Stellungnahme

Transparenz und Dialog

d'Lëtzebuerger Land vom 29.01.2016

Die Stadt Luxemburg möchte Stellung nehmen bezüglich eines am 22.01.2016 im Lëtzebuerger Land erschienenen Artikels, insbesondere, was die Personalkosten, die Einnahmen und den Energiepreis betrifft.

Gemäß des bestehenden Abkommens zwischen der Stadt Luxemburg und Creos s.a., werden die Gehälter der Beamten, die von der Stadt Luxemburg entsendet werden, nach wie vor von der Stadt bezahlt. Die Lohnkosten dieser Beamten werden Creos s.a. in Rechnung gestellt. Die ordentlichen Einnahmen bezüglich der Personalkosten von 62,5 Millionen Euro werden daher durch ordentliche Ausgaben der gleichen Größenordnung ausgeglichen (62 Millionen Euro), so wie dies den Haushaltsplänen der Stadt Luxemburg zu entnehmen ist.

Dividenden: Zwischen 2011 und 2015 hat die Stadt Luxemburg insgesamt 48,5 Millionen Euro an Dividenden bezogen und nicht 27 Millionen Euro, wie dies im Artikel vom 22.01.2016 behauptet wird. Die Dividenden, die nicht ausgeschüttet wurden, wurden investiert. Im Jahr 2012 zum Beispiel hat Creos s.a. einen Überschuss von 50,5 Millionen Euro erzielt. Davon wurden 29,8 Millionen Euro an die Aktionäre ausgeschüttet. Die Stadt Luxemburg hat die ihr zustehenden 20 Prozent dieser Summe – sprich sechs Millionen Euro – erhalten.

Mieteinnahmen: Die von der Stadt Luxemburg eingenommenen Mietbeträge belaufen sich auf insgesamt 6,5 Millionen Euro für den Zeitraum von 2011 bis 2015.

Investitionen: Zwischen 2011 und 2015 hat Creos s.a. insgesamt 91,4 Millionen Euro auf dem Gebiet der Stadt Luxemburg (Elektrizität und Gas) investiert – Kosten, die also nicht von der Stadt Luxemburg getragen werden mussten.

Insgesamt hat die Stadt Luxemburg Einnahmen in Höhe von 55 Millionen Euro (48,5 Millionen Euro Dividenden plus 6,5 Millionen Euro Mieteinnahmen) zu verzeichnen, wobei die 91,5 Millionen Euro Investitionskosten nicht den Haushalt der Stadt belasten, sondern von Creos getragen werden.

Anders als im Artikel vom 22.01.2016 behauptet, ist der Energiepreis für die Konsumenten nicht seit 2011 konstant gestiegen. Bei einem Haushalt von zwei bis drei Personen mit einem Stromverbrauch von jährlich 4 500 Kilowattstunden zum Beispiel beliefen sich die Kosten Ende 2011 auf 764 Euro (einschließlich Steuern). 2013 lag dieser Betrag bei 749 Euro und 2015 bei 801 Euro, wobei 2015 die Mehrwertsteuer sowie der Beitrag zum Fonds de compensation erhöht wurden. In diesem Jahr liegen die Kosten, zum Vergleich, bei 760 Euro.

Wie in der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2016 schon erwähnt, misst die Stadt Luxemburg der Transparenz und dem Dialog mit den Bürgern größte Bedeutung bei und hofft, durch diese Erläuterungen zu einem besseren Verständnis der Sachlage beizutragen. Der Schöffenrat

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