Zurück zu Dieschbourg

Foto: Peter Feist
Aktuelle Meldung vom 04.10.2019 15:33

Eigentlich hatte die CSV-Fraktion nur erklären wollen, dass ihrer Einschätzung nach die Genehmigung von Umweltministerin Carole Dieschbourg (Grüne) an den Differdinger Ex-Bürgermeister Roberto Traversini für die Renovierung einer Gartenlaube in Niederkorn "illegal" ist. Doch dann warf auf der dazu heute Vormittag einberaumten Pressekonferenz der Abgeordnete Claude Wiseler den Journalisten vor, die CSV "zur Polemik" drängen und sie von ihrem "politischen Kurs" abbringen zu wollen. "Das wird Ihnen nicht gelingen!"

Dass die Pressekonferenz eine so seltsame Wendung nahm, lag daran, dass Wiseler und Fraktionspräsidentin Martine Hansen zunächst in verteilten Rollen und mit viel Aufwand über eine halbe Stunde lang darlegten, weshalb die Genehmigung nicht rechtmäßig sei, sich aber nicht dazu äußerten, ob das Konsequenzen haben soll, und falls ja, welche. Stattdessen will die größte Oppositionsfraktion erst noch das für kommende Woche anberaumte – dritte – Treffen des parlamentarischen Umweltausschusses mit Carole Dieschbourg abwarten sowie die Erklärung der Umweltministerium im Kammerplenum. Erst dann will sie ihre Schlüsse ziehen, so Wiseler, der das "einen ganz normalen politischen Prozess" nannte.

Aber vielleicht ist der politische Prozess ganz einfach zu erklären. Am Freitagmorgen waren plötzlich nicht mehr Traversinis Gartenhaus und die Umweltministerin Medienthema. Sondern die CSV, die, wie d'Land in seiner heutigen Ausgabe berichtet, DP und LSAP jeweils ein Angebot zur Bildung einer Zweierkoalition gemacht hat. In der wäre die CSV sogar bereit, auf den Posten des Premiers zu verzichten, und sie nutzt die derzeitige Krise der Grünen aus, um die Regierungskoalition zu spalten zu versuchen. Gut möglich, dass die CSV heute Morgen nach einem Weg suchte, um das Gespräch wieder auf Carole Diescbourg zu lenken - irgendwie – und den Fokus möglichst auf ihr zu halten.

Denn ein klares Dementi des Land-Berichts gab es von der darauf angesprochenen Martine Hansen nicht. Sie sagte nur, es habe "kein offizielles" Angebot an DP und LSAP gegeben. Abgesehen davon sei die CSV eine große Partei, und selbst die Fraktionschefin könne nicht wissen, was jedes Mitglied von sich gibt. Mittlerweile aber haben LSAP-Vizepremier Etienne Schneider und DP-Präsidentin Corinne Cahen gegenüber RTL bestätigt, dass es eine Offerte seitens der CSV gab. So dass alles andere als ausgemacht ist, ob übers Wochenende mehr über die Umweltministerin und ein kompliziertes Genehmigungsverfahren gesprochen wird oder über die CSV, die einfach zurück an die Macht möchte.        

Peter Feist
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