Zufallsgespräch mit dem Mann in der Eisenbahn

Ende eines sozialdemokratischen Experiments

d'Lëtzebuerger Land vom 07.02.2020

Wegen des Arbeiters im Parteinamen haben es LSAP-Mitglieder schwerer als andere Parteigänger, leitende Positionen in Privatfirmen zu bekleiden. Die Partei verhilft ihnen deshalb zu Führungsposten in Versorgungs-, Gesundheits- und Kommunikationsbetrieben mit staatlicher Kapitalbeteiligung.

Abgeordnete erinnern sich, dass Etienne Schneider ein „stiller, netter Junge“ war, als er mit 25 Jahren Parteifunktionär wurde. Er folgte seinem Mentor Jeannot Krecké ins Wirtschaftsministerium, wo ihm die Aufsichtsratsposten in staatlichen Energieunternehmen den Charakter verdarben.

Sozialdemokraten wollen Kapitalisten nicht entmachten, sondern dieselben Autos fahren wie sie. Der Sozialaufsteiger posierte vor seinem Rolls Royce. Er wurde Wirtschaftsminister, ein Amt, in dem LSAP-Politiker wegen des Arbeiters im Parteinamen ein Übersoll an Industriellenfreundlichkeit liefern müssen. Er erledigte das glaubhaft.

Die LSAP erkannte, dass ein vom schnellen Geld verdorbener Charakter zeitgemäß war. Sie fürchtet nichts mehr, als altmodisch auszusehen. Deshalb durfte Etienne Schneider Robert Goebbels’ 14 Jahre zuvor gescheitertes LS@P-Experiment wiederholen: Politik im Namen der klein gehaltenen Leute zu ersetzen durch Managerismus mit Internet. Sein Schneid verlieh der chronisch depressiven LSAP wieder Selbstvertrauen.

Die mitleidig über den Rolls Royce lächelnden Industriellen beanspruchten die Senkung der Lohnstückkosten; die Parteibasis hoffte auf die Trennung von Kirche und Staat. Der Hansdampf in allen Gassen zeigte den unerfahrenen Kollegen von DP und Grünen, wo es langging, bis hinein in den Abgrund des Referendums über das Wahlrecht.

Obwohl Rechtsanwälte, Studienräte und Gemeindebeamte in der LSAP den Ton angeben, bleibt ihr Geschäftsfundus die Verteidigung des Sozialstaats. So lange dieser aus den satten Einnahmen einer Steueroase finanziert wird, handelt es sich um eine politische Rente. Nach dem Sturz der CSV sollte Etienne Schneider ein Experiment veranstalten: Er hatte Partei und Wähler zu überzeugen, dass es ihnen nicht ergehen wird wie PS und SPD, wenn die Steueroase einmal austrocknen sollte.

Deshalb malte er der Sozialdemokratie eine glückliche Zukunft aus: ein von Rifkin und Google entworfenes Phalanstère, das sich bis ins Weltall erstreckt, digital, umweltschonend und weltoffen wie der neuste Tesla. Seine Unverfrorenheit hätte manche an das Zukunftsversprechen glauben lassen. Doch die erwähnte Charakterschwäche ließ den Zynismus durchschimmern.

Im Referendum war das „Zukunftspaket“ mit der Wende zur neoliberalen Austeritätspolitik abgewählt worden. Das brach den jugendlichen Elan der Koalition und verdarb dem Wirtschaftsminister die Lust. Im Wahlkampf warb Etienne Schneider noch kurz für unternehmerschonende Sozialpolitik. Aber er hatte längst aufgehört, die misstraui-sche LSAP erlösen zu wollen. Diese Woche hörte er ganz auf mit der Politik. Er empfiehlt sich der Privatwirtschaft mit staatlicher Kapitalbeteiligung.

Romain Hilgert
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