DP

Die Abwesenden

d'Lëtzebuerger Land vom 06.12.2013
Es ging ganz fix am Dienstagabend bei der DP. Weil die Parteigremien das Koalitionsabkommen schon in den vergangenen Tagen besprochen hatten, brauchten die Liberalen für die Abstimmung hinter verschlossenen Türen nur wenig Zeit. Mit 40 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde das Koalitionsabkommen abgesegnet. „Ich bin sehr froh“, sagte der neue Staatsminister Xavier Bettel danach und stellte die DP-Regierungsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge vor (siehe Seite 4-5). Dabei betrafen die interessantesten Personalien wohl die beiden Personen, die nicht anwesend waren: der Europaabgeordnete Charles Goerens, liberales Urgestein und Wahlgewinner der DP im Bezirk Norden, der sich nach der Ankündigung seiner Partei, erst gar keine Sondierungsgespräche mit der CSV zu führen, aus der nationalen Politik zurückzog. Goerens hatte Sitzungen in Brüssel, wie er auf Nachfrage bestätigt, mehr will er dazu nicht sagen. Das muss er auch nicht, denn dadurch, dass er dem historischen Kongress der Partei fernblieb, um an Fraktionssitzungen der Europäischen Liberalen teilzunehmen, zeigt er mehr als deutlich, was er davon hält. Der zweite große Abwesende des Abends war Pierre Gramegna, neuer DP-Finanzminister. Dass er nicht dabei war, begründete die DP-Spitze damit, dass er den Partei-Gremien – noch – nicht angehörte, obwohl er kürzlich eine Mitgliederkarte gekauft habe. Xavier Bettel konnte sich nicht so recht entscheiden, ob ein gestandenes DP-Mitglied das Finanzministerium haben wollte oder nicht. Denn einerseits meinte er: „Es gibt auch eine Reihe von Leuten bei uns, die enttäuscht sind in der Partei, die diese Stelle todsicher gerne gehabt hätten“, um dann zurückzurudern: „Als ich gesagt habe, wen ich fragen will, hat jeder gesagt: ‚Gute Wahl’“. Meisch selbst begründete seinangebliches Desinteresse mit persönlichen Anliegen. Er habe eine Familie mit drei kleinen Kindern, als Finanzminister müsse man oft zu Sitzungen der Eurogruppe, der EU-Finanzminister oder zu bilateralen Treffen verreisen. Er sei lieber mehr in Luxemburg. Deswegen habe er Bettel bereits wenige Tage nach den Wahlen gesagt, wenn es eine „gute Lösung“ fürs Finanzministerium gebe, würde er sie „unterstützen“. Sollte diese Versionder Geschehnisse stimmen, ist die Konstellation von Meisch als Minister eines Super-Bildungsministerium und André Bauler – bisheriger bildungspolitischer Sprecher – als sein Staatssekretär eine Zurückstufung für Bauler. Denn dann wäre es nicht nur auf den Eklat in der von Bauler geleiteten Koalitionsarbeitsgruppe Bildung (d’Land 22.11.2013) zurückzuführen, dass Meisch Baulers Vorgesetzter wird, sondern ein von langer Hand geplanter Vorgang, bei dem auch Eugène Berger, vor Bauler Bildungssprecher, ausgebootet wurde. Doch wenn Bettel sagt: „Es ist am Formateur, der die Regierung bildet, dafür zu sorgen, eine Regierung zusammenzusetzen, in der die einen und die anderen ihren Platz haben, und in meinem Schema hat Pierre Gramegna da seinen Platz“, klingt das auch ein bisschen so, als ob er die Personalie Gramegna allein entschieden hätte.
Michèle Sinner
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