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Ensembles transfrontaliers

Les difficultés récurrentes de la Deutsche Bank, d’autant plus inquiétantes que, selon le FMI, les liens entre cet établissement et les plus grandes banques de la planète représentent le principal facteur de risque pour le système financier mondial, ont fait oublier que c’est le secteur bancaire …

La mobilisation continue

Une « pause » dans les négociations sur le traité de libre-échange avec les États-Unis (ou TTIP) et un accord « unanime » pour signer celui avec le Canada (dit Ceta) : tel est le résultat de la réunion informelle des ministres européens du Commerce, vendredi 23 septembre à Bratislava. Comment …

Gemeinsam nur fürs Foto

Zu einer gemeinsamen Presseerklärung hat es nicht gereicht. Einig waren sich die zum zweiten österreichischen Flüchtlingsgipfel geladenen Gäste nur beim Lächeln für das Gruppenfoto. Der erste Flüchtlingsgipfel im Februar, ohne Deutschland und Griechenland, führte zur Schließung der Balkanroute und …

Catastrophe annoncée

Quand Matteo Renzi parle de réformes, il entend surtout la révision de la Constitution et la nouvelle loi électorale, et moins le redressement des conditions économiques, sociales et fiscales du pays. Bien que diverses réformes structurelles de l’économie et des comptes publics aient été …

Beaucoup de bruit pour rien ?

Une armée européenne peut-elle rassembler les pays de l’Union européenne (UE) autour d’un projet commun, ou sera-t-elle un nouveau thème de division entre les 27 ? Le 14 septembre, deux jours avant le Sommet européen de Bratislava, le Président de la Commission européenne Jean-Claude Juncker a …

Flexible Geometrie

Nach dem Treffen Ende Juni in Brüssel findet nächste Woche in der slowakischen Hauptstadt Bratislava unter Ausschluss der britischen Regierung ein weiterer Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union statt. Er soll möglichst überzeugend alle Befürchtungen der EU-Bürger, …

Szenen einer Partnerschaft

Am Ende entschied das höchste deutsche Gericht: Um das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ausüben zu können, braucht es keine Großbildleinwand um den Worten eines ausländischen Staatspräsidenten zu lauschen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ ob dieser Entscheidung mitteilen, dass …

Kulturrevolution

Seit dem Putschversuch in der Türkei sind gerade mal zwei Wochen vergangen. Doch die Türkei ist längst ein anderes Land. Es floriere ein politischer Frühling, jubeln türkische Medien. Regierung und Opposition fänden seit Jahren zum ersten Mal zueinander und das Land sei heute demokratischer als …

Rendezvous mit der Wirklichkeit

Der erste Staub hat sich nach der Erschütterung vom 23. Juni gelegt. Theresa May ist als Premierministerin schnell in den Sattel gehoben worden – oder aufs herrenlose Pferd aufgesprungen, ganz wie man will. Drei Herren, die vehement für den „Brexit“ geworben haben, sind Außenminister, …

Barmherzigkeit und Staatsgarantien

Im Jahr 1472 gründeten Stadtobere im toskanischen Siena einen „Berg der Barmherzigkeit“, eine Art Pfandleihgeschäft, um den Armen in der Umgebung kleine Kredite zu geben. 1624 erfolgte eine Reform. Aus dem Pfandleiher Monte Pio wurde Monte dei Paschi di Siena. Ferdinand II., Großherzog der …

Das linke Vaterland

Vaterland. Nation. Patriotismus. Dies sind die derzeit wichtigsten Vokabeln in der politischen Diskussion in Europa. Ob beim „Brexit“ in Großbritannien, zu den Wahlen in Spanien oder bei der AfD in Deutschland. Es geht hier wie dort ausschließlich um nationale Befindlichkeiten, die Zustimmung …

Après le Brexit, le Frexit ?

En quelques heures, le « Brexit » a presque donné le coup d’envoi en France de la campagne pour l’élection présidentielle de 2017. Instantanément, le vote historique des Britanniques pour sortir de l’Union européenne a fait resurgir les clivages français et replacé l’Europe au cœur du débat …

Warum?

Am 23. Juni stimmte eine Mehrheit der Wähler in England und Wales für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Eine Mehrheit in Nordirland und Schottland stimmte für den Verbleib in der EU. Das demografische Übergewicht Englands hat am Ende zu einem Stimmenvorsprung von 1,2 …

Wishful thinking

Deutschland lacht sich ins Fäustchen. Ganz ehrlich. So ist es. Und nicht anders. Bundeskanzlerin Angela Merkel, bislang als große Aussitzerin bekannt, macht beim Brexit ernst: „Ich sehe keinen Weg, das wieder umzukehren“, sagte sie am späten Dienstagabend nach dem Gipfeltreffen der Staats- und …

Einig gegenüber Russland?

Vergangenen Freitag musste sich jeder halbwegs politisch interessierte Europäer verdutzt die Augen reiben. Ohne dass vorher groß in der Öffentlichkeit darüber diskutiert worden war, hieß es am Freitagnachmittag, die Europäische Union habe die Sanktionen gegenüber Russland verlängert. Eine EU, die …

Unsichtbare Mauern

Die EU ist eine Ordnungs- und eine Unordnungsmacht weit über das ihr zugehörige Territorium hinaus. Und zwar unabhängig davon, ob sie es sein will oder nicht. Der eindrucksvollste Beleg für diese Tatsache sind die beiden Osterweiterungen von 2004 und 2007, die den ganzen Kontinent neu gegliedert …

Wenn der Partner-Rivale ginge

Auch wenn Großbritannien die Europäische ­Union verlässt, wird die Öffentlichkeit in den anderen Mitgliedstaaten gegen eine Vertiefung der europäischen Integration sein – „außer vielleicht in Luxemburg“. Das meinte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende bei einer …

Jetzt wird es ernst

Am 23. Juni werden die Briten Geschichte schreiben. An diesem Tag stimmen die Bürger des Vereinigten Königreichs über den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union ab. Geht man nach den Quoten der Buchmacher, ist ein Votum für den Austritt aus der EU noch immer höchst unwahrscheinlich. Aber …

Keine Gespenster

Das ist peinlich. Vergangene Woche hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sich kämpferisch in Pose geschwungen und beteuert, das transatlantische Handelsabkommen TTIP, „so wie es sich die Amerikaner vorstellen, darf es und wird es nicht geben“, da veröffentlicht Ende vergangener Woche …

Aberwitzig

Es grenzt an Dreistigkeit und intellektuelle Unredlichkeit, was der Sozialist Robert Goebbels in seinem Leserbrief im Luxemburger Wort vor einer Woche polemisierte: Eine „fast religiöse Kampagne“, die sich von „Vorverurteilungen und Verdächtigungen“ nähre, attestierte der ehemalige …