Archiv

Der Name des Kamels

Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Thatsachen und Personen sich so zu sagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Caussidière für Danton, Louis Blanc für Robes­pierre, die Montagne von 1848-51 für die …

Immer Kummer mit Kemmer

Fast dreieinhalb Jahre nachdem das mit der Uhr aufgezeichnete Gespräch zwischen dem früheren Geheimdienstchef Marco Mille und dem früheren Staatsminister Jean-Claude Juncker (CSV) öffentlich wurde, ist das Gespenst Geheimdienst zurück. Am Montag meldeten RTL und Luxemburger Wort, dass der …

Im Land der Wertvollen

Im Regierungsprogramm der CSV/LSAP-Koalition von 2009 waren Werte noch kaum ein Thema. Gerade drei Mal ging im übertragenen Sinn die Rede von Werten, von den Grundwerten der Europäischen Union, dem Werteunterricht und der Kultur als Werteträgerin. Ganz anders das Regierungsprogramm von DP, LSAP …

Explosiver Cocktail

Zwei Jahrzehnte nach der Implosion des Ostblocks droht vielleicht als Langzeitfolge dem Westblock ein ähnliches Schicksal. Von London bis Lesbos zeigt die Europäische Union Risse, von denen derzeit niemand sagen kann, ob sie langfristig gekittet werden können. War unter Jean-Claude Juncker …

Zukunftspak und Steuersenkungen

Bei den mit Hilfe gewerblicher Steuerberater auf DP-Seite geführten Koalitionsverhandlungen im Spätherbst 2013 sollte die Steuerreform für die natürlichen Personen noch bescheiden ausfallen: Der Mittelstandsbuckel sollte abgeflacht, die Freibeträge und Abschläge sollten verringert und, falls …

Wertegemeinschaft

„Verschiedene Leute sagen: Herr Bettel, wenn die Engländer morgen fort sind, dann ist das doch gut. Denn dann kommen die Banken nach Luxemburg“, erzählte der Premierminister vorige Woche, bevor er zum zweitägigen EU-Gipfel nach Brüssel reiste. Und warnte dann: „Kurzfristig hat das vielleicht eine …

„Es gibt keine Solidarität à la carte“

Die alten Krisen der Europäischen Union sind die neuen. Soeben hat Österreich eine Obergrenze für Flüchtlinge beschlossen. Auch die Grenzkontrollen will das Land verschärfen. Mit Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden sind es nun fünf EU-Länder, die Schengen außer Kraft gesetzt haben. Auch …

Die Hausordnung des CSV-Staats

Seit sie während einer Klausur im September 2014 in Senningen die Einzelheiten des Referendums über das Ausländerwahlrecht, das Wahlalter, die Dauer von Regierungsmandaten und damals noch die Finanzierung der Priestergehälter beschlossen hatte, hätte die Regierung es wissen müssen: Das geht …

Sozusagen unbegrenzte Vollmachten

Am Mittwoch trat der parlamentarische Ausschuss der Institutionen und der Verfassungsrevision zusammen und diskutierte einen Textvorschlag seines Vorsitzenden Alex Bodry (LSAP), um im Eilverfahren Artikel 32 der Verfassung zu ändern, noch vor der seit Jahren vorbereiteten großen …

Warum Maggy Nagel Ministerin wurde und es nicht mehr ist

Als die moderne Sparkoalition von DP, LSAP und Grünen Ende 2013 antrat, passte Maggy Nagel perfekt in die neue Regierung, die angekündigt hatte, die Fenster des CSV-Staats weit aufzureißen, den Staub von Jahrzehnten wegzufegen und die Verwaltung auf Trab zu bringen. Da war Maggy Nagel genau die …

Pop (up) minister

C’est le ressort que personne ne veut. Entrer au gouvernement, pourquoi pas, mais à la Culture ? Jamais ! Corinne Cahen avait été approchée en 2013, mais elle a décliné l’offre, entendait-on à l’époque, de peur d’affronter cette horde de grincheux que sont les professionnels de la culture. Plutôt …

Fausse réponse à un vrai défi

Face aux critiques suscitées par son intention de vouloir « réunir un G9 des pays de moins d’un million d’habitants », le Premier ministre Xavier Bettel vient d’opérer un retrait partiel en écartant toute institutionalisation sans toutefois exclure des rencontres de type multilatéral. Comme …

Die Zeit drängt

Ohne dass es einen großen Geist gestört hätte, fand das statistische Amt des Wirtschaftsministeriums vergangenen Monat in seiner Konjunkturnote heraus, dass das Wirtschaftswachstum 2013 doppelt so hoch war, wie es noch im Juni geglaubt hatte. Vergangenes Jahr sei das Bruttoinlandsprodukt nicht, …

Die oberste Spionin

Doris Woltz kennt den Geheimdienst gut. Als Untersuchungsrichterin, die in einem neuen Anlauf doch noch die Bombenanschläge der Achtzigerjahre aufklären sollte, verhörte sie zahlreiche Agenten. Dazu zählte am 16. Oktober 2006, am 28. März 2007 und noch einmal am 25. September 2009 auch der für …

Zeit zum Jammern, Zeit zum Jauchzen

Zeit zum Jammern und Zeit zum Jauchzen gibt es in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die ganze Kunst besteht darin, zum taktisch richtigen Zeitpunkt das Register zu wechseln. Zeit zum Jammern war vergangenes Jahr, als die Regierung ein hoffnungsloses Bild der Konjunktur und der Staatsfinanzen …

Sisyphe

Marco Boly a dirigé des chantiers au Nigeria et supervisé la logistique d’Arcelor-Mittal. Cet ingénieur se retrouve aujourd’hui devant sa plus difficile mission : réformer une Inspection du travail et des mines (ITM) sclérosée, une administration dans laquelle, jusqu’il y a quelques mois, certains …

Die Wissenschaft vom Index

In ihrem diese Woche veröffentlichten Bulletin meinte die Zentralbank, dass sie sich erneut geirrt habe und die Preise weiter langsamer stiegen, als sie in ihren vorigen Prognosen angekündigt habe. Wörtlich schrieb sie das selbstverständlich nicht so. Aber durch das billige Erdöl, die billigen …

Schadenspotenzial

Pünktlich zur Anhörung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Ruling-Sonderausschuss des Europaparlaments (EP) offenbarte das Nachrichtenmagazin Der Spiegel seinen Lesern das „Luxemburg-Prinzip“. Als Fallbeispiel für die Vermischung von Interessen, die Luxemburg durchsetze, wo …

Imagepflege

Pünktlich zur Schueberfouer sind sie alle da: Die Bürgermeisterin, die Vorsitzende des parlamentarischen Justizausschusses und andere Abgeordnete, um sich publikumswirksam beim Servieren fotografieren lassen und sich volksnah in den Gondeln bunter Karussells amüsieren. Da kann man im Foto nicht …

Thronräuber im CSV-Staat

Vierundzwanzig Stunden nachdem beim Referendum vom 7. Juni eine überwältigende Mehrheit der Wahlberechtigten eine Ausweitung des Ausländerwahlrechts, eine Senkung des Wahlalters und eine Befristung der Regierungsmandate abgelehnt hatte, rief Flavio Menei aus Ötringen die Internetseite des …