Die kleinen Listen

Auslaufmodelle

d'Lëtzebuerger Land du 13.10.2005
Jenseits von CSV, LSAP, DP und Grünen scheint es kein Glück zu geben. Bei den Gemeindewahlen am Sonntag traten kaum noch lokale Listen an, der Niedergang von ADR und KPL/déi Lénk beschleunigte sich.

Mehr noch als durch seinen Rückgang bei den Parlamentswahlen scheint das ADR bei den Gemeindewahlen den Eindruck zu erwecken, als ob es, fast 20 Jahre nach seiner Gründung, seine beste Zeit hinter sich habe. Hatte es 1999 noch in 18 Gemeinden kandidiert, brachte es diesmal nur noch 13 Listen zustande, meist mit Ach und Krach, wie manche zweifelhafte Kandidaturen in Ettelbrück und Luxemburg zeigten. Es fehlte diesmal in Hesperingen, Niederanven, Mersch, Bettemburg, Kayl, Roeser und Rümelingen, auch wenn es in den neuen Proporzgemeinden Dippach und Winkringen antreten konnte. Damit scheint das ADR endgültig den Rang der größten der kleinen Parteien an die Grünen verloren zu haben, die in 24 Proporzgemeinden kandidierten.
Danach wurde die Wahl selbst nur noch zum Debakel: das ADR verlor sechs seiner elf Sitze und ist nur noch in fünf Gemeinden mit jeweils einem Rat vertreten, darunter in Esch mit seinem Dissidenten Aly Jaerling. Der vor Jahren beschlossene Versuch der Parteiführung, auf Gemeindeebene das Fundament einer Parteistruktur zu errichten, die den Namen verdient, hat sich als illusorisch erwiesen. Mangels geeigneter Kandidaten ist es der Rentnerpartei nicht gelungen, sich – wie auf nationaler – auch auf lokaler Ebene die Stimmen jener kleinen Rentner und Geschäftsleute, unqualifizierten Lohnabhängigen und Arbeitslosen zu sichern, die in derart prekären Lebens- und Arbeitsverhältnissen leben, dass sie nicht einmal mehr Hoffnungen in die LSAP und die Linke setzen. In den Gemeinden, wo der Anteil der 65- bis 69-Jährigen am höchsten ist, erzielte das ADR tendenziell seine besten Resultate; der positive Korrelationsfaktor beträgt +0,37. Aber die Zukunft gehört eher der Jugend.

Seit den Zeiten Josy Simons, Fernand Raus, Fernand Zeutzius’ und Aly Jaerlings herrschte Streit im auch zwischen Lohnabhängigen- und Selbstständigeninteressen hin und her gerissenen ADR; so lange es aber auf Erfolgskurs war, blieb die Partei zusammen. Nach dem Streit um den europäischen  Verfassungsentwurf gefährden nun die Niederlagen und die bisher ergebnislose Suche nach einem neuen Namen und einer neuen Daseinsberechtigung den Zusammenhalt der Partei.
Auch das 1921 begonnene Experiment einer radikalen Linksabspaltung von den Sozialisten geht seinem mit dem Stellenabbau in den Bergwerken und der Stahlindustrie und der Niederlage im Kalten Krieg eingeläuteten Ende zu. Nachdem die Kommunistische Partei und ihre Abspaltung déi Lénk wieder mit getrennten Listen in den drei Gemeinden Luxemburg, Esch-Alzette und Sassenheim antraten, die KPL zudem noch in Differdingen und Rümelingen, wo sie seit Jahrzehnten den Gemeinderäten angehörte, haben sie dazu beigetragen, sich ebenso erfolgreich aus den lokalen Parlamenten wie aus dem nationalen Parlament zu entfernen. Gemeinsam hatten beide Parteien 1999 noch in acht Gemeinden kandidiert, nämlich auch noch in Hesperingen, Steinfort und Petingen. Das letzte Mandat aus dieser langen Epoche gehört dem populären Escher Schöffen André Hoffmann, und er hat es vor allem mit seinen vielen persönlichen Stimmen errungen.

Über alle lokalen Eigenarten hinweg strukturieren die schon vor 25 Jahren tot gesagten Parteien fast konkurrenzlos die Politik in den Proporzgemeinden. Die Zersplitterung der Parteienlandschaft, wie sie Ende der Achtzigerjahre auch auf Landesebene einen Höhepunkt erlebt hatte, ist rückläufig. Es kandidierten nur noch wenige lokale Listen neben den Parteien, im wesentlichen Überreste von Absplitterungen oder parteiunabhängigen Listen, die bisher schon eine Rolle in ihren jeweiligen Gemeinden spielten. Sieht man von der folkloristischen Einmannkandidatur Multikulti in der Hauptstadt ab (0,27 Prozent der Stimmen), gab es kaum neue Listen wie die Alternativ Partei Eechternoach (APE), die mit 4,36 Prozent keinen Sitz erhielt, und die grüne Biergerinitiativ Gemeng Stengefort, die mit 6,11 Prozent ebenfalls leer ausging. Die Fräi Lëscht des Rambrucher Bürgermeisters Ferd Unsen, der sich nicht mit dem Wechsel vom personenbezogenen Mehrheits- zum demokratischeren Verhältniswahlrecht abfinden wollte, wurde zwar mit 42,84 Prozent der Stimmen und fünf Mandaten stärkste Kraft im Gemeinderat, aber noch am Wahlabend bildeteten CSV, LSAP und DP eine Koalition und versetzten ihn in die Minderheit.

Är Equipe in Kostal ist keine Lokalliste, sondern lediglich der traditionelle Name der LSAP-Sektion aus den Zeiten des Mehrheitswahlrechts. Im kommunalpolitisch zerstrittenen Schüttringen, wo keine grüne Liste kandidierte, konnte die Liste Schëtter Bierger ihren Stimmenanteil von 12,09 auf 18,67 Prozent verbessern und gewann einen zweiten Sitz im Gemeinderat. In Niederkerschen kandidierte noch einmal die Bürgerinitiative der Gemeinde Kerschen (BIGK). Sie erhielt 7,18 Prozent der Stimmen gegenüber 9,02 Prozent 1999, konnte aber ihren einzigen Sitz im Gemeinderat verteidigen. In Wiltz kandidierte Gemeinderat Jos Wiltz auf der Onofhängeg Lëscht, aber er verlor sein Mandat; seine Liste, die von 10,49 auf 6,23 Prozent der Stimmen fiel, ist nicht mehr im Gemeinderat vertreten.
Romain Hilgert
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