Die Drogenpolitik in der Hauptstadt ist widersprüchlich. Kameras gaukeln falsche Sicherheit vor, Polizeirazzien verlagern das Problem

Don Quijote im Drogensumpf

Junge Männer aus Westafrika dominieren derzeit den Straßenverkauf von illegalen Drogen in Luxemburg-Stadt
Foto: Sven Becker
d'Lëtzebuerger Land vom 05.07.2019

Die Masche ist denkbar simpel: Ein Mann steht an der Straßenecke unter einem Baum, die Baseballkappe tief ins Gesicht gezogen. Er wacht darüber, dass keine Polizei aufkreuzt. Sein Kollege in Sweatshirt und Sneakers steht etwa 50 Meter weiter, eng an die Hauswand gepresst. Soeben ist ein Käufer gekommen. Geld und Ware wechseln die Besitzer. So rasch, dass es das bloße Auge kaum erkennt. Dann entfernen sich beide schnell. Ein paar Mal geht das so: Ein weiterer Käufer kommt, keine Minute dauert das Geschäft. Dann braucht der Verkäufer Nachschub, betont unauffällig schlendert er zu einem Versteck wenige Meter weiter. Es ist ein roter PKW mit Luxemburger Kennzeichen, darunter liegt die Ware versteckt. Ist auch dieser Vorrat aufgebraucht, gibt es Nachschub aus einem schwarzen Truck, der auffällig langsam den Block umkreist. Ein anderes Mal ist es ein Fahrradkurier.

Dieses Treiben können Anwohner der Rue de Strasbourg / Rue Adolphe Fischer bis spät in die Nacht und eigentlich jeden Abend beobachten. Manche versuchen es zu ignorieren, hasten mit ihren Einkaufstüten schnell an den dunklen Gestalten vorbei, andere schauen genauer hin. So wie das ältere Ehepaar, das aus sicherer Entfernung auf einem Block akribisch notiert, wie viele junge Männer an der Ecke stehen. Grölen, Trunkenheit, Randalieren bis spät in die Nacht – all das mache das Wohnen im Viertel unerträglich, sagen Anwohner, die sich erst vergangene Woche wieder über die Lage am Straßburger Platz beschwert haben. Nachdem 2015 eine nigerianische Drogenhändlerbande mit einem Großhändler, und 18 Straßenhändlern in ihrem Rückzugsort in Wasserbillig 2015 verhaftet und das Café „Nice“ in der Rue de Strasbourg als Umschlagsort aufgeflogen war, kam es zu einer Verschiebung der Händlerszene Richtung Avenue de la Gare. Das sichergestellte Kokain soll damals gestreckt einen Straßenverkaufswert von 1,3 bis 1,7 Millionen Euro gehabt haben.

Die Dealer sind zurück

Doch die Ruhe war trügerisch und hielt nicht lange: Inzwischen sind die Drogenhändler zurück. Und mit ihr die Kundschaft. Und zwar an denselben bevorzugten Standorten rund um den Spielplatz an der Straßburger Straße. Nicht mehr so zahlreich, aber fünf bis acht Männer sind es mindestens. Wenn Kostümierte abends die Büros in Scharen verlassen, kommt die Ablösung: Im Sommer ab acht Uhr treffen sich zuvor durch das Viertel streifende junge Männer und beziehen ihre Beobachter- und Verkaufsposten am Spielplatz oder in der Avenue de la Gare. Laut Polizeiangaben derzeit hauptsächlich Westafrikaner aus Nigeria, die Cannabis und Kokain verkaufen, oder aus Guinea-Bissau, die den Heroin-Verkauf dominieren. Mit dem Smartphone tauschen sie sich aus: Snapchat, Whatsapp sind die Kommunikationskanäle, die sie benutzen.

„Die Kameras bringen nichts“, sagt ernüchtert eine Kioskhändlerin in der Avenue de la Liberté. Sie fordert mehr Präsenz der Polizei. Einige Meter weiter hängt eine Kamera. Das Überwachungsprogramm Visupol ist Teil der Strategie, mit der Polizeidirektion und Stadt seit 2007 versuchen, die Drogenkriminalität im Bahnhofsviertel einzudämmen. Im Frühjahr 2018 beschloss der Schöffenrat die Ausdehnung von Visupol auf Hollerich und Bonneweg. 2 300 Einwohner fallen allein im Bereich des Hauptbahnhofs in den überwachten Sektor, so der Plan. 67 von insgesamt 125 Kameras im Stadtgebiet sind permanent eingeschaltet, das Kern-Überwachungsgebiet umfasst die Straßenzüge rund um den Bahnhof. Leistungsfähigere 360-Grad-Kameras erfassen jede Bewegung. Ursprünglich wollte die Polizei mehr aufhängen, aber Polizeiminister François Bausch rühmt sich im Tageblatt, deutlich weniger zugelassen zu haben. Dabei ist nicht einmal abschließend geklärt, auf welcher Rechtsbasis Visupol operiert (ein eigenes Gesetz gibt es dafür nicht). Eine Videokamera unmittelbar vor den Räumen der Land-Redaktion wurde nach Kritik wieder abgehängt.

Kameras helfen nicht ...

Ohnehin ist unklar, was sich Politik und Polizei von der Überwachungsoffensive versprechen. Bürgermeisterin Lydie Polfer sagte kürzlich, die Kameras seien kein Allheilmittel.  Auch Verlagerungseffekte wollte die DP-Politikerin nicht ausschließen. Es sei aber „ein Anfang und ein Schritt nach vorn“. Ein Anfang wovon, wenn die Problematik, wie Polfer einräumt, ein Dauerbrenner ist? Ebenso wenig neu wie die Erkenntnis, dass die Wirkungskraft von Kameras im öffentlichen Raum begrenzt ist. Eine wissenschaftliche Studie zur Videoüberwachung der Stadt Luzern von 2014 stellte schon bei der Übersicht fest: „Praktisch alle Studien aus anderen geografischen Regionen (wie zum Beispiel den USA oder Skandinavien) zeigen keine mäßigende Wirkung auf kriminelles Verhalten.“

Im schweizerischen Luzern war die Videoüberwachung zentraler Bestandteil eines im Jahr 2007 durch den Stadtrat beschlossenen Sicherheitskonzepts. Die Stadt hatte den Bahnhofsplatz durch Kameras überwachen lassen, um strafbaren Handlungen vorzubeugen beziehungsweise sie besser ahnden zu können. Fünf Jahre später konnte laut Forschern „kein abschreckender Effekt der Einführung von Kameras auf sicherheitsrelevante Ereignisse“ nachgewiesen werden. „Als Hauptergebnis der empirischen Datenanalyse wird festgestellt, dass die Gegenwart von Überwachungskameras (seit Dezember 2008) netto nicht in einer Reduktion der erfassten Sicherheitsvorfälle resultierte.“ Direkt vorm Bahnhof wurden sogar mehr Delikte registriert. Dafür waren Anzeichen für eine Verlagerung von polizeilich registrierten Delikten in nahe gelegene überwachte Bereiche zu beobachten. Das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung hatte sich ebenfalls nicht verbessert.

... Polizeipräsenz bedingt

Ähnliches lässt auch in Luxemburg-Stadt beobachten: Der Großteil der Drogenszene hält sich nämlich nicht mehr im Bahnhofsviertel auf, auch wenn das auf manche Anwohner so wirkt. Verbotene Deals finden meist in abgelegenen Straßenzügen statt, hinter der Schule Richtung Hollerich, vorm LCGB-Sitz oder vor der Steuerverwaltung, wo sich keine Kameras befinden. Abends stehen dort Prostituierte und warten ihrerseits auf Kundschaft. Oftmals gehen Drogenkonsum, Zuhälterei und Prostitution Hand in Hand. Als die Polizei vor vier Jahren den Ring nigerianischer Drogenhändler aushob, ging es auch um organisierte Zuhälterei und Prostitution.

Zur Verlagerung kommt es aber nicht nur wegen der Videoüberwachung. Vermehrte Polizeirazzien tragen dazu bei, dass sich der Verkauf des Stoffs von der Straße in Wohnungen, Autos und Seitengassen verlagert hat. Der ehemalige Polizeiminister Etienne Schneider hatte den Kampf gegen Drogenhändler zur Priorität erkoren. Seitdem zeigt die Polizei Präsenz, kontrollieren Beamte in Uniform und in Zivil, teils von Drogenspürhunden begleitet, im Bahnhofsviertel und darüber hinaus. Laut Pressestelle der Polizei sind es „ein bis zwei größere Aktionen monatlich“, neben der „alltäglichen Arbeit“. So wurde allein seit Februar rund 230 Mal kontrolliert, um Drogendelikte aufzudecken. Dabei wurden sieben verdächtige Personen verhaftet, es gab mehrere Strafanzeigen wegen Besitz und Konsums illegaler Rauschmittel. Laut Polizeistatistik wurden im Jahr 2017 genau 2 683 Drogendelikte erfasst, ein Jahr später waren es 300 mehr, nämlich 3 003 Delikte. Die Zunahme heißt aber nicht automatisch, dass sich die Drogenkriminalität verschlimmert hätte. Suchtmitteldelikte sind Kontrolldelikte, das meint, jeder registrierte Fall gilt zugleich als aufgeklärter Fall. Viele Rauschgiftdelikte an einem Ort bedeuten wohl, dass es dort ein Drogenproblem gibt, aber auch, dass die Polizei massiv dagegen vorgeht.

Bahnhöfe sind von jeher Knotenpunkte, auch für Drogenhändler und ihre Klientel: Wo das Leben pulsiert, wo Bars, Diskotheken und Bordelle Kundschaft anlocken, sind Rauschgifthändler in der Regel nicht weit. Die Infrastruktur um den Bahnhof erlaubt Händlern einen einfachen Zugang zur Kundschaft. Beide Seiten suchen die Anonymität. Das ändert sich nicht durch die fortschreitende Gentrifizierung, also den Versuch, das Bahnhofsviertel durch Umbau und Sanierung aufzuwerten. Noch sind die Verhältnisse nicht wie in Frankfurt am Main, wo das Rotlichtviertel am Hauptbahnhof zur Attraktion für Hipster und Partygänger aus aller Welt geworden ist und eine Milieu-Rundführung zum ultimativen Kick mit Gruseleffekt für das angereiste Bürgertum zählt. Mit dem Ausbau des Finanzzentrums ziehen immer mehr vergnügungssüchtige finanzkräftige Banker ins Bahnhofsviertel. Es dürfte daher eine Frage der Zeit sein, bis nach den Immobilienpreisen die Anzahl der Beschwerden durch Zugezogene steigen wird, denen das sündige Treiben doch nicht mehr schmeckt.

Wem gehört das Viertel?

Das Luxemburger Bahnhofsviertel ist, außer als belebter Verkehrsknotenpunkt, kein wirklicher Publikumsmagnet, was nicht zuletzt an den hässlichen Baustellen für die Tram, am alten Post-Hauptsitz und auf der Rückseite des Bahnhofs liegt, die Riesenlücken ins Viertel reißen sowie Süchtigen und Obdachlosen Versteck und Unterschlupf sind. Tote Winkel, leere Gassen, halb abgerissene Häuser füllen sich abends mit Menschen, die dort ihr Nachtlager aufschlagen, wie die Passage am geschlossenen Hotel Alfa zeigt. Gleichwohl ist der Wandel überall spürbar. Mit der Ansiedlung der Banken Société générale und ING direkt an der Place de la Gare / Avenue de la Liberté beherrschen morgens und mittags die Schlipsträger das Straßenbild, nach sieben Uhr, wenn ausländische Tagelöhner in weißen Kleintransportern zu ihren Einsatzorten gefahren werden. Mit der zahlungskräftigen Klientel kamen hippe Salatbars, schicke Cafés und Restaurants – und höhere Wohnpreise. 700 000 Euro für ein Zwei-Zimmer-Apartment in Bahnhofsnähe sind längst keine Seltenheit mehr, die Miete für ein kleines Zimmer von zwölf Quadratmetern liegt inzwischen bei 750 Euro monatlich.

Die Drogenszene ist trotzdem nicht verschwunden, sie ist nur etwas höher gezogen. „Wohin sollen sie auch? Die Leute lösen sich ja nicht in Luft auf“, sagt Raoul Schaaf, Leiter des Comité national de la défense sociale (CNDS), das das Abrigado betreibt. Rund 2 000 Schwerstabhängige gibt es im Land. Die Suchthilfeeinrichtung an der viel befahrenen Route de Thionville ist ein Ort, an dem die Konsequenzen der Verschiebung direkt zu spüren sind, manchmal am eigenen Leib. Der erhöhte Verfolgungsdruck auf die Szene sorgt für Stress und Aggressionen. Zu ihrem Schutz haben die Sozialarbeiter Sicherheitsleute engagiert. 80 bis 120 Personen täglich halten sich rund um die doppelstöckige Container-Infrastruktur laut Leiterin Claudia Allar auf. Sie rauchen und spritzen sich das Rauschgift im Drogenkonsumraum oder nutzen die anderen Dienste, die die Mitarbeiter von Abrigado anbieten. Durchschnittlich 191 Konsumvorgänge pro Tag werden hier überwacht, im Monatsschnitt über 125 000 alte Spritzen gegen neue getauscht. Mehr als 150 Mal monatlich Wundverbände angelegt. Fast die Hälfte der Besucher, 43 Prozent, hat keine Krankenversicherung. Die Palette reicht von medizinischer Erstversorgung bis zu Überweisungen in Entgiftungs- und Wohnprogrammen für Aussteigewillige.

Stress macht aggressiv

Seit die Polizei vermehrt, Schwerpunktaktionen in der Bahnhofsumgebung durchführt, ballen sich mehr Leute ums Abrigado. Was für die Drogenbekämpfung auf den ersten Blick wie ein Erfolg ausschaut, macht den Betroffenen das ohnehin mühselige Leben zusätzlich schwer. Die Polizei selbst ist sich der begrenzten Wirkungskraft von Repressionsmaßnahmen wohl bewusst. Sie müsse „die Dealer ständig stören. Es muss jeden Tag kontrolliert werden, aber auch parallel ermittelt werden, um die Strukturen dahinter aufzudecken“, schreibt die Polizei-Pressestelle auf Land-Nachfrage. Zugleich räumt sie ein: „Die Polizei allein ist nicht die Lösung für die Drogenproblematik im Bahnhofsviertel. Es ist ein Gesellschaftsproblem, und die Phänomene sind nur in den Griff zu bekommen, wenn alle Akteure aus den unterschiedlichsten Bereichen zusammenarbeiten.“

Das vergessen vom unschönen Anblick genervte Anwohner: Etliche Drogenabhängige sind seit vielen Jahren süchtig, sie brauchen ihren täglichen Kick. Mehr Repression, sei es durch Festnahme, Strafe oder Haft, wird das Suchtproblem als Krankheit nicht lösen. Es hat medizinische, gesundheitsökonomische und soziale Dimensionen. Sucht ist eine chronische Erkrankung, die eine langfristige therapeutische Behandlung benötigt – und deren Behandlungsverlauf von Rückschlägen gekennzeichnet ist. Deshalb ist es mit mehr Polizei nicht getan und sind niedrigschwellige Angebote, wie sie Abrigado, Jugend- an Drogenhëllef oder Parachute am Hauptbahnhof bieten, so wichtig.

So trägt der Ballungspunkt an der Route de Thionville dazu bei, dass die Szene nicht tiefer in die Wohnviertel drängt. Das Abrigado hat in den vergangenen Jahren seine Öffnungszeiten sukzessive ausgebaut. Seine Leitung fordert seit Jahren, dass der Konsumraum dezentralisiert wird. „Dann fällt die Szene auch nicht so auf, weil sie sich mehr verteilt“, sagt CNDS-Leiter Schaaf. Er war kürzlich in Zürich und Montreal, um dortige Suchthilfeansätze kennenzulernen. In der kanadischen Hauptstadt existieren drei bis vier Konsumräume.

Ohne Alternative kein Ausstieg

Im Abrigado können Männer und Frauen ihre Sucht befriedigen, steht geschultes Personal bereit, um die Einnahme der Rauschmittel zu überwachen, Wundverbände zu wechseln und mehr. Kokain macht benommen, manche finden ohne Hilfe ihre Vene nicht mehr. Fragt man die Besucher, die draußen vor dem Gitter in der Sonne stehen, warum sie hierher kommen, lautet die Antwort stets: Weil sie hierher kommen und ihren Stoff in Ruhe konsumieren können, ohne Angst haben zu müssen, verhaftet zu werden. Viele haben kein festes Dach überm Kopf, sondern schlafen mal im Foyer, bei Kumpels oder auf der Straße. Einige zelten lieber draußen, zum Ärgernis der umliegenden Geschäftstreibenden.

Auch das blenden empörte Anrainer oft aus: Wie hart ein Leben mit der Sucht ist und wie schwer es ist, auszubrechen. Die anhaltende Wohnungsnot verschärft die Lage zusätzlich. Finnland gelang es, mit einem Wohnungshilfeprogramm die Zahl der Obdachlosen innerhalb von acht Jahren um 35 Prozent zu reduzieren. Die Idee: Ob drogensüchtig oder arbeitslos, erst mit einem Dach überm Kopf kann man alle anderen Probleme angehen. Auch das CNDS hat mit dem Pilotprojekt „Housing first“ ein – bescheidenes – Wohnungsvermittlungsprogramm aufgelegt. „Es umfasst 23 Wohnungen für Suchtkranke, die Warteliste ist mindestens drei Mal länger“, sagt Raoul Schaaf. Zunächst einmal gehe es aber darum, die Leute „zu stabilisieren“, bevor überhaupt an ein suchtmittelfreies Leben zu denken sei.

Das stellt sich als recht kniffelig heraus. Dauerhaft dem Teufelskreis von Drogenkonsum, Geldbeschaffung, Wohnungslosigkeit und Verelendung zu entkommen, kann, wenn überhaupt, nur gelingen, wenn Sozialarbeit, Ärzte, Polizei, Justiz und Gemeinde ohne Vorurteile Hand in Hand arbeiten – und alle einen langen Atem und ausreichend Ressourcen haben. „Das Problem für immer zu lösen, geht wahrscheinlich nicht“, sagt die Kioskverkäuferin in der Avenue de la Liberté. Das Bahnhofsviertel und seine Anwohner werden damit leben müssen.

Ines Kurschat
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