Leitartikel

Ohne Happy End

d'Lëtzebuerger Land vom 18.09.2020

Manchmal können sich die Älteren ein Beispiel an den Jüngeren nehmen. Der Kongress der Jungsozialist/innen war den meisten Medien nur eine Randnotiz wert, dabei sprach sich die Jugendorganisation der LSAP dort für eine Doppelspitze aus, wie sie die Grünen sonst kennen. Ein Jahr lang hatten die Jusos daran gefeilt; die Mutterpartei, versprach der ebenfalls anwesende Parteipräsident Yves Cruchten, wolle nachziehen, hat aber anscheinend bisher noch nicht die passende Formulierung gefunden.

Die Doppelspitze ist ein Versuch, Frauen, die in der Partei Führungsaufgaben übernehmen wollen, bessere Aufstiegschancen zu geben: Kandidieren ein Mann und eine Frau gleichzeitig, wird es künftig bei den Jusos automatisch eine Doppelspitze geben. Das Frauendefizit hält sich sowohl bei der Jugend als auch bei der Mutterpartei so hartnäckig, dass es arg an der Glaubwürdigkeit kratzt: Auf Kongressen erinnert die LSAP gern an Errungenschaften, wie das Frauenwahlrecht oder das Abtreibungsrecht (wobei der Widerstand mancher Genossen gern unterschlagen wird). Doch heute wirkt die Partei öde und in sich gefangen: Nahezu alle Spitzenämter werden von (weißen) Männern besetzt. Auch die neue Juso-Spitze ist rein männlich. Die Stellungnahme zur Verteilungsgerechtigkeit im Angesicht der Coronakrise haben drei Autoren geschrieben.

In der LSAP-Mutterpartei sieht es nicht besser aus: Nachdem Francine Closener im Februar ihre Kandidatur für den Parteivorsitz aus familiären Gründen zurückgezogen hatte, sind derzeit sowohl Fraktionsvorsitz als auch die Parteispitze in Männerhand. Bei den Chamberwahlen 2018 gelangte Ex-Gesundheitsministerin Lydia Mutsch lediglich als Nachrückerin ins mit nur 20 Prozent Frauenanteil männlich dominierte Parlament, ebenso Cécile Hemmen. Die Düdelingerin Claudia Dall’Agnol schaffte den Sprung nicht. In der Regierung leiten wohl zwei sozialistische Frauen starke Ressorts: Paulette Lenert als Gesundheits- und Verbraucherschutzministerin sowie Taina Bofferding das Innen- und das Gleichstellungsministerium.

Leider sind die beiden Personalien eher ein Beleg dafür, wie ungelenk sich die Sozia-listen bei der Förderung weiblichen Nachwuchses anstellen und wie wenig es ihnen gelingt, strukturelle Barrieren und die in den Köpfen zu überwinden. Paulette Lenert, in Beliebtheitsumfragen wegen ihres Corona-Krisenmanagements heute der Shooting Star unter den Politiker/innen, wurde für ein Amt vorgeschlagen, obwohl sie aus der Verwaltung kam und bei den Wahlen gar nicht kandidiert hatte. Die gewählte Ostkandidatin Tess Burton indes, die ebenfalls Interesse an einem Ministeramt angemeldet hatte, sah sich nicht genügend unterstützt und blieb, gedemütigt und entmutigt, in der zweiten Reihe. Mit dem Resultat, das der Ostbezirk heute ebenfalls von einem Mann geführt wird. Beim Regierungs-Postengeschacher konnte sich Taina Bofferding aus dem Süden durchsetzen; auch weil ihr mit Vizepremier Dan Kersch ein einflussreicher Mentor in die Steigbügel half. Bisher steht sie im innenpolitischen Ressort ihre Frau, aber ausgerechnet zur Gleichstellung fallen der einstigen Gewerkschafterin kaum mehr als Hochglanz-Sensibilisierungskampagnen à la CSV ein. Eine Quote für die Privatwirtschaft konnten Rot und Grün bei den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen.

Wer als Frau in der Sozialdemokratie etwas erreichen will, sollte sich daher wappnen, zumal wenn sie ohne Mentor oder bekannten Familiennamen startet. Die Einführung einer Doppelspitze ist ein Schritt zu mehr Frauenpräsenz, aber wird nicht ausreichen, um den über Jahre gesammelten Staub aus den Kleidern zu klopfen. Dafür müssten Parteimänner zugunsten der weiblichen Konkurrenz auf Einfluss und Macht verzichten. Und die tun sich schwer. Nicht ohne Grund: Die sich im Niedergang befindende Sozialdemokratie riskiert mit unbekannten neuen Gesichtern noch mehr an Zustimmung zu verlieren. Ein selbst verschuldetes Dilemma ohne Happy End.

Ines Kurschat
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