Das Monster von Loch Ness

Aktuelle Meldung vom 05.12.2017 09:10

Zentralbankgouverneur Gaston Reinesch forderte diese Woche in einem Interview im Luxemburger Wort eine Überarbeitung der Statuten der Luxemburger Zentralbank (BCL) und – wie könnte es anders sein – eine Kapitalerhöhung für die BCL. Mit der Kapitalerhöhung der Zentralbank verhält es sich wie mit dem Monster von Loch Ness: Sie taucht regelmäßig auf, verbreitet Angst und Schrecken und wird verdrängt, sobald sich die Aufregung gelegt hat. Die Forderung nach mehr Geld für die BCL ist so alt wie die Bank, da die Kapitaldecke seit der Gründung mit 25 Millionen Euro dünn war. Während der Finanzkrise 2008 wurde das zum Problem und so erhöhte die Bank 2009 nach einer Gesetzesänderung ihr Kapital auf 175 Millionen Euro, indem sie ihre eigenen Reserven absorbierte.

Das war aber immer noch zu wenig, wie Reineschs Vorgänger Yves Mersch nicht müde wurde zu wiederholen, auch wegen der internationalen Engagements Luxemburgs und seiner Zentralbank bei Institutionen wie beispielsweise der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich oder dem Internationalen Währungsfonds, bei denen ebenfalls ab und an Kapitalerhöhungen anfallen. Wie in den vergangenen Jahren beim IWF, dessen Kapital aufgestockt wurde, damit er in der Euroschuldenkrise half, die Rechnung in Griechenland zu zahlen und gegenüber den deutschen und luxemburgischen Wählern die Illusion aufrecht zu erhalten, dass der Euroraum nicht zur Transferunion werde. 

Die Kapitalerhöhung der BCL, schrieb die EZB 2015 in einem Gutachten zu einem Vorentwurf für ein entsprechendes Gesetz, sei auch deshalb so dringend, weil die BCL, gemessen an der Kreditvergabe an die kommerziellen Banken, die drittgrößte Zentralbank im Eurosystem sei. Gaston Reinesch erklärte damals gegenüber Paperjam, die Ausstattung anderer europäischen Zentralbanken entspreche sechs Prozent ihrer Bilanzsumme, was zu diesem Zeitpunkt für die BCL sieben Milliarden Euro ergeben hätte. Nach der Ausarbeitung dieses Vorentwurfs, der eine Kapitalaufstockung bis auf 1,5 Milliarden Euro vorsah – unter anderem um die Teilnahme an der Kapitalerhöhung beim IWF abzudecken –, tauchte Nessie wieder ab und ward lange Zeit nicht mehr gesehen. In der Zwischenzeit ist die Bilanzsumme der BCL weiter angestiegen, auf 200,85 Milliarden Euro 2016 und eine Kapitalerhöhung nach der Sechs-Prozent-Formel würde mittlerweile zwölf Milliarden Euro kosten. Das entspricht ungefähr den gesamten Ausgaben des Luxemburger Staates innerhalb eines Jahres und ist ein dermaßen absurder Betrag, dass auch Gaston Reinesch es vermied, in seinem Interview eine Summe zu nennen. 

Weil der Staat einziger Aktionär der Zentralbank ist, bleibt eine Kapitalerhöhung der BCL nicht ohne Folgen auf die öffentliche Haushaltslage und eine Regierung, die versprochen hat, den Schuldenstand unter 30 Prozent zu halten. Das wird immer wieder mal zum Problem, beispielsweise bei den Vorhersagen über die Entwicklung der Staatsschulden, die Luxemburg jedes Jahr nach Brüssel schickt und in denen die notwendige Kapitalaufstockung der BCL in der Vergangenheit nicht berücksichtigt wurde. Damit ist die Frage um die Kapitalerhöhung der BCL wie keine andere Sinnbild dafür, dass die Luxemburger Finanzbranche dem Luxemburger Staat über den Kopf gewachsen ist und er nicht die Mittel hat, einen adäquaten Kontrollrahmen zu schaffen. Deshalb findet der Finanzminister kreative Lösungsansätze. Mangels Kapitalerhöhung der BCL verbuchte er vergangenes Jahr eine 400-Millionen-Euro-Tranche am Kapitalerhöhungsprogramm des IWFs direkt aus dem Staatshaushalt als ungeplante und einmalige Ausgabe. Der Rechnungshof war sauer über die unorthodoxe Kontenvorstellung. Aber Nessie witterte er hinter dem Manöver nicht. 

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe vom 1. Dezember 2017.

Michèle Sinner
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