuche Leonid Brechnews erinnert“, so Esnencu weiter. Immer wenn der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU auf Reisen gegangen sei, sei es genauso gewesen. Es wurden potemkinsche Dörfer aufgebaut und Kulissen gezaubert, um das Blendwerk einer heilen Welt zu geben. „Ich hoffe jetzt nur, dass die Kanzlerin möglichst oft nach Moldawien käme, und das Land so seinen Modernisierungsschub bekommt.“ Doch auch innen  erinnere die EU an die alte Sowjetunion. Auch in ihr habe es, so Esnencu, keinen politischen und gesellschaftlichen Zusammenhalt gegeben und letztendlich sei der Sowjetstaat an ökomischen Grenzen gescheitert. Sie frage sich, schließt die Schriftstellerin, ob die EU nicht ein einziges potemkinsches Dorf sei, das Fassaden vorgaukle, die es von außen zu bestaunen gelte?
Fremdwahrnehmungen schärfen oft das eigene Selbstbild, zeigen Unterschiede und Brüche zwischen drinnen und draußen auf. Das Berliner Publikum gab sich indigniert und reagiert patzig: „Liegt Moldawien überhaupt in Europa?“ „Wo soll es denn sonst liegen? In Afrika?“ Die Diskussion kommt zu einem wunden Punkt und sucht die Grenzen Europas zu erörtern. Ist und bleibt Europa ein Kontinent? Eine politische, ökonomische und/oder soziale Union? Ein Konstrukt, das Konflikte am Verhandlungstisch löst, denn auf dem Schlachtfeld? Ist der Begriff Europa ideologisch zu sehen? Geografisch? Oder idealistisch? Liegen die Grenzen am Rande des Erdteils, im Kern einer Wertegemeinschaft oder in den Bedingungen der Partizipation? Gibt es diese Grenzzüge nur am Rand oder nicht längst auch in der Mitte?
Man kann sich die Grenzziehung Europas leicht machen und die Union an den Grenzen des Kontinents enden lassen. Weiten sich Staaten über zwei Erdteile aus, so gibt es sicherlich eine mathematische Formel, die berechnen lässt, wann ein Land mehrheitlich in Europa liegt und wann nicht. Das Verhältnis der EU zur Türkei ließe sich durch geometrische Formeln entschuldigen und den Grenzposten am Bosporus aufbauen. Gleiches gelte für Russland und für die Staaten im Kaukasus. Doch diese Länder sind wie die Türkei und Russland Mitglieder im Europarat – mit seinen Pflichten und Versprechungen. Ein Zweiklassen-Europa, das zwischen Europarat und Union trennt – eine Einbindung wünscht, aber eine Integration fürchtet.
Weißrussland gehört geografisch voll und ganz zum Kontinent, ist weder Mitglied im Europarat, noch in der Union. So lange Alexander Lukaschenka in Minsk Staatsoberhaupt ist, wird es auch keine Mitgliedschaft. Weder hier, noch da. Europa ist um Weißrussland herum. Wenn – wie in diesem Beispiel – der geografische Begriff versagt, dann bleiben eine ideologische Deutung der Begrifflichkeit, die ihre Begrenzung in der Wertgemeinschaft findet, oder eine ökonomische Definition, deren Grenzen sich aus der Wohlstandssicherung und -steigerung ergeben. Die ökonomische Gemeinschaft misst Beitrittsanwärter nach ihrem marktwirtschaftlichen Gewicht und betrachtet sie als Absatzmärkte. Das Momentum der Union ergibt sich dann aus den wegfallenden Zollgrenzen, der Verfügbarkeit von günstigen Arbeitskräften und der Angleichung der Lebensverhältnisse zur Friedenswahrung. Willkommen ist jedes Land und wer sagt, dass Europa nicht auch ein dehnbarer Begriff sein kann. Die ökonomische Union wird sich nicht um eine vertiefende Gemeinsamkeit scheren, solange sich diese nicht in barer Münze auszahlt.
Die ideologische Union hingegen baut auf einer Wertegemeinschaft auf. Basis wird der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Vertreter der Mitgliedsstaaten mit ihrer unterschiedlichen kulturellen Prägung einigen können. Da der Wertekonsens durch die freiheitlich-liberale Grundposition der frühen Mitgliedsstaaten der Union bestimmt wurde, wird es vor allem für junge und künftige Mitglieder schwierig werden. Gerade in den Ländern Südost- und Osteuropas gelten tradierte Werte als sozialer Kitt, den es braucht, um junge Staatsgebilde zu etablieren, um Grenzen zu ziehen. Nationale Grenzen. Wie eben Moldawien mit Transnistrien oder Kosovo in Abgrenzung zu Serbien. Darüber hinaus gibt es einen idealistischen Europa-Begriff, der die Partizipation sowohl in gesellschaftlicher, als auch in ökonomischer und politischer Sicht in den Mittelpunkt der Interpretation stellt. Letztere Definition klärt zwar nicht die Kante zwischen dem Innen und Außen, setzt sich aber zum Ziel alle innergemeinschaftlichen Grenzen aufzuheben, um die Nationalstaatlichkeit zu überwinden.
Die Ortsbestimmung und damit einhergehend die Positionierung Europas ist dringend gefordert. Als Akteure sind dabei sowohl die Politik als auch die Zivilgesellschaft der Union gefragt. Gerade um die Erstarrung zu überwinden, in der die Union durch die Euro-Krise verharrt und erstarrt. Die Überwindung dieser Krise kann durch eine Wiederbelebung der europäischen Idee gelingen, die zeigt, dass die Union mehr ist als ein ökonomischer Zweckverbund. Doch Grenzzüge gibt es nicht nur am Rande, sondern längst auch innerhalb der Union. Es gibt ein Europa der zwei oder sogar drei Geschwindigkeiten – eben eine ökonomische, ideologische und idealistische Union. Eine große Herausforderung wird es sein, diese inneren Grenzen aufzuheben, um dem Friedensprojekt Europäische Union eine neue Qualität zu geben.

Martin Theobald
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