Zufallsgespräch mit dem Mann in der Eisenbahn

Das 5 000-Euro-Campingbesteck

d'Lëtzebuerger Land du 29.05.2020

Vor zwei Monaten hatte Verteidigungsminister François Bausch (Déi Gréng) einen Gesetzentwurf eingebracht, um den staatlichen Kredit zum Kauf eines Militärsatelliten zu verdoppeln. Laut Gesetz vom 14. August 2018 sollte der Satellit Luxeosys 170 Millionen Euro kosten, zwei Jahre später sollen es 350 Millionen sein. Die Teuerung entspricht 42 Indextranchen. Vielleicht sind deshalb Militärsatelliten nicht im Indexwarenkorb. Die Abgeordneten zeigten sich erstaunt. Herr Bausch wälzte die Verantwortung auf seinen Vorgänger, Herrn Schneider, ab. Der habe das in seiner charmanten Unbekümmertheit nicht so genau genommen.

Selbstverständlich kümmert sich ein Macher wenig um Prozeduren. Besonders wenn er noch zwei Tage vor dem Ende der Legislaturperiode ein Gesetz durchboxen und noch zwei Wochen vor den Wahlen den Kaufvertrag unterzeichnen wollte. Man weiß ja nie, ob man im Amt bleiben wird. Aber politisch verantwortlich macht das Herrn Schneider nicht.

Während der vorigen Legislaturperiode waren das Wirtschafts- und das Verteidigungsressort in einer Hand. Das war eine seltene Gelegenheit: Der Doppelminister sollte im Zeitalter der digitalen Dienstleistungen die lange, wenn auch verdrängte Tradition einer nationalen Rüstungsindustrie wiederbeleben. Das galt als schlau. Wenn Luxemburg auf Druck der USA seine Militärausgaben in der Nato erhöhen musste, sollte es wenigstens daran verdienen. Das heißt Kreislaufwirtschaft.

Luxeosys war keine Schrulle eines Ministers. Es war ein Regierungsbeschluss der stramm atlantistischen DP, der zu jedem kleineren Übel bereiten LSAP und der friedensbewegten Grünen. Die CSV nannte es 2018 „e gudde Projet“, die ADR „eng gutt Saach“. Ihre Begeisterung für den erdnahen Spionagesatelliten war umso größer, als er laut Motivenbericht vorrangig „la Méditerranée centrale jusqu’à la région du Sahel incluse“ im Visier haben soll: Er soll der Kriegsführung gegen die Armen aus Afrika dienen. Besonders wenn die Mikrokredite der Großherzogin und von Luxdev sie nicht davon abbringen, nach Europa auswandern zu wollen.

Die oligopolistische Rüstungsindustrie hat aber ihre festen Regeln: Ein Campingbesteck, das einen Pfadfinder fünf Euro kostet, wird einer Armee für 500 oder 5 000 Euro als Militärmaterial verrechnet. Rüstungsgüter werden um Jahre verspätet geliefert und ihre Kostenvoranschläge um 42 Indextranchen oder so überzogen. Das Militärflugzeug A400M wurde vor 19 Jahren bestellt und noch nicht geliefert, sein Preis ist von 120 auf 200 Millionen Euro gestiegen. Für die Rüstungsindustrie ist jeder Staat ein Selbstbedienungsladen. Auch der hart umkämpfte Zugang zu unbegrenzten Staatsmitteln ist käuflich. Die Strafverfolgung fällt unter das Militärgeheimnis.

Zum einen eine nationale Rüstungsindustrie zu wollen, zum anderen sich dumm zu stellen, wenn die Geschäftspraktiken der Branche publik werden, ist von Mehrheit und Opposition unfair gegenüber Herrn Schneider. Aber der wusste genau, wofür er seinerzeit den Kopf hinhielt.

Romain Hilgert
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