Coronavirus in der Türkei

Willkommene Chaostage

d'Lëtzebuerger Land vom 17.04.2020

Als die Türkei auf die Corona-Krise aufmerksam wurde, versuchte das autoritäre Regime des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zunächst die Bürger zu beschwichtigen. Das Land habe ein gutes Gesundheitssystem, es gebe kein Grund für Aufregung. Das war Mitte März.

Offiziell brach die Krankheit in der Türkei mehrere Wochen später aus. Heute sind die Zahlen alarmierend. Mittwoch vergangener Woche lag das Land, laut den Angaben der Webseite worldometer, mit über 65 000 bekannten Fällen weltweit an neunter Stelle, und mit 1 403 Toten an elfter Stelle. Beide Zahlen steigen tagtäglich. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt: Die Türkei habe die Epidemie noch nicht im Griff.

Dabei hat die Regierung in Ankara, nachdem sie die ernst der Lage begriffen hatte, schnelle und harte Maßnahmen beschlossen. Soziale Kontakte sind, wie fast überall, stark eingeschränkt und werden streng kontrolliert. Es gibt ein totales Ausgangsverbot für Menschen, die älter als 65 und jünger als 20 Jahre sind. Die Letzteren müssen deshalb zu Hause sitzen, weil die junge Generation, die Mehrheit im Land, die Einschränkungen von Anfang an nicht wirklich ernst genommen hat.

Die Grenzen sind weitgehend geschlossen. Der Luftverkehr ist zum Stillstand gekommen. Turkish Airlines stoppte alle ihre Flüge. Auch Überlandreisen sind verboten. Die Polizei errichtete Check-Points auf Landstraßen und Autobahnen. Wer keinen überzeugenden Grund für seine Reise vorweisen kann, muss mit hohen Geldstrafen rechnen. Auch in den Großstädten wird kontrolliert.

Trotz aller Härte scheint die Strategie kaum Erfolg zu haben. Das liegt vor allem daran, dass die Bevölkerung den Behörden einfach nicht glaubt. Tatsächlich sind die offiziellen Zahlen verdächtig gut. Vor kurzem sprach Kolumnist Deniz Zeyrek offen aus, was viele Türken denken. „Seit zehn Tagen ist die Todesrate bei 21 Tausendstel der Population fixiert“, schrieb er. Das werfe Fragen auf.

Andererseits müssen viele Bürger weiterarbeiten, da sie sonst die Krise nicht überleben können. Unzählige Unternehmen entlassen ihre Mitarbeiter, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen oder das Geschäft schlecht läuft. In einigen Fällen wurde sogar Krankenhauspersonal entlassen, als sich Pfleger bei der Arbeit ansteckten und arbeitsunfähig wurden. Die Gesetze schützen in solchen Fällen nicht die Arbeitnehmer, sondern die Arbeitgeber. Wer seine Arbeit verliert, kann kaum auf ein Arbeitslosengeld hoffen. Ein LKW-Fahrer wurde landesweit bekannt, als er sich auf Facebook beschwerte: „Ich muss zur Arbeit, sonst verhungern meine Kinder. Nicht das Virus, sondern euer System wird mich umbringen!“ Er wurde wegen Terrorverdacht festgenommen. Auch wenn er einige Tage später wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, ist er nun arbeitslos.

Das Regime kann die kritischen Stimmen, die tagtäglich lauter werden, kaum abwürgen. Stattdessen versucht Erdogan wieder einmal, den Westen für die Probleme in seinem Land verantwortlich zu machen. Die ersten Fälle seien durch Einreisende aus dem Westen in die Türkei gekommen, das sei sehr verdächtig, meinte er. Ohnehin sei der Westen nicht in der Lage, das Virus zu bekämpfen. Nur, dass seine eigene Administration durch amateurhaftes Verhalten alles verschlimmert, davon will er nichts wissen. So wie es letzte Woche der Fall war.

Vorletzten Freitagabend um 22 Uhr gab Innenminister Süleyman Soylu – wegen seiner autoritären Innenpolitik und seines Namens von seinen Kritikern SS genannt – eine zweitägige totale Ausgangssperre bekannt, die zwei Stunden später in Kraft treten sollte. Tausende Menschen liefen in Panik in die Läden, um sich mit Lebensmittel einzudecken. Einen sicheren Abstand zu halten war unmöglich. Daher erwarten nun Experten, dass die Krise sich in spätestens zwei Wochen weiter zuspitzt.

Soylu, der von allen Seiten für den Erlass kritisiert wurde, erklärte zwar daraufhin seinen Rücktritt. Doch wenige Stunden später erklärte Erdogan, dass er den Rücktritt nicht akzeptiert habe. Soylus Unterstützer, hauptsächlich Militärs, Polizisten und Nationalisten freuten sich lautstark. Manch einer ignorierte sogar die Ausgangssperre und demonstrierte mit übergroßen türkischen Fahnen. Schnell wurde bekannt, dass in den Kulissen von Erdogans Palast ein erbarmungsloser Machtkampf stattfand. Der längst totgeglaubte „tiefe Staat“, der inoffizielle Koalitionspartner Erdogans, hat offenbar Soylu in Schutz genommen. Jetzt ist Soylu politisch stärker denn je.

Gleichzeitig nutzt das Regime die Pandemie, um ungeliebte Gesetze durchzusetzen. So wurden per Vollstreckungsgesetz mehrere Zehntausend Kriminelle aus den Gefängnissen entlassen. Unter ihnen befinden sich Mafiabosse, Mörder, Bankräuber und vor allem Männer, die wegen Gewalt gegen Frauen verurteilt wurden. Die Entlassung von kritischen Journalisten und Oppositionellen lehnte Erdogan jedoch ab, obwohl die meisten von ihnen nicht einmal verurteilt sind, sondern lediglich in U-Haft sitzen. Parallel dazu schürt Erdogan von vielen unbemerkt die Kriege in Syrien und Libyen weiter. Der Tod und das Chaos zu Hause bieten aus seiner Sicht da fast eine willkommene Gelegenheit.

Cem Sey
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