Deutschlands Dieselproblem

Staubige Angelegenheit

d'Lëtzebuerger Land vom 23.02.2018

Es ist ein oft gesehenes Bild im Berliner Morgenverkehr: Familien bringen den Nachwuchs mit PS-starken, Diesel-getriebenen Geländewagen über maximal zwei Kilometer Wegstrecke zur Schule, die direkt neben einer U-Bahn-Station liegt. Beim Bäcker nebenan beschweren sie sich, wie viel Staub wieder durch die Stadt wabert. Und husten. Ein Bild, das zum Klischee geworden ist. Nicht nur in der deutschen Hauptstadt. Zu den stark belasteten Straßen in Deutschland gehören beispielsweise auch die Paulinstraße und die Saarstraße in Trier.

Für die Gesundheit besonders schädlich sind dabei Stickoxide, die vor allem von Diesel-Fahrzeugen ausgestoßen werden. Sie können Herz-, Kreislauf- und Lungenerkrankungen hervorrufen. Im Gegensatz zum Feinstaub hat die Belastung durch Stickoxide an stark befahrenen Straßen zugenommen. Wie eine Studie der Universität Duisburg-Essen zeigt, wurden in 35 deutschen Städten in den ersten sechs Wochen dieses Jahres die gesetzlichen Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft überschritten. Zwar haben Städte und Kommunen versucht gegenzusteuern, doch alle Maßnahmen im Rahmen der kommunalen Luftreinhaltepläne reichten nicht aus. Die Luft wurde nicht besser. Auch das Programm „Saubere Luft“, das von der Bundesregierung mit mehr als einer Milliarden Euro gefördert wird, bringt keinen frischen Wind in die Städte. „Die Bundesregierung, zumindest das Verkehrsministerium, scheint das Thema auszusitzen. Das landet im Ergebnis dann in unseren Rathäusern und da gehört es nicht hin“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.

Abhilfe könnte die so genannte „Blaue Plakette“ bringen, die Dieselfahrzeuge bekommen können, die den modernsten Abgasnormen nach Euro 6 entsprechen. Sie wären dann von dem diskutierten Fahrverbot für Dieselautos in den heute bereits bestehenden innerstädtischen Umweltzonen ausgenommen – wie auch Rettungswagen, Feuerwehr-Fahrzeuge, Taxis und Busse. Die Blaue Plakette würde auch der Polizei Kontrollen bei der Einhaltung der Umweltzonen ermöglichen. Doch die Bundesregierung hat eine solche Lösung in der vergangenen Legislaturperiode abgelehnt. Daraufhin verklagte die Deutsche Umwelthilfe rund 60 Städte auf Luftreinhaltung. Und auch die EU-Kommission macht Druck und droht mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Als Antwort brachte die derzeit geschäftsführende Regierung den kostenfreien Öffentlichen Nahverkehr in die Diskussion, der nun in Modellregionen wie Bonn, Reutlingen und Mannheim erprobt und getestet werden soll. Dies sei eine von vielen Möglichkeiten, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert Ende vergangener Woche, ein Denkanstoß, mehr nicht. Die Bundesregierung möchte Wind aus der Sache nehmen.

Denn sie will auch der Automobilindustrie gefallen. Diese spricht in der ganzen Feinstaubdebatte von einer „Erziehungsdiktatur“ und der millionenfachen „Enteignung“ von Dieselfahrern, die ihr Auto in Zukunft nicht mehr wie gewohnt fahren könnten. In einem besonderen Dilemma befindet sich dabei der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), dem als Landesvater die Gesundheit seiner Mitbürger genauso am Herzen liegen müsste wie das wirtschaftliche Wohlergehen von Volkswagen, in dessen Aufsichtsrat er sitzt. Er sprach sich vergangene Woche in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung gegen Diesel-Sperrzonen aus, denn damit würden die Dieselanten „in unverhältnismäßig harter Weise belastet.“ Dies könnte zudem zu einer „Verschlimmbesserung der Umweltlage“ führen, wenn dann stattdessen die Zahl der Benziner und damit die Kohlendioxid-Emissionen anstiegen. Kommunale Spitzenverbände befürchten sogar, dass das städtische Leben lahmgelegt würde, wenn Einzelhändler nicht mehr beliefert werden, Handwerker nicht mehr zu ihren Kunden kommen könnten. Viel größer sei jedoch die Sorge, dass ein Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen, Geboten und Verboten entstehen würde, wenn jede Kommune andere Fahrverbote einführen würde. Dabei hat sich die Regelung zu den innerstädtischen Umweltzonen bereits bewährt.

Die nun zu führende Diskussion ist hausgemacht. Jahrelang wurde die Umweltdebatte auf Kohlenstoffdioxide fokussiert. Diese tragen unter anderem zum Klimawandel bei. Nun die nicht neue Erkenntnis, dass Stickoxide gesundheitsschädlich sind. Es ist die nächste Qualmkiste, die durch die Stadt fährt. Denn auch damit wird wieder die Debatte begrenzt, die eben jene Feinstaubpartikel außer Acht lässt, die etwa beim Bremsen oder dem normalen Abrieb im Straßenverkehr entstehen. Verkehr hat schon immer seine Emissionen bedingt. Auch zu Zeiten der Pferdekutschen. Eine Lösung könnte tatsächlich ein kostenfreier Nahverkehr sein. Hier ist die Politik gefordert, sowohl die Kosten eines solchen Angebots zu beziffern, als auch den Nutzen deutlich darzustellen. In Berlin trüge der unentgeltliche Nahverkehr auch zu sinkenden Kosten im Strafvollzug bei. Denn unbezahlte Geldbußen wegen Schwarzfahrens werden hier gerne abgesessen.

Martin Theobald
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