Politik auf vier Rädern

Staatskarossen und Regierungswagen

d'Lëtzebuerger Land vom 22.01.2016

Bei feierlichen Staatsakten, am Nationalfeiertag oder einer Prinzenhochzeit, lässt sich der Großherzog in der schweren, buckligen Staatskarosse des Hofs vorfahren. Sie trägt die Zulassungsnummer „1“ am Heck. Am Bug ist das Nummernschild durch eine Krone ersetzt, und das Gefährt sagt: Ich bin wie die Monarchie, zeitlos und ein Oldtimer, der seit Jahren nicht mehr gebaut wird. Seit Jahrzehnten ist die Staatskarosse von Großherzog Henri und zuvor Großherzog Jean eine Limousine des inzwischen aufgelösten britischen Herstellers Daimler, eine Daimler DS 420.

Die 5,8 Meter langen und über zwei Tonnen schweren Wagen sind auch am britischen, schwedischen und dänischen Königshof beliebt, sowie bei Präsidenten auf Lebzeit ehemaliger britischer Kolonien. Sie werden aber auch bei besonders feierlichen Begräbnissen und Hochzeiten eingesetzt. Daimler DS 420 sind geschätzt für die Geräumigkeit ihrer Fahrgastzelle, aber auch für ihre Rostanfälligkeit gefürchtet. Ende der Achtzigerjahre lag der Verkaufspreis des damals von Jaguar gefertigten Modells bei rund 45 000 Pfund.

Für die Zukunft muss sich der großherzogliche Hof aber nach einer neuen Staatskarosse umsehen. Denn Daimler stellte bereits 1992 die Produktion des Modells ein, von dem insgesamt fast 5 000 Exemplare gebaut worden waren. Die nacheinander von British Leyland, Jaguar, Ford und Tata aufgekaufte Marke existiert nur noch auf dem Papier.

Anders die Dienstwagen der großherzoglichen Regierung. Ihre Zulassungsnummern beginnen mit der dem Premierminister vorbehaltenen Nummer 20. Aber aus Sicherheitsgründen verfügt der Regierungschef über mehrere Nummernschilder, um seinen Wagen zu anonymisieren. Jedes Regierungsmitglied hat Anrecht auf ein Dienstfahrzeug. Zu diesem Zweck unterhält der Staat im Hintergebäude eines Teppichgeschäftes in der hauptstädtischen Avenue du Dix Septembre den Garage du gouvernement, der demnächst durch großherzogliches Reglement in „Service de Protection du Gouvernement“ umgetauft werden soll. Dort werden für die 18 Minister und Staatssekretäre 21 Fahrzeuge bereitgehalten werden. Die überschüssigen Fahrzeuge werden bei offiziellen Besuchen eingesetzt und dienen als Reserve. Denn in jeder Regierung hat der eine oder andere Minister den Ruf, sein Regierungsfahrzeug zu Schrott zu fahren, wenn er nicht im Dienst auf den abkommandierten Fahrer zurückgreift. Das sind Polizeibeamte, die gleichzeitig auch Leibwächter sind.

Beim Kauf neuer Regierungsfahrzeuge wählt der Nachhaltigkeits- und Infrastrukturminister die Automarke aus und bittet den Lieferanten um drei Angebote. 2009 beschloss der Minister, dass ein Regierungsfahrzeug nicht mehr als 70 000 Euro ohne Mehrwertsteuer kosten darf. Nur die Wagen des Premiers und des Außenministers dürfen teurer sein, wenn sie beispielsweise besondere Sicherheitseinrichtungen brauchen.

Die meisten Marken gewähren Preisnachlässe für offizielle Wagen. Sie halten es für eine besondere Werbung, wenn in den Fernsehnachrichten zu sehen ist, wie Minister aus Fahrzeugen ihrer Marke steigen. Und oft bebildern diese Fernsehnachrichten wichtige politische Ereignisse, etwa EU-Gipfel, nur mit dem schier endlosen Ballett an- und abfahrender Regierungswagen auf dem Kirchberg. Mitte vergangenen Jahres kündigte BMW den Beginn des europäischen Ratsvorsitzes in Luxemburg mit der Pressemitteilung an: „Egal, ob es sich um Fahrzeuge der Minister, Staatschefs oder Abgeordneten handelt: Alle Fahrten werden mit BMW gemacht. Nicht weniger als 89 Fahrzeuge werden der luxemburgischen Präsidentschaft zur Verfügung gestellt“, darunter auch gepanzerte Fahrzeuge.

In großen Ländern ist die Wahl der Regierungswagen deshalb immer auch Werbung für die heimische Autoindustrie. Der französische Präsident würde sich nicht trauen, Mercedes zu fahren, die deutsche Kanzlerin kann es sich nicht leisten, in einem Citroën gesehen zu werden. Luxemburg verfügt zwar über keine eigene Autoindustrie, doch ist die Wahl der Regierungswagen deshalb nicht frei von Symbolik. Nach dem Krieg wäre es schlecht angekommen, wenn ein patriotisch gesinnter Premierminister eine deutsche Limousine gefahren hätte. Ein Citroën DS strahlte dagegen nicht nur die Frankophilie seines Fahrgasts aus, sondern auch sein kühnes Bekenntnis zur Modernität und zum Fortschritt. Die Versöhnung mit dem deutschen Nachbarn und dessen mechanischer Wertarbeit stellt der Mercedes dar. Doch seit Mercedes das Monopol repräsentativer Fahrzeuge eingebüßt hat, fahren die Regierungsmitglieder heute BMW oder Audi. Das sind in Zeiten des New Public Managements die dynamischen Dienstwagen mit dem diskreten Luxus der leitenden Angestellten der Privatwirtschaft. Und welcher Minister sieht sich nicht ein wenig als Manager?

Mehr als die Dienstwagen in der Privatwirtschaft schüren Ministerwagen Neid. Nach dem Ende der Regierung der nationalen Einheit beglückwünschte schon am 1. März 1947 ein anonymer Glossenschreiber im Luxemburger Wort einen neuen Minister spöttisch: „Votre chère épouse, qui a l’esprit pratique, a averti le tailleur et le chapelier et déjà réclame l’étincelante voiture ministérielle pour faire ses courses.“ Andererseits ist es für jeden neuen Minister interessant zu erfahren, welches Fahrzeug aus dem Fuhrpark der Regierung ihm zugeteilt wird, ob es neu ist oder während Jahren schon von einem Vorgänger gefahren wurde.

Nachdem ein frisch vereidigtes Regierungsmitglied quasi als erste Amtshandlung mit ihrem neuen Dienstwagen in den Wintersport gefahren war, ergänzte die Regierung Mitte 2014 die entsprechenden Bestimmungen ihrer Règles déontologiques des membres du Gouvernement. Darin wird festgehalten, dass Dienstwagen auch für Privatreisen im In- und Ausland genutzt werden dürfen, wenn die Minister für Treibstoff, Autobahngebühren und andere direkte Kosten aufkommen. Die Fahrzeuge dürfen nicht Familienmitgliedern oder Drittpersonen überlassen werden. Nur bei dienstlichen Auslandsfahrten dürfen CD-Nummernschilder am Fahrzeug angebracht werden.

Laut Straßenverkehrsordnung dürfen Regierungsfahrzeuge auch im Eildienst verkehren, das heißt mit Blaulicht und Sirene ausgerüstet werden und Geschwindigkeitsbegrenzungen und andere Verkehrsbeschränkungen missachten. Sie machen aber davon keinen Gebrauch. In der Regel fahren nur die großherzogliche Familie sowie Staatsgäste mit Polizeieskorte und Blaulicht zu offiziellen Terminen.

Regierungsfahrzeuge werden nach fünf bis sechs Jahren oder 200 000 Kilometern ersetzt, da sie weit stärker benutzt werden als die Fahrzeuge der anderen Verwaltungen. Ein Minister legt im Durchschnitt mehr als 30 000 Kilometer jährlich zurück. Durch die europäische Integration ist der Gebrauch der Regierungsautos drastisch gestiegen. Manche Minister müssen einen bedeutenden Teil ihrer Amtszeit auf der Autobahn nach Brüssel verbringen, unterwegs zu Tagungen der Europäischen Union.

Romain Hilgert
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