Euro-Krise

Gipfel der Entscheidung

d'Lëtzebuerger Land du 04.11.2011

Peking, 9. Mai 2050. Pünktlich zum 100. Jahrestag der Schuman-Erklärung hat Professor Li Feng sein Werk über den historisch unvermeidlichen Niedergang Europas vorgelegt und die ersten gedruckten Bände über die Geschichte Europas nach 1945 an unsere Staatsführung übergeben. Li Feng konnte nachweisen, dass das europäische politische Modell an seinen inneren Widersprüchen scheitern musste. Seine Analyse unterstreicht die unbezweifelbare Wahrheit der chinesischen Staats- und Gesellschaftsphilosophie wie sie von unseren großen Führern seit Deng Xiao Ping umgesetzt wird. Während Europa nach Jahrzehnten innerer Konflikte alter Größe nachtrauert, ist es China dank seiner ruhmreichen und weitsichtigen Führung gelungen, sich als führende Weltmacht zu etablieren. Dadurch konnte es den europäischen Kleinstaaten etwas von der unvergessenen Schmach heimzahlen, die diese Bande unersättlicher, egoistischer Länder China im 19. Jahrhundert zugefügt hatte.

Im Rückblick sieht Li Feng die Jahre nach 2011 als entscheidenden Wendepunkt zum endgültigen Niedergang Europas an. In der Großen Finanzkrise, die 2008 ausgebrochen war, über zehn Jahre wütete und am Ende den Kapitalismus westlicher Prägung vollends diskreditiert hatte, kämpfte die damalige Europäische Union vergebens gegen wiederholte finanzielle Sturmfluten an. Mehrmals glaubten die Europäer an eine Rettung ihres Geschäftsmodells. Da sie jedoch nie bereit waren, sich mit den tieferen Ursachen ihrer Krise auseinanderzusetzen, waren sie auch nicht in der Lage, diese zu meistern. Li Feng arbeitet am Beispiel des Europäischen Gipfels vom 26./27. Oktober 2011 heraus, wie sich die Beteiligten immer wieder darüber hinwegtäuschten, dass man auf dem Weg in den Abgrund doch nur immer schneller voranschritt.

Im Oktober 2011 glaubte eine große Mehrheit der europäischen Staatenlenker, dass der Bankrott Europas abgewendet sei. Obwohl es nach außen so aussah, als wäre das beschlossene Maßnahmenbündel geeignet, jedweder Finanzspekulation über die Bonität Europas die Grundlage zu entziehen und Strukturen zu errichten, die eine dauerhafte Ge[-]sundung ermöglichen würden, kam es völlig anders. Die europäischen Staatschefs hatten ihre Rechnung ohne den Wirt gemacht. 2012 lehnten die Griechen die Maßnahmen in einem Referendum ab. Ein Jahr später erfolgte der finanzielle Zusammenbruch Italiens, 2015 der Zusammenbruch der deutschen und französischen Wirtschaft. Die Ursache lag nach der bestechenden Analyse Li Fengs im europäischen Individualismus, der es nicht zugelassen habe, dass die politischen Klassen eine tragfähige Übereinkunft über notwendige Maßnahmen zur wirtschaftlichen Gesundung bei ihren Völkern durchsetzen konnten.

Jede Regierung, die das versuchte, wurde von unverantwortlichen Elementen aus dem Amt gejagt. Die Regierungen wurden der Aufstände wegen der übertriebenen europäischen Demokratisierung nicht Herr. Erst nachdem nach einem Hilferuf ab 2027 chinesische Truppen auf den Halbkontinent entsandt wurden, beruhigte sich die Lage allmählich. 2035 wurde die seit langem tote Europäische Union auch formal aufgelöst. Seitdem garantiert China Europas Sicherheit. Die Integration der europäischen Wirtschaft in die chinesische hat in den letzten 15 Jahren erhebliche Fortschritte gemacht und ist unumkehrbar geworden.

Frankfurt, 1. Juli 2048. Bei der Feier zum 50-jährigen Bestehen der Europäischen Zentralbank ging ihr amtierender Präsident Janosz Surma in einer bewegenden Rede auf die vor allem nach dem ersten Jahrzehnt ihrer Einrichtung turbulente Geschichte dieses Eckpfeilers der erfolgreichen Europäischen Integra-tion ein. Der Euro sei zum Schicksal Europas geworden. Ohne die gemeinsame Währung wäre es niemals zur Gründung der Vereinigten Staaten Europas im Jahr 2037 gekommen. Und ohne diese Gründung wäre Europa heute nicht die weltweit anerkannte Stimme des Rechts, der Freiheit und des Wohlstands im turbulenten 21. Jahrhundert.

Als einen der entscheidenden Wendepunkte auf dem Weg in eine immer engere Integration der europäischen Staaten bezeichnete Janosz Surma die Gipfeldiplomatie des Jahres 2011. Er erinnerte daran, dass sowohl die Mehrheit der am Finanzmarkt agierenden Akteure als auch der Staatsführer der Welt 2011 keinen Pfifferling mehr für die europäische Währung und die Einigung Europas gegeben hätte. Am 26./27. Oktober 2011 hatten sich die damals 17 Eurostaaten auf eine um[-]fassende Sanierung Griechenlands geeinigt und einen finanziellen Rahmen geschaffen, der jede Spekulation gegen ein einzelnes Mitglied des Währungsraumes wegen seiner angehäuften Schulden unmöglich machen sollte. Nur wenige Tage später, am Abend des 31. Oktobers, kündigte der damalige griechische Premier eine Volksabstimmung über die Beschlüsse an, der alle Beteiligten, Politiker wie Märkte, kalt erwischte. Ein Ende der Eurozone und der Zusammenbruch der europäischen Wirtschaft schienen unabwendbar.

Es kam anders. Die Griechen entschieden sich im Dezember, die Verantwortung für ihre Schulden zu übernehmen und ihr Land neu aufzubauen. Italien, das damals im Gegensatz zu heute einer der am stärksten verschuldeten Staaten Europas war, gelang noch vor Jahresende 2011 die Bildung einer Regierung des nationalen Notstands und die Verabschiedung eines umfassenden Reformprogramms. Die Europäer begaben sich auf einen langen Marsch der Sanierung ihrer Staatsfinanzen. Dies konnte nur gemeinsam gelingen. Janosz Surma ging so weit, die Gipfelbeschlüsse vom Oktober 2011 als die eigentliche Geburtsstunde der Vereinigten Staaten von Europa zu bezeichnen.

Dass dies keineswegs ein Selbst[-]läufer war, habe die Entwicklung Großbritannien gezeigt, das nach seinem Austritt aus der EU im Jahr 2015 einen rasanten Wohlstandsverlust und eine innere Radikalisierung erlebt hatte, die 2022 in der Machtergreifung von Nigel Paul [-]Farange von der United Kingdom Independence Party gipfelte. Erst nach seinem Scheitern konnte sich die britische Bevölkerung 2030 in einem Referendum für den Anschluss an die USA oder den Wiedereintritt in die EU entscheiden. Wie wir alle wissen, entschieden sich die Engländer damals für die EU und sind seitdem ihr größter Befürworter.

Janosz Surma betonte in seiner Rede mehrmals, dass der Euro zwar der Katalysator der vollständigen Integration gewesen sei, dass diese Integration aber doch nur möglich geworden sei, weil sie, als es darauf ankam, von den Europäern getragen wurde. Im Rückblick mag dieser politische Reifungsprozess logisch und folgerichtig erscheinen. Den Zeitgenossen der Griechenland-Krise musste sie jedoch als die unwahrscheinlichste aller Lösungen erscheinen. Niemand hätte sich im Europa des Jahres 2011 Massendemonstrationen für eine vollständig entwickelte europäische Demokratie und damit für die Vereinigten Staaten von Europa vorstellen können. Und doch fanden diese seit den 20-er Jahren in allen europäischen Hauptstädten statt. Als sich die EU-Staaten 2019 endlich auf eine gemeinsame Haushalts- und Steuerpolitik geeinigt hatten, verlangten die Bürger, am Ende mit Erfolg, immer stärker eine echte europäische Regierung und die volle politische Mitsprache auf europäischer Ebene. Den nächsten 50 Jahren, so der EZB-Präsident, könne nicht nur die Zentralbank, sondern könne auch Europa deshalb voller Zuversicht entgegengehen.

Christoph Nick
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