Der große Ansturm auf die Sozialämter ist bislang ausgeblieben. Trotzdem wird die Corona-Pandemie – und sie hat es schon – die Armut im Land drastisch ansteigen lassen

Erst das Virus, dann die Not

d'Lëtzebuerger Land vom 10.07.2020

Es ist ruhig im Caritas Buttek in der Rue Welter in der Stadt Luxemburg. Wo sich an anderen Tagen Schlangen maskierter Menschen vor den Türen drängen, ist es heute nur eine Hand voll. Ein Mann in grauer Arbeitshose und grünem T-Shirt wickelt sich einen schwarzen Schal um sein Gesicht, bevor er und sein maskierter Kollege das kleine Ladenlokal mit den hellen Regalen betreten. Sie kaufen dort regelmäßig ein: „Hauptsächlich Grundnahrungsmittel wie Reis, Nudeln, Zucker oder Milch“, wird er später erzählen, nachdem er an der Kasse bezahlt und sein Kollege die Einkäufe in einer großen Tüte verstaut hat. Sie tragen sie zu zweit, jeder an einem Henkel, so schwer ist sie beladen, und verlassen den Laden in Richtung Rue Adolphe Fischer.

„Ja, es herrscht reger Betrieb“, bestätigt Nadine Conrardy. Die Leiterin der Abteilung Soziale Hilfen des Roten Kreuzes verfügt noch über keine präzisen Zahlen zu Verkauf, Umsatz und Kundschaft; die Soforthilfe für Menschen in Not hatte in den vergangenen Wochen absoluten Vorrang. „Wir haben die üblichen Stammkunden. Aber auch Kunden, die wir bislang nie bei uns gesehen haben“, sagt sie. Ausländische Studierende beispielsweise, die ihren Job verloren hatten und deshalb knapp bei Kasse waren. „Andere kamen zu uns, weil der Sozialladen in ihrer Region geschlossen hatte.“

Gutscheinsystem Mehreren Supermärkten, den Cent Butteker in Petingen und Bettemburg im Süden des Landes, Beggen in der Hauptstadt, fehlte während der Coronakrise schlichtweg das Personal, um helfen zu können: Weil das Gros der Mitarbeiter/innen von Rentner/innen gestellt wird, die nach dem aktiven Berufsleben der Gesellschaft Gutes tun wollen, fielen sie als Risikogruppe für den Ladendienst aus; die Gefahr sich anzustecken war zu groß. Die Cent Butteker blieben bis in den Monat Juni geschlossen und kehren allmählich zur Normalität zurück.

„Wir brauchten in Bettemburg dringend eine Lösung und sind deshalb auf das Gutschein-System umgestiegen“, sagt Danièle Molling-Spenner, Präsidentin des Bettemburger Sozialamts, und sie erklärt das System: „Menschen bekamen von uns Lebensmittelgutscheine, die sie während der Krise im Cactus einlösen konnten, mit dem wir übrigens sehr gut zusammengearbeitet haben.“

Der Luxemburger Traditions-Supermarkt engagiert sich seit seiner Gründung sozial und hat in der Krisenzeit das Gutscheinsystem ausgebaut: So konnten Gemeindemitarbeiter wie Privatpersonen per Bon das Lebensnotwendige einkaufen. „Wichtig schien uns, das Bargeldproblem zu lösen. Damit zum Beispiel Sozialdienste nicht zunächst zu einer Privatperson heim mussten, um Bargeld zu holen, sondern die Gutscheine direkt bei uns einlösen konnten“, erzählt Nadine Loes vom Cacutus-Kundendienst.

Die Sozialämter waren die ersten, die die sozioökonomischen Auswirkungen des Coronavirus auf die Verbraucher/innen zu sehen bekamen. „Es sind diejenigen, die sowieso schon am Existenzminimum leben, die diese Pandemie besonders hart trifft“, beschreibt Molling die Besucherschaft des Amtes: „Also alleinerziehende Mütter und Väter und ihre Kinder, Arbeitslose, Großfamilien, Flüchtlinge...“

Mehr Kinderarmut? Menschen, die wegen dem Virus plötzlich den Job verloren oder nur stundenweise arbeiten konnten, Familien, die den coronabedingten Lohnausfall nicht aus eigener Kraft auffangen konnten. Unicef und Save the children hatten schon Ende Mai davor gewarnt, dass die Pandemie vielen Familien die Lebensgrundlage nehme. Sie befürchten für die kommenden Monate einen massiven Anstieg der Kinderarmut.

Und die Alleinerziehenden. „Fallen in dieser schwierigen Zeit zusätzlich Unterhaltszahlungen aus, ist das für viele direkt eine Katastrophe“, sagt Ginette Jones, Mitglied der Entente des Offices sociaux, dem Dachverband der Sozialämter. Bisher hat der Fonds de solidarité allerdings „keine Auffälligkeiten“ registriert, dass Väter coronabedingt verstärkt Zahlungen gekürzt oder eingestellt haben. „Ich gehe davon aus, dass die meisten, die sonst bezahlt haben, es auch während der Krise getan haben“, sagt Patrick Bissener, Verwalter des Fonds de solidarité. Allerdings: Die Zahlungsmoral ist oft nicht beispielshaft. Der Fonds springt bei säumigen Vätern (Müttern) ein und übernimmt dessen Part, sofern kein ausreichendes Einkommen da ist. „Zahlt ein unterhaltspflichtiger Partner seinen Anteil nicht, muss die berechtigte Seite das Geld zunächst reklamieren“, betont Bissener. Unterhalt ist pfändbar, kommt eine Person ihrer Pflicht dauerhaft nicht nach. Darüber entscheiden Gerichte. Auch die Justiz hatte während des Lockdown auf Notbetrieb umgeschaltet. Ob im März, April, Mai mehr Anträge auf Pfändungen eingegangen sind, konnte die Justiz-Pressestelle dem Land nicht abschließend sagen. Pfändungen würden oft erst „viele Monate später, wenn nicht Jahre“ nach Zahlungsausfall veranlasst. Es sei aber „nicht ausgeschlossen“, dass bis Jahresende coronabedingte Anträge auf Pfändungen wegen nicht geleistetem Unterhalt hereinkämen, so die Pressestelle, die ihre Recherche aus Zeitgründen aufs Friedensgericht der Haupstadt beschränkte.

300 Euro mehr oder weniger im Portemonnaie im Monat sind jedoch oft genau der Betrag, der den Unterschied macht, ob sich eine Mutter den Einkauf im herkömmlichen Supermarkt leisten kann oder ob sie unter die Armutsgrenze rutscht und auf zusätzliche soziale Hilfen angewiesen ist. „Wir haben Kundinnen, die versuchen preisgünstiger einzukaufen, um mit dem ersparten Geld beispielsweise die Miete bezahlen zu können“, hat Nadine Conrardy vom Roten Kreuz beobachtet.

Ansturm blieb aus. Bislang Die sozialen Auswirkungen der Covid-Krise sind noch nicht alle zu überblicken, aber die Anfragen, die die Sozialämter der Gemeinden während des Lockdown und danach erreichen und die sie bearbeiten, unterscheiden sich nicht wesentlich von der Zeit vor Covid: „Es sind Menschen, die die Miete nicht bezahlen können oder die Kaution, wenn sie umziehen wollen“, sagt René Zuang, Verwaltungsratspräsident des Düdelinger Sozialamts. Wie viele seiner Kolleg/innen im Land hat das Sozialamt der Gemeinde versucht, trotz Lockdown und Homeoffice die größte Not abzufedern. „Menschen, die in Zeitarbeitsverhältnissen sind und während des Lockdown arbeitslos wurden, sind besonders gefährdet, in Armut zu rutschen“, sagt er. Sie haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe, der sogenannte „Revenu d’inclusion sociale“.

Die Entente des Offices sociaux ist derzeit dabei, einen Überblick über die Folgen der Krise zu erstellen und hat vor zwei Wochen getroffen, Erfahrungsberichte zu sammeln und auszuwerten. „Die Notfälle, die die Sozialarbeiter während des Lockdown beschäftigt haben, sind medizinischer Natur, betreffen aber auch Existenzprobleme wie den Lebensmitteleinkauf oder die Miete“, erklärt Jean-Paul Reuter, Psychologe und Präsident der Entente. „Wir haben versucht, schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten.“

Um auch während des Lockdown erreichbar zusein, hatten sich die Sozialämter umorganisiert. Klienten in den Büros zu empfangen, war wegen der sanitären Auflagen nicht erlaubt. „Die Umstellung auf Télétravail und Rufbereitschaft klappte erstaunlich gut“, lobt Reuter. Die Devise in den meisten Gemeinden sei gewesen, so flexibel wie möglich zu helfen. „Der erwartete Ansturm ist ausgeblieben. Das von uns befürchtete Schreckensszenario hat sich nicht bewahrheitet“, sagt er erleichtert. „Vielleicht haben sich die Leute nicht getraut oder sie haben zunächst ihre Ersparnisse aufgebraucht – bis es nicht mehr ging“, versucht er eine Erklärung. Der medizinische Notdienst Médecins du monde für Patienten ohne Krankenversicherung beobachtete zu Beginn der Ausgangsbeschränkungen ein ähnliches Phänomen: Obwohl sein medizinisches Team kurzfristig auf Notversorgung umgestellt hatte, kamen viele Patient/innen trotzdem nicht. „Wir haben spürbar weniger Patienten, obwohl viele von ihnen chronisch krank sind“, hatte der Arzt Bernard Thill dem Land im April berichtet. Wahrscheinlich war die Angst, sich anzustecken, zu groß.

Noch etwas könnte den ausgebliebenen Ansturm erklären: Experten warnen, die wirtschaftlichen Folgen träten verspätet ein, das Schlimmste stehe noch bevor – wenn die Krisenmaßnahmen auslaufen und die Menschen sich ohne Soforthilfen wiederfinden. So hat die Regierung veranlasst, dass Mieter, die ihre Miete nicht zahlen können, nicht vor die Tür gesetzt werden können. Die Erhöhung des Mietzuschusses wurde vorgezogen; allerdings machen viele potenziell Berechtigte davon keinen Gebrauch – bisher jedenfalls nicht. Für die Sozialämter bedeutet dies, dass sie wahrscheinlich eine Bugwelle potenzieller Härtefälle vor sich herschieben, die mit Verspätung, im Herbst oder Winter, über sie hereinbrechen könnte.

Zweite Armutswelle? „Noch gibt es die Kurzarbeit, es gibt einen coronabedingten Kündigungsstopp und Notkredite. Aber wenn diese Krisenmaßnahmen auslaufen, wird das sicher die Not vieler verschärfen. Die Betroffenen sehen wir dann in den Sozialämtern“, ist Ginette Jones überzeugt. Die Sozialassistentin fürchtet, der eigentliche Aufprall komme für viele erst. Sie mahnt deshalb, genau hinzugucken: „Wir müssen mit den Verwaltungen analysieren, was funktioniert hat und wie wir verhindern, dass mit fortschreitender Normalität Menschen in Not geraten, die zuvor einigermaßen abgesichert waren.“

Jones spricht sich dafür aus, die Sozialarbeit in den Mittelpunkt der Covid-Hilfen zu stellen, um die sozialen Folgen der Krise abzufedern: „Wir dürfen Menschen, die in Not geraten sind, nicht rein aus der Perspektive der Verwaltungen betrachten, sondern müssen ihre Lebensrealitäten verstehen.“ Ihre größte Sorge: Durch das Auslaufen von befristeten Beschäftigungsmaßnahmen und ein rigides Beharren auf Vorschriften könnten Ämter die Armut nach Corona geradezu befeuern: „Wir dürfen die Leute nicht durch eine rigide, rein administrative Lesart prekarisieren.“ Um das zu verhindern, seien eine gute Vernetzung und viel Kommunikation zwischen allen Akteuren, den Sozialämter, den Gemeinden, den Verwaltungen und den Ministerien gefordert. „Die Entente steht im Dialog. Bisher haben wir gut zusammengearbeitet und schnelle und flexibel Hilfe geleistet. Diese Reaktionsfährigkeit müssen wir uns erhalten“, mahnt Jones.

Durchgerutscht Trotzdem sind Menschen durch das Netz gefallen, räumt Nadine Conrardy vom Roten Kreuz ein: „Frauen in der Prostitution, Obdachlose und Flüchtlinge haben wir sicher nicht alle erreicht.“ Um gezielter helfen, bräuchten Sozialämter einen genauen Einblick in die Lücken im System, in die Hintergründe von Betroffenen. „Diese Analysen haben wir nicht“, bedauert Danièle Molling aus Bettemburg. Eine leistungsfähigere Sozialstatistik fordern Sozialarbeiter schon länger: „Bisher ist da aber nicht viel geschehen, auch wenn die Informatik besser geworden ist, nutzen wir sie nicht.“ Es wäre gut, „wenn ein Wille da wäre, eine einheitliche Sozialstatistik auf Gemeindeebene einzuführen“, appelliert die Sozialamtsvorsitzende an die politischen Verantwortlichen in den Gemeinden und den Ministerien.

Ob dieser Wille da ist, einen detaillierten Überblick über die sozialen Folgen des Coronavirus bedingten Wirtschaftseinbruch zu gewinnen, ist nicht so sicher: Auf eine Anfrage des Cid-Fraen an Gender an den Premier, die die Piratenpartei aufgegriffen hatte, nämlich detallierte Covid-Sozialdaten zu sammeln und auszuwerten, antwortete Xavier Bettel lapidar: „Aufgrund der großen Diversität und Menge der gefragten Daten“, der vielen betroffenen Akteure sowie der Reichweite der Fragen gehe die Anfrage „weit über den Rahmen des Gesetzes zur transparenten und offenen Verwaltung hinaus“ ... und könne daher nicht positiv beantwortet werden.

Bleibt noch die Frage, wer das alles bezahlen soll. Denn auch wenn Gemeinden, Gesundheitskasse, Fonds de solidarité heute unbürokratisch und schnell Hilfe leisten und ein unbegrenzter Kredit ihnen dies erlaubt – irgendwann kommt der Tag des Kassensturzes. Dann werden die gesellschaftlichen Folgekosten durch die Coronakrise erst im vollen Ausmaß deutlich. Soeben veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Wirtschaftsprognose für den Sommer: Demnach fallen die wirtschaftlichen Folgen der Ausgangsbeschränkungen schwerwiegender aus als erwartet. Die EU-Wirtschaft insgesamt dürfte 2020 um 8,3 Prozent schrumpfen und 2021 um 5,8 Prozent wachsen. Der für 2020 prognostizierte Abschwung könnte also deutlich ausgeprägter sein als noch im Frühjahr vorhergesehen: Damals lagen die Prognosen bei minus 7,4 Prozent für die EU insgesamt. Gleiches gilt für die Erholung im kommenden Jahr, die der Sommerprognose zufolge schwächer ausfallen dürfte als im Frühjahr angenommen. Laune auf Sommer macht das nicht.

Ines Kurschat
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