Wettbewerbsfähigkeits- und Standortdebatte: Längere Ladenöffnungszeiten statt Steuersubstanz

Leak? Welches Leak?

d'Lëtzebuerger Land vom 12.12.2014

Uffa – hatte das gedauert! Genau 51 Minuten hatten Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) und Finanzminister Pierre Gramegna (DP) geredet, bis letzterer am Mittwoch im Parlament endlich das Stichwort „Luxleaks“ äußerte. Das obwohl die Orientierungsdebatte über die Wettbewerbsfähigkeit der Luxemburger Wirtschaft an dem Tag stattfand, an dem das internationale Journalistenkonsortium ICIJ die zweite, wenn auch kleinere Welle von Steuer-Rulings mit dem Stempel des Steuerbüros Sociétés 6 veröffentlichte, und das attraktive Steuerumfeld bislang einer der wichtigsten Standortfaktoren, wenn nicht der wichtigste überhaupt war.

So hätte man sich durchaus erwarten können, dass die Regierung vorlegt und versucht, Parlament und Land Aufschluss über die Folgen der Luxleaks-Berichte zu geben; mögliche Folgen auf die öffentlichen Einnahmen beispielsweise. Doch die Chamber, in all ihrer künstlichen Pracht mit dem Marmor­imitat und elektrischem Kerzengeflacker, wurde am Mittwoch zum Paralleluniversum, in dem Luxleaks nie stattgefunden hatte. Etienne Schneider sprach über Logistik, die ICT-Branche und bildungsferne Arbeitslose. Pierre Gramegna sprach über die Notwendigkeit ausgeglichener Staatsfinanzen, darüber dass er das Haut comité de la Place financière, in dem sich Geschäftsanwälte und Consultants mit dem Minister beraten, redynamisiert habe, um irgendwann das Thema Steuern anzugehen: „Was früher erlaubt und toleriert war, ist es heute nicht mehr.“ „Bei der OECD läuft die Übung Beps“, so Gramegna, daraus würden sich neue Chancen für Luxemburg ergeben. Chancen, die er frei an ein Luxemburger Lieblings-Accessoire, die Bestnote „AAA“ unter „CCC“ zusammenfasste: „Compétence, Courage, Concurrence“.

Davon, dass das „CCC“ als Zukunftslosung nicht ganz glücklich gewählt ist – Anleihen, die mit CCC bewertet werden, gelten als höchstspekulative Schrottpapiere – ließ sich Gramegna nicht abringen und rügte die Luxemburger für ihre Überempfindlichkeit. „Wir ertragen es gar nicht, wenn wir in einer Zeitung kritisiert werden“, so der Finanzminister, „wir finden das ganz ungerecht“. Endlich kam ihm Luxleaks über die Lippen, aber bei dieser zweiten Welle, die Disney, Skype und Koch Industries beinhaltet, werde „viel nuancierter berichtet“ und „wir kommen besser weg“, so Gramegna, der schließlich schlussfolgerte, „je weiter man weg ist, umso besser ist das Image“ Luxemburgs.

So blieb es Laurent Mosar (CSV) überlassen, zu sagen, dass die Debatte zu einem „kruzialen Moment“ stattfinde. Eine Ansicht, die nicht einmal Pierre Gramegna teilte, der Luxleaks I noch vor drei Wochen die „schlimmste Attacke in der Geschichte unseres Landes“ genannt hatte, nun aber fand, man solle den dadurch entstandenen Image-Schaden „gelassen analysieren, nicht in Panik“. Damit rannte er bei den Abgeordneten offene Türen ein. Sie waren so entspannt, dass sie weder ihm noch den anderen Rednern zuhörten – die Wettbewerbsfähigkeit bereitete ihnen keine große Sorgen. Sie waren vielmehr dermaßen in ihre Privatgespräche vertieft, dass es mitunter trotz vielfacher Aufrufe zur Ruhe durch den Kammerpräsidenten Mars Di Bartolomeo (LSAP) schwierig war, die Redner überhaupt zu hören.

Als einzige Reaktion auf Luxleaks diskutierten die Abgeordneten am Mittwoch den CSV-Vorschlag, im Rahmen der angekündigten Steuerreform den nominalen Körperschaftssteuersatz zu senken, gleichzeitig die Bemessungsgrundlage auszuweiten und die vielfältigen Abschreibungsmöglichkeiten abzuschaffen. Damit ausländische Firmenchefs, die überlegen in welchem Land sie sich niederlassen wollen, auf Anhieb verstehen, wie viel Steuern in Luxemburg anfallen. Pierre Gramegna begrüßte den Vorschlag, warnte allerdings, dass es durch eine solche Umstellung nicht zu Mindereinnahmen für den Staat kommen dürfe. Wie hoch genau der Steuersatz in Zukunft deshalb sein werde – 15 Prozent würden beispielsweise in Italien als Minimum für eine effektive Besteuerung gelten – hänge auch davon ab. Seine Mitarbeiter würden die Ergebnisse ihrer Berechnungen Anfang des kommenden Jahres vorlegen, versprach Gramegna, dann könne man weiter diskutieren. Sicher sei allerdings, dass neue Steuerdispositionen auf jeden Fall „total konform“ mit allen internationalen Bestimmungen sein müssten und dass es in Zukunft in Luxemburger Firmen mehr „Substanz“ geben müsse.

Umso mehr kann es überraschen, dass niemand wirklich nachfragte, welche Verhandlungsposition die Regierung innerhalb der OECD vertritt, wo unter dem Begriff „Base erosion und profit shifting“, dafür steht Beps, über eine effizientere Besteuerung von multinationalen Konzernen diskutiert wird. Wo bei diesen Diskussionen die Knackpunkte für Luxemburg liegen? Oder wie sich die Regierung gegenüber der EU-Kommission verhalten will, die aktuell untersucht, ob Luxemburg Fiat Trade and Finance und Amazon eine steuerliche Sonderbehandlung und dadurch illegale Staatsbeihilfen gegeben hat und deshalb die Herausgabe aller Rulings zum Vergleich fordert? Denn erst am Dienstag erfuhr das Luxemburger Publikum aus belgischen Zeitungsberichten, dass Pierre Gramegna seinem belgischen Amtskollegen die Herausgabe aller Rulings, die Belgien betreffen, versprochen habe. Den Abgeordneten erläuterte die Regierung nicht, ob die Zeitungsberichte stimmen. Auf Nachfrage vom Land erklärte der Finanzminister, man habe sich auf „das Prinzip geeinigt, Rulings auszutauschen“, im Januar sollen die Modalitäten geklärt werden. Dieser Austausch solle „größer“ sein, so Gramegna, also über den ohnehin schon möglichen Austausch auf konkrete Nachfrage in präzisen Fällen hinausgehen. Ob Luxemburg in dieser Logik auch die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zurückzieht, mit der Luxemburg versucht hatte, zu verhindern, dass die EU-Kommission alle Rulings erhält, wollte der Finanzminister nicht sagen, dafür sei es zu früh, „dat ass alles an der Maach“. Politisch dürfte es allerdings schwierig werden, der EU-Kommission die Herausgabe der Rulings weiterhin zu verweigern, wenn man sie anderen Staaten en masse liefert.

So scheint sich ein Strategiewechsel anzubahnen, der nichts mit dem Regierungswechsel zu tun hat, auch wenn die aktuelle Regierung gerne beteuert, in Steuerfragen viel transparenter und kooperativer zu sein als die vorherige. Denn die Klage vor dem EuGH wurde unter Pierre Gramegna eingereicht, um so wenig Zugeständnisse wie möglich zu machen. Jetzt sieht es so aus, als sei Luxemburg umso bemühter, Klassenbester in Sachen Steuertransparenz zu werden. Und das obwohl die Regierung immer wieder betont, die Luxleaks-Aufregung beschränke sich auf die Medien, offizielle Vertreter anderer Länder hätten kaum Kritik geäußert. Mit dieser Darstellung versucht die Regierung, ihr schlechtes Krisenmanagement herunterzuspielen und ihre Haut zu retten. Denn spätestens seit das ICIJ am Dienstagabend Rulings auf dem Briefpapier von Ernst & Young veröffentlichte, kann sie die Verantwortung für die missbräuchlichen Praktiken nicht mehr ganz so einfach auf die Vorgängerregierungen abwälzen. Schließlich war es die DP, die Ernst & Young Managing Partner Alain Kinsch vergangenen Herbst in die Koalitionsverhandlungen schickte.

Ohnehin ist es nicht wahr, dass ausländische Regierungen nicht auf die Luxleaks-Affäre reagiert hätten. Die Finanzminister von Deutschland, Frankreich und Italien forderten EU-Kommissar Pierre Moscovici in einem gemeinsamen Brief auf, noch vor Jahresende eine Beps-Richtlinie vorzulegen, um sicherzustellen, dass Firmen in der EU ihre Steuerlast nicht kleinrechnen können. Moscovici will ihrem Gesuch Folge leisten. Wenn aber der Luxleaks-Skandal, so wie es die Regierung darstellt, hauptsächlich ein Medienereignis ist, warum dann die Waffen strecken? Weil man sich erwartet, dass Luxemburg dadurch aus dem Kreuzfeuer kommt? Ex-Finanzminister Luc Frieden hatte seinerseits gehofft, wenn er das Bankgeheimnis für Privatpersonen abschaffen würde, hätte er Rücken und Hände frei, um in einem anderen, ganz dringlichen Dossier frei aufspielen zu können: der Beps-Diskussion...

Dass Luxemburg „in Ruhe gelassen“ wird, wenn es sich dem Druck der anderen Länder in Sachen Gesellschaftsbesteuerung beugt, ist allerdings fraglich. Denn bereits bei der Lektüre der Luxleaks-I-Berichte fiel auf, dass Journalisten im Zusammenhang mit Luxemburg immer zwei Zahlen bemühten: den aufgrund des Beitrags der Grenzpendler zum Wirtschaftsaufkommen schwindelerregend hohen Pro-Kopf-BIP und die beeindruckendeste Zahl überhaupt: die 3 000 Milliarden Euro, die in Luxemburger Investmentfonds verwaltet werden. Bei Anne Will unterstellte Sarah Wagenknecht von der Linken, auch die Fondsgesellschaften seien wegen einer steuerlichen Vorzugsbehandlung in Luxemburg. Andere Journalisten, den gleichen Vorwurf im Unterton, staunten darüber, dass der Kleinstaat das größte Investmentfondszentrum der Welt nach den USA sei. Dieser Podiumsplatz ist der Konkurrenz in anderen Ländern ohnehin schon lange ein Dorn im Auge, Frankreich beispielsweise und Großbritannien. Ob sich bald auch andere Länder fragen, warum das Geld ihrer Sparer via Fonds im Transitverkehr Luxemburg durchquert? Ob sie finden, sie könnten ihr Geld auch in heimische Anlageprodukte investieren? Der Luxemburger Fondsverband Alfi sah sich Ende vergangener Woche auf jeden Fall schon genötigt, zu erklären, mit den Rulings hätten die Fonds nichts zu tun: „There is no tax advantage by domiciling an investment fund in Luxembourg“, erklärte Alfi-Direktor Camille Thommes in einer Mitteilung.

„Wir haben keine Rohstoffe, keinen Platz für große Industrien, deshalb hat sich Luxemburg auf Finanzdienstleistungen spezialisiert“, reformuliert ABBL-Direktor Serge De Cilia Außenminister Jean-Asselborn viel belachte Aussage: „Wir haben keinen Platz für Häuser, nur für Briefkästen.“ Doch genau da liegt das Problem: Luxemburg exportiert Dienstleistungen, keine Waren. Dass die aber frei über Landesgrenzen hinweg handelbar sein sollen, auch wenn keine Steuervorteile im Spiel sind, akzeptiert die Öffentlichkeit deutlich weniger als den Export von Waren. Dass Deutschland Exportweltmeister sein darf, ist nicht strittig. Niemand fragt, warum sie mehr Autos herstellen als die deutsche Bevölkerung fahren kann und sie deswegen ins Ausland verkaufen. Bei Finanzdienstleistungen ist das anders. Dass der Zwergstaat Luxemburg größter Direktinvestor in anderen Ländern ist, wurde in Zuge von Luxleaks angeprangert, belächelt, kritisiert. Dass das an den steuerlich koscheren Investmentfonds liegt, die Firmenanteile und Anleihen in anderen Ländern kaufen, spielt dabei keine Rolle.

Ob die Nachbarn es also hinnehmen werden, wenn Luxemburg die EU-Firmenzentralen großer Konzerne aus Drittstaaten anlockt? Denn „in Richtung Headquartering“, so Pierre Gragmegna am Mittwoch, will Luxemburg auch in Zukunft gehen. In einem Nebensatz erwähnte er in der Kammer, die lokale Kundenzahl sei bisher nie ein Kriterium dafür gewesen, wo Steuern abgerechnet und bezahlt werden. Aber genau das ist eine der im Rahmen der Beps-Diskussion aufgeworfenen Fragen: Heißt „Subtanz“, dass ein Unternehmen Kunden im jeweiligen Land haben muss? Oder es dort Waren produziert? Amazon ist das Paradebeispiel: Mit über 1 000 Mitarbeitern ist Amazon Luxemburg sicher keine Briefkastenfirma. Dennoch steht sie im Kreuzfeuer der Kritik, weil die Endkunden, die bei Amazon bestellen, nicht in Luxemburg wohnen, unabhängig davon, wie die Untersuchung der EU-Kommission ausgeht.

Was darf die Luxemburger Wirtschaft dann noch produzieren und exportieren und besteuern? Dass Luxemburg nur das produzieren soll, was es selbst braucht, diese Meinung vertraten am Montag die Mitglieder der britischen Haushaltskommission lautstark, allen voran die Vorsitzende Margeret Hodge (Labour). Das Public accounts committee hatte den Chef der Steuerabteilung von PWC Großbritannien Kevin Nicholson und Fearghas Carruther, einen Mitarbeiter der Pharmagesellschaft Shire, einbestellt, um sie post-Luxleaks ins Kreuzverhör zu nehmen. Warum Shire die Finanzierung seiner weltweiten Filialen über Luxemburg habe laufen lassen, wollten die Komiteemitglieder wissen. Immer wieder machte sich Hodge dabei über die Einwohnerzahl Luxemburgs lustig. Als Nicholson äußerte, Luxemburg sei eine sehr erfolgreiche Wirtschaft, fiel sie ihm ins Wort: „Half a million people, I know. Smaller than Birmingham, smaller than Liverpool. Half a million people! They buy an enourmous amount of hoovers, they buy endless drugs, really important.“ Soll heißen: In Luxemburg sollen Dyson und Shire nur die Gewinne versteuern dürfen, die sie auf dem Verkauf von Staubsaugern und Medikamenten an Luxemburger Konsumenten erwirtschaften. Sollte sich diese Ansicht in Regierungskreisen anderer Länder durchsetzen, könnte das durchaus zu einem größeren Problem für die Wettbewerbsfähigkeit der Luxemburger Wirtschaft werden als die Ladensöffnungszeiten, die am Mittwoch im Parlament diskutiert wurden, und die Frage, wie in den Beps-Verhandlungen „Substanz“ definiert wird, mehr als einen Nebensatz wert sein.

Hodge unterbrach nicht nur jedes Mal Nicholson, wenn er versuchte zu erklären, Luxemburger Rulings, die britische Firmen betreffen, würden dem britischen Steueramt vorgelegt. Weil er nicht aufgab, sagt sie ihm klar und deutlich: „I’m not interested in that bit.“ Der PWC-Mitarbeiter durfte auch nicht ausreden, als er darlegte, dass das britische Parlament vor zwei Jahren das Firmensteuer­recht mit parteiübergreifender Zustimmung reformiert habe, das die Luxemburger Firmenfinanzierungen explizit vorsehe, damit sich auch britische Firmen günstig finanzieren könnten und wettbewerbsfähig seien. Ob es im Unterhaus also wirklich um Ethik und Moral der Luxemburger Rulings ging oder doch um Standortwettbewerb? „I think Luxembourg is a parasite state, actually“, so Hodge.

Seit Luxleaks I, sagt Serge de Cilia, erhielten Luxemburger Firmen, die Luxemburger Steuerberatungsdienste in Anspruch nehmen, vermehrt Anrufe von Beratern „aus einem Land, nördlich von Luxemburg mit Zugang zum Meer.“ Ob aus ihm allein die Paranoia des von Politik, Medien und Öffentlichkeit seit Ausbruch der Finanzkrise beschimpften Bankiers spricht? Wie zufällig fiel Luxleaks II zeitlich mit der Vereidigung der neuen EU-Kommission und ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker vor dem EuGH in Kirchberg zusammen. Am Donnerstag startete der Guardian unter dem Titel Luxembourg tax files: Juncker ‘solved problems’ for Amazon move eine neue Attacke auf den Kommissionspräsidenten, weil der ehemalige Steuerchef von Amazon Robert D. Comfort im Land-Interview vom 22. August 2014 erzählt hatte, Luxemburg habe sich als „Geschäftspartner“ vorgestellt und der damalige Staatschef ihm gesagt: „Si vous rencontrez un problème que vous pensez ne pas pouvoir résoudre, revenez me voir. J’essayerai de vous aider.“ Konkrete Hinweise auf ein tatsächliches Fehlverhalten Junckers lieferte der Guardian nicht. Dass der britische Premier David Cameron, wenn er auf Visite in Peking um Marktanteile im Renminbi-Business für den Finanzplatz London kämpft, chinesischen Banken sagt, er werde alles tun, um zu verhindern, dass sie sich problemlos in London niederlassen können, ist eher unwahrscheinlich, blieb aber unerwähnt.

Wenn sich die Regierung beeilt, den Ethik- und Moral- und Transparenzansprüchen der Nachbarländer zu genügen, sollte sie nicht vergessen, dass auch andere Regierungen ihre Wirtschaftsinteressen ohne Gewissensbisse durchsetzen. Dafür muss man nicht plakativ auf die Herstellung und den Handel von Waffen verweisen. Es würde reichen, spanische oder griechische Arbeitslose zu fragen, was sie beispielsweise von der Austeritätspolitik oder Geldpolitik halten, die Deutschland den anderen Euroländern diktiert. Aber deutsche Austerität ist moralisch nicht verwerflich und wird nicht als Standortpolitik anerkannt. Sie gilt als Tugend. Auch in Luxemburg, wo Pierre Gramegna am Mittwoch dem Parlament sagte, es gehe den europäischen Ländern gut, die Strukturreformen umgesetzt hätten: Beispiel Irland und Spanien...

Michèle Sinner
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