Srel-Prozess: Wie Geheimagenten auf Geschichten im Hollericher Cat Club hereinfielen

Die Verschwörung

Der große Auftritt des Zeugen Jean-Claude Juncker im Srel-Prozess
Foto: Sven Becker
d'Lëtzebuerger Land vom 06.03.2020

Trio Ein Mann steht allein im Raum. Er trägt einen schwarzen Mantel über seinem Anzug mit Krawatte, in der linken Hand hält er eine Aktentasche. Seine Haltung ist aufrecht. Er blickt durch seine randlose Brille zum Richterpult aus massivem Holz. Dann nach oben zu den fünf Bögen, die das Dach des sakralen Justizpalasts halten. Und schließlich zum Presse- und Zuschauerbereich. Keine Mimik.

Von der Seite nähern sich zwei Personen. Ein etwas kleinerer Mann mit spärlicher Kopfbehaarung und rundlichem Gesicht. Er trägt ebenfalls Anzug und Brille. Und ein Mann mit Anzug, ohne Krawatte. Er hat einen Fünftagebart, ist von sportlicher Statur, aber mit leichtem Bauchansatz.

Der Mann mit der randlosen Brille zeigt auf den Zuschauerbereich. Unter seinem Mantel kommt ein Stützverband an seiner rechten Hand zum Vorschein. „Komm, mir sëtzen eis esou, dass mir och erauskommen, wa mir no vir geruff ginn.“ Die beiden anderen folgen der Anweisung.

Marco Mille, Frank Schneider und André Kemmer stehen an diesem Tag vor Gericht, angeklagt für Vorfälle, die mittlerweile 13 Jahre zurückliegen. Das Gericht muss darüber entscheiden, ob die Abhöraktionen im Januar 2007 gegen den Geschäftsmann Loris Mariotto rechtens waren oder nicht. Ob die drei Angeklagten dafür eine Genehmigung hatten oder nicht. Ob der Nachrichtendienst eigenmächtig handelte oder nicht. Das ist die formal-juristische Fragestellung im Prozess, der im Gerichtssaal TL 1.10 vor der zwölften Chambre correctionnelle verhandelt wird. Der symbolische Gehalt des Prozesses ist zweifellos höher. Die Abhöraktionen sind eingebettet in eine politische Vor- und Nachgeschichte. Die Vorgeschichte lautet Bommeleeër-Affäre – die Serie von 18 terroristischen Bombenanschlägen Mitte der 1980-er-Jahre, die bis heute nicht aufgeklärt sind. Und das politische Nachspiel lässt sich vereinfacht so zusammenfassen: der Sturz von Staatsminister Jean-Claude Juncker.

No Bullshit „Ich erinnere daran, dass im Gerichtssaal nicht gefilmt oder mitgeschnitten wird“, sagt der Vorsitzende Richter. Es sind die ersten offiziellen Worte des Srel-Prozesses. Und was auch als passable Stand-up-Nummer in einer spätabendlichen Comedyshow durchgehen könnte, ist der bittere Ernst des Richters Thill. Auf nichts anderes deutet sein strenger Tonfall und sein regungsloser Blick hinter seiner Brille hin – ein ähnlich rahmenloses Modell wie bei Marco Mille. Als Laurent Ries, der Anwalt des Angeklagten Schneider, wenig später zögert und nicht weiß, ob er nun einen Zeugen aufrufen will oder doch nicht, sagt Richter Thill mit gleicher Strenge: „Das entscheidet immer noch das Gericht.“ Das Machtverhältnis ist damit gleich zu Beginn geklärt.

Die Verteidigung hat dabei nicht weniger als neun Aktenordner zur Verhandlung mitgebracht, die Maître Niedner (Anwalt von Marco Mille) demonstrativ auf den Bänken ausbreitet. Trotz des geringen Tatbestands ist demnach über die Jahre eine Unmenge an Material gesammelt worden, so die Botschaft der Verteidigung. Und es ist der Anwalt von André Kemmer, Maître Urbany, der auf diesen Umstand hinweist. Wie lange noch soll dieser Prozess andauern, sagt er in Anlehnung an Ciceros berühmten rhetorischen Kniff und wirft gleichzeitig seinen Schal aus Hermelinfell so elegant über seine Robe nach hinten, wie es eigentlich nur dem Model Gigi Hadid gelingt. Maître Urbany fordert, dass dieser Prozess „sofort“, noch hier und heute endet, da der „délai raisonnable“ überschritten sei. Insbesondere deshalb, weil der Hauptzeuge, Jean-Claude Juncker, schon 2012 zu Protokoll gab, sich nicht mehr an die Ereignisse Ende Januar 2007 erinnern zu können. Es gehe aber um die „Meemoaach“ von Juncker, so Urbany mit ausgestrecktem Zeigefinger. Maître Niedner nickt, Staatsanwalt Jean-Jacques Dolar geht unbeeindruckt durch seine Akten. Dann kommt Urbany zu seinem eigentlichen Argument: „Je suis absolument convaincu que Monsieur Juncker a ordonné l’écoute sur Monsieur Mariotto!“ Er schlägt bei jedem Wort mit der Faust auf das Pult, so dass das Mikrofon übersteuert. Sein Klient könne nicht verantwortlich gemacht werden – nein, der ehemalige Staatsminister Juncker müsse eigentlich auf der Anklagebank sitzen.

Zweiter Akt „Gudde Moien Här Juncker“, ruft ein Sicherheitsbeamter durch die Flure des Justizgebäudes. Juncker wird umringt von Fotografen, schüttelt Hände und verteilt Küsschen an PressesprecherInnen und Journalistinnen. Als wäre er immer noch im Amt. Als wäre er immer noch Staatsminister. Als wäre seit 2007 keine Zeit vergangen. Doch Richter Thill lässt den Zeugen Juncker warten und will etwas überraschend zunächst die Angeklagten zu Wort kommen lassen.

Während Schneider mit zurückhaltender Stimme erklärt, dass er überhaupt nicht verstehe, warum er eigentlich hier steht, ist es André Kemmer, der Richter Thill Auskunft gibt, wie es eigentlich zu einer Beschattung von Loris Mariotto kam. Die Geschichte geht so: Kemmer und Mariotto lernen sich in den Neunzigerjahren kennen und schätzen, werden Freunde. Sie gehen gemeinsam Tauchen, verbringen Abende miteinander, vermischen jedoch laut Kemmer nie Privates und Berufliches. Das ändert sich an einem Dezemberabend 2005 im Cat Club in Hollerich. Mariotto gesteht Kemmer ein Geheimnis. Er wisse von einem verschwörerischen Gespräch zwischen Großherzog Henri und Jean-Claude Juncker. Beide hätten im Palais über die Bombenleger geredet. Mehr noch: Über die Implikation der großherzoglichen Familie in die Attentate und über die Schaffung von Alibis. Der Clou: Das Gespräch sei mitgeschnitten und auf CD-Rom gebrannt worden und sei nun über Mitarbeiter des Hofs in die Hände von Mariotto gelangt. Kemmer zweifelt nicht am Wahrheitsgehalt der Aussage seines Freundes und sucht am folgenden Tag das Gespräch mit seinen Vorgesetzten: Frank Schneider und Marco Mille. Das Trio ist sich einig: Sie müssen den Chef informieren.

Juncker unchained Das Gespräch mit Staatsminister Juncker verläuft jedoch enttäuschend, reich an Demütigungen für die Agenten des Nachrichtendiensts. Juncker sei „nicht fit“ gewesen und soll „sehr ausfallend“ und „beleidigend“ geworden sein, so der übereinstimmende Tenor aller Beteiligten, den auch Juncker nachher im Zeugenstand nicht bestreitet. Der Staatsminister habe ein konspiratives Gespräch mit dem Großherzog verneint, gab den Agenten dennoch unmissverständlich den Auftrag: „Bréngt mir déi CD!“

An dieser Stelle tritt Marco Mille als zentraler Akteur in die Handlung der Geschichte. Denn, wie Mille dem Richter sagt, empfand er das Verhalten von Juncker als „verdächtig“. Nach dem Motto: So reagiert doch niemand, der nichts zu verbergen hat. Also setzten die Drei vom Dienst alles daran, in den Besitz des Gesprächs auf der CD zu gelangen, im Glauben einer großen Spur nachzugehen. Über den Zeitraum eines ganzen Jahres versuchten sie Mariotto zu bearbeiten. Lange vergeblich. Bis zum Freitag, den 26. Januar 2007. An diesem Tag kam es in der Küche im Haus von Mariotto schließlich doch zu einer Übergabe. „Vill Spaß beim Entschlësslen“, soll er zu Kemmer gesagt haben.

Doch zur Enttäuschung des Trios war auf der CD keine Audiodatei zu finden. Nichts. Die Agenten hätten es dabei belassen können. Doch sie waren „rosen“, wie Mille sagt. Sie wollten die Sache nicht auf sich sitzen lassen. Für Mille gab es nur zwei Erklärungen, wie er dem Richter mitteilt: Entweder Mariotto wollte den Geheimdienst manipulieren und auf eine falsche Spur im Bombenlegerdossier bringen, oder es sei vielleicht doch alles wahr, was der Geschäftsmann erzählte. Dass Mariotto möglicherwiese nur bluffte und die Agenten reingelegt wurden, schien Mille nicht in Betracht gezogen zu haben, jedenfalls sagt er vor Gericht nichts davon.

Der Direktor des Srel war gewillt zu handeln. Er rief Juncker an, klärte ihn über den Stand der Dinge auf und forderte umgehend eine „procédure d’urgence“, um Mariotto beschatten zu dürfen. Ein solches Vorgehen ermöglicht, laut Mille, eine unmittelbare Abhöraktion, bei der anders als üblich drei Richter die Aktionen erst im Nachhinein genehmigen. Juncker soll mündlich eingewilligt haben, so Mille. Als ein Telefonat zwischen Kemmer und Mariotto mit einem Spionagehandy, das heimlich das Gespräch mitschnitt, jedoch nichts ergab, rief Mille erneut bei Juncker an und forderte die Genehmigung für weitere ausführliche Abhörungen. Auch das habe Juncker mündlich genehmigt, so Mille. „Wir haben uns erhofft, dass Mariotto uns Hinweise liefert zum Inhalt der CD.“ Das Trio sei der Überzeugung gewesen, dass es um eine Angelegenheit von nationaler Sicherheit ging.

Doch auch diese Beschattungen ergaben nichts, wie der Geheimdienstdirektor nach dem Wochenende nüchtern zur Kenntnis nehmen musste. Er ließ die Abhöraktion abbrechen und bat um ein Gespräch mit Juncker. Eine schriftliche Genehmigung à posteriori für die Beschattung ließ er sich von den drei Richtern nicht geben. Warum? Weil die Aktion so schnell und ergebnislos abgebrochen wurde, so Mille. Er hielt es nicht für nötig.

Warum nur ließ er anschließend das Gespräch mit Juncker mittels präparierter Uhr mitschneiden, will Richter Thill wissen. Selbst wenn die Angelegenheit verjährt ist, bezeichnet der Richter den Vorfall als „extrêmement grave“. Mille sagt, er habe Misstrauen gegenüber Juncker gehegt. Zum einen, da das erste Gespräch mit Juncker über die CD dermaßen demütigend war. Und zum anderen, da Juncker möglicherweise doch mehr über die Bombenlegeraffäre wusste. Mille sagt es nicht direkt, aber er war wohl der Überzeugung, dass Juncker in die Bombenlegeraffäre verwickelt gewesen sein könnte. Und er wollte sich absichern. Für alle Fälle. Also verschworen sich die drei Geheimdienstagenten gegen den Staatsminister.

Auftritt Juncker „Da géif ech elo den Zeien Jean-Claude Juncker oprufen“, sagt Richter Thill. Getuschel. Es ist der Moment, auf den wohl der Großteil der rund 50 Zuschauer gewartet hat. Die Tür öffnet sich. Juncker betritt mit Sicherheitspersonal den Gerichtssaal, geht nach vorne in den Zeugenstand und grüßt vorher durch einen dezenten Wink alle Anwesenden im Raum. Juncker spricht klar und deutlich, erklärt aber, dass er keine Erinnerung an die Telefongespräche mit Marco Mille habe. Laut seiner Agenda hatte er an diesem Wochenende auch andere Dinge zu tun, zum Beispiel den Vorsitz der Eurogruppe vorzubereiten.

Aber: „Ich war fest entschlossen, Mariotto abzuhören. Ich wollte wissen, was auf dieser CD ist“, so Juncker. Gerade deshalb hätte er sich doch an eine erteilte Genehmigung erinnern müssen, so die Argumentation des früheren Staatsministers. Der Richter will Juncker damit nicht so einfach durchkommen lassen. Warum Juncker die Ecoute denn nicht einfach angeordnet habe, wenn er doch so entschlossen war? Weil es nicht sein „Job“ gewesen sei, das zu entscheiden, sondern die Aufgabe des Direktors des Geheimdiensts, so Juncker. Und warum hat er nicht nach dem Vieraugengespräch mit Mille reagiert, immerhin gehe doch aus den Uhr-Aufzeichnungen hervor, dass beide sich bewusst waren, im Unrecht gewesen zu sein. Im Nachhinein sei man immer schlauer, so Juncker. Er glaubt, damals überzeugt gewesen zu sein, dass es sich lediglich um direkte Gespräche zwischen den Srel-Agenten und Mariotto handelte, die mitgeschnitten wurden und nicht um eine umfassende Abhöraktion. Laut Juncker habe es dafür keine Autorisierung gebraucht, so die leicht abenteuerliche Argumentation des früheren Premiers.

Bei dieser Erklärung belässt es der Vorsitzende Richter. Er will dann aber noch wissen, warum Juncker Mille nie wegen dessen illegaler Aufzeichnung anzeigte, nachdem André Kemmer kalte Füße bekam und Juncker die Missetat beichtete. Um dem Ruf des Luxemburger Geheimdiensts nicht zu schaden, so Juncker. Und: „Ich war immer der Überzeugung, es sei eine Angelegenheit zwischen Herrn Mille und mir gewesen.“ Eine Männersache also. Kein illegal aufgezeichnetes Gespräch eines Staatsministers.

Die Anwälte haben keine weiteren Fragen an den früheren Staatsminister im Zeugenstand. Juncker dreht sich um, reicht zuerst dem Angeklagten Schneider die Hand. Dann Staatsanwalt Dollar. Dann dem Angeklagten Mille. Dann Maître Urbany. Verteilt einer Pressesprecherin Küsschen. Und ist ab. Sitzung vorbei.

Pol Schock
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