Deutschland

Der frühe Vogel

d'Lëtzebuerger Land vom 11.09.2020

Es steht noch nicht einmal fest, wann im nächsten Jahr die Deutschen einen neuen Bundestag wählen werden, doch die Kandidatenkür und damit auch der Wahlkampf haben längst begonnen. Ganz vorne dabei: die Sozialdemokraten. Für den Bund haben sie bereits ihren Spitzenkandidaten benannt, im Land Berlin begann die Schlammschlacht um Listenplätze mit Grabenkämpfen, Amtsrochaden und Machtansprüchen. Denn voraussichtlich zeitgleich mit den Bundestagswahlen wird in Berlin im kommenden Jahr ein neues Abgeordnetenhaus gewählt.

Damit im Land Berlin für die SPD alles klappt, soll noch in diesem Jahr Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, den Vorsitz der Berliner SPD an die derzeitige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey abgeben. Diese soll dann nach der Berliner Wahl Nachfolgerin von Müller als Regierende Bürgermeisterin werden. Damit diesem der Abschied aus dem Roten Rathaus, dem Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, leicht fällt, möchte er in den Bundestag wechseln. Doch in seinem Heimatwahlkreis kürte sich sofort Kevin Kühnert, Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation „Jusos“, selbst zum Kandidaten. Müller möchte deshalb in den Nachbarwahlkreis ausweichen, aber dort macht ihm seine eigene Staatssekretärin Sawsan Chebli den Kandidatenposten streitig und zwingt ihn in eine Kampfabstimmung.

Bleibt der Ausweg über die Liste. Hier ist die Zweitstimme entscheidend. Traditionell geht der erste Listenplatz in der Berliner Sozialdemokratie bei Bundestagswahlen an eine Frau, dann folgt im Reißverschlussverfahren ein Mann, dann wieder eine Frau. Bei der letzten Wahl war dies Eva Högl. Damit diese im nächsten Jahr keine Ambitionen auf diese Position hegt, wurde sie vor wenigen Monaten zur Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags gewählt. Damit schied sie als Mutter der Kompanie aus dem Bundestag aus. Ihr Vorgänger Hans-Peter Bartels (SPD), bei der Truppe äußerst angesehen, musste zähneknirschend für Högl sein Amt räumen. Nun ist der Spitzenplatz frei. Doch wer diesen bekommt, ist noch lange nicht klar. Die Nerven liegen blank bei der Berliner SPD. Derzeit prognostizieren die Wahlforscher auf Landesebene ein Stimmenanteil von 15 Prozent bei der Bundestagswahl, was für zwei, vielleicht auch drei Berliner Mandate im Bundestag ausreichen wird.

Auf Bundesebene versucht es die SPD mit Olaf Scholz. Ehemals Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg, nun Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler. Die Sozialdemokraten haben sich damit früh aus der Deckung gewagt. Gemäß dem alten Sprichwort, dass der frühe Vogel den Wurm fängt. Die lange Vorlaufzeit ficht die Genossinnen und Genossen nicht an. Zwar hatte schon 2013 der damalige SPD-Kandidat Peer Steinbrück vor der „Eierschleifmaschine“ gewarnt, in die er eingespannt werde. Doch im Gegensatz zu ihm, heißt es aus der SPD-Spitze, sei Scholz kein neuer Kandidat, sondern stehe seit Jahrzehnten im Rampenlicht der Öffentlichkeit und es seien somit keine Überraschungen zu erwarten, die etwa von Journalisten aus dem Hut gezaubert werden könnten.

Gleichzeitig mit seiner Nominierung gab Scholz das Ziel für seine Partei bei der Wahl im Herbst nächsten Jahres aus: „deutlich mehr als 20 Prozent.“ Damit könne man Bundeskanzler werden, so Scholz seinerzeit gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Er verweist dann gerne auf Beispiele aus den skandinavischen Ländern, in denen Sozialdemokraten mit weniger als 30 Prozent der Stimmen die Regierung führten. Doch dazu braucht es Koalitionspartner. Ein Bündnis mit der Linken hat er nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sieht es aber eher kritisch. Das mag auch an der wiederholten Forderung der Linken liegen, dass Deutschland aus der Nato austreten möge. „Ich glaube, da gibt es noch viele Fragen“, so Scholz dazu in einer Talkshow der ARD. „Da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben, ich wünsche gute Verrichtung.“ Überhaupt laviert sich Scholz die ersten Tage seiner Kandidatur durch Interviews und versucht Koalitionsaussagen oder Festlegungen auf mögliche Regierungspartner zu vermeiden. Anders Saskia Esken, Parteichefin der SPD, die sich durchaus mit dem Gedanken anfreunden könne, dass die Sozialdemokraten in einem „progressiven“ Regierungsbündnis unter einem grünen Kanzler regieren würde. Eine solche Koalitionsfestlegung wäre jedoch bestes Wahlkampfmunition für das bürgerliche Lager.

Scholz erste Wahl wäre sicherlich ein Bündnis der SPD mit Grünen und der FDP. Was wiederum in seiner Partei auf wenig Gegenliebe stößt. Die Grünen wie auch die Liberalen werden sich ohnehin jedwede Möglichkeit offenhalten, auch mit der Union zu koalieren. Als Mehrheitsbeschaffer der SPD gebrandmarkt zu werden, widerspricht in beiden Parteien jeweils dem Selbstverständnis als selbständige und gewichtige Kraft, die nur nach Sachpolitik entscheidet. Mit einem Unterschied: Wahlforscher sehen die Grünen bei etwa 20 Prozent der Wählerstimmen, die FDP bei lediglich fünf. Eine Fortführung der Großen Koalition legt Scholz ab. Neuerdings. Es dürfe „kein Normalmodell“ werden.

Scholz steht für Solidität und Verlässlichkeit. Emotionen sind nicht sein Ding. „Wer bei mir Führung bestellt, der kriegt sie auch“, lautet eines seiner bekanntesten Zitate. Die heiße Phase des Wahlkampfs im nächsten Jahr könnte allerdings vom politischen Gegner dazu genutzt werden, die Verantwortung und Verwicklung des Finanzministers im Wirecard-Skandal genüsslich herauszuarbeiten. Die Oppositionsparteien im Bundestag haben sich Anfang dieses Monats dazu entschlossen, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, der im kommenden Jahr genügend Munition gegen die Regierungskoalition liefern wird.

Die Christdemokraten fühlen sich derzeit noch nicht bemüßigt, eine Kandidatin oder einen Kandidaten aufzustellen, geschweige denn den Parteivorsitz zu regeln. Man profitiert von den guten Zustimmungswerten und schiebt die Kür des Spitzenpersonals auf die lange Bank. Der frühe Vogel mag den Wurm fangen, der späte Wurm aber lebt länger..

Martin Theobald
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