„D‘DP ass vill méi wéi eng Partei, d‘DP ass eng grouss Famill“, heißt es in der ersten Ausgabe des Hochglanzwerbemagazins, das die Parteileitung um Familienministerin und DP-Präsidentin Corinne Cahen und Generalsekretär Claude Lamberty seit September 2020 alle zwei Monate herausgibt, um ihre Mitglieder bei Laune zu halten und neue Anhänger zu rekrutieren. Im hinteren Teil der Ausgabe findet sich ein Interview mit der EU-Abgeordneten Monica Semedo. Seit 2018 ist sie Teil der DP-Familie. Eigentlich hatte die prominente RTL-Moderatorin damals schon der CSV zugesagt, für sie im Ost-Bezirk auf Stimmenfang zu gehen. Doch im letzten Moment gelang es Premierminister Xavier Bettel (DP) noch, sie abzuwerben. Bei den Nationalwahlen 2018 verpasste Monica Semedo den Einzug in die Abgeordnetenkammer, ein Jahr später schaffte sie weit hinter Charles Goerens, doch deutlich vor Simone Beissel den Sprung ins Europaparlament. In der EU stehe die DP „fir eng reell Chancëgläichheet a fir d’Fräiheet, fir säi Liewe kënnen ouni Contrainten ze gestalten“, erzählt die 36-jährige Semedo dem anonymen Redakteur des DP-Magazins.
Monica Semedo war ein Glücksfall für die DP. Kaum jemand verkörperte den liberalen Mythos des sozialen Aufstiegs so glaubhaft wie sie. Als jüngste Tochter einer kapverdischen Einwandererfamilie wächst sie Mitte der 1980er Jahre in Grevenmacher auf. Ihr Vater arbeitet im Baugewerbe, ihre Mutter als Reinigungskraft. Mit zweieinhalb Jahren kommt sie mit ihren Geschwistern in ein Kinderheim. Nur ein Jahr später wird Monica vom Musikproduzenten Jang Linster entdeckt. Zusammen landen sie mehrere Hits. Mit zwölf Jahren bekommt sie eine eigene Fernsehsendung auf RTL und avanciert zum größten Kinderstar seit Désirée Nosbusch. Doch anders als ihre Vorgängerin strebt Monica keine Karriere im internationalen Film- und Showbusiness an, sondern beginnt ein Universitätsstudium. Nebenher moderiert sie weiter für RTL. 2015 schließt sie ihr Studium mit einem Master in Politikwissenschaften ab, drei Jahre später entscheidet sie sich dazu, ihre Bekanntheit für eine politische Karriere einzusetzen. Mit Talent, eisernem Willen und harter Arbeit hatte sie es vom Mädchen aus der Maacher Unterschicht bis ins Europaparlament geschafft. Dort engagierte sie sich innerhalb der europäischen Fraktion Renew Europe vor allem für die Gleichstellung der Geschlechter und globale Gerechtigkeit.
Doch in der vergangenen Woche hat Monica Semedos Bilderbuchkarriere einen herben Rückschlag erlitten. Weil die Abgeordnete ihre drei Assistent/innen psychologisch belästigt hat, wurde sie am 18. Januar von Parlamentspräsident David Sassoli für zwei Wochen von den Arbeiten des EU-Parlaments ausgeschlossen und musste auf ihre Tagesgelder verzichten. Die drei Assistent/innen hatten nach nur sechs Monaten geschlossen gekündigt und das EU-Parlament informiert, das interne Ermittlungen anstellte. Die Vorwürfe gegen Monica Semedo wiegen schwer. Der Bericht wurde bislang nicht veröffentlicht, doch ein Beamter aus Sassolis Kabinett spricht gegenüber dem Magazin Politico von „countless offences, insults, aggressive treatment, intimidation and attacks in public“. Sollten diese Anschuldigen sich bewahrheiten, hat Semedo nicht nur ihrem eigenen Ansehen, sondern auch dem ihrer Partei erheblich geschadet.
Die DP spielte den Vorfall zuerst herunter. Präsidentin Corinne Cahen schwieg, Generalsekretär Claude Lamberty beteuerte am Tag nach der Verkündung der Sanktionen durch Sassoli erst „vor wenigen Tagen“ von den Ermittlungen erfahren zu haben und erklärte das Dossier nach Semedos halbherziger Entschuldigung vorerst für geschlossen. Dass die DP lange Zeit nichts von den Ermittlungen gewusst haben soll, ist allerdings schwer zu glauben. Die drei Assistent/innen hatten bereits vor einem Jahr gekündigt, in den Fluren der Brüsseler Kommission und des Parlaments wurde getuschelt, spätestens im Sommer begannen Journalist/innen Fragen zu stellen. Selbst wenn Semedo die Parteileitung erst an Weihnachten offiziell über die Vorfälle informiert haben sollte, hätten Cahen und Lamberty es schon vorher mitbekommen und nachforschen müssen. Es sei denn das Verhältnis zwischen Partei und EU-Delegation ist derart angespannt, dass überhaupt kein Austausch mehr stattfindet. Vieles spricht aber dafür, dass die DP die Affäre unterschätzt hat oder sie einfach aussitzen wollte und darauf hoffte, dass sie nicht zu viel Staub aufwirbeln würde.
Am vergangenen Freitag relativierte Premierminister Bettel Lambertys Äußerungen. Mobbing sei kein Kavaliersdelikt, betonte er nach dem Regierungsrat. Gleichzeitig bekräftigte er die Opferrolle seiner Protegée: „D’Madamm Semedo ass um Buedem am Moment“. Am Montag äußerte sich endlich auch Parteichefin Corinne Cahen. In einer Videobotschaft distanzierte sie sich energisch von jeder Form von Mobbing und Belästigung. Die DP erinnerte sich wieder an ihre Werte (Freiheit, Respekt und Würde) und das Exekutivbüro beschloss, dem in den Statuten vorgesehenen Weisenrat („Comité des sages“) die Entscheidung über Ausschluss oder Verbleib Semedos in der DP zu überlassen.
Doch Monica Semedo griff der Entscheidung des Weisenrats vor, noch bevor dieser überhaupt zusammengestellt war. Am Mittwochabend verkündete sie über Facebook ihren Austritt aus der DP, weil sie kein Vertrauen mehr habe und der Rückhalt ihrer Partei „sich von einer Woche zur anderen geändert“ habe. Laut Semedo habe die DP ihr geraten, sich nicht selbst zu der Affäre zu äußern, was die Partei im Anschluss bestätigte. Nun wolle sie sich aber in einem Interview zu den Vorfällen äußern, schrieb Semedo. Seitdem rätselt fast die gesamte Presse, welchem Medium diese „Ehre“ wohl zuteil werden wird.
Damit hatte die Schlammschlacht begonnen. Anstatt das Problem doch noch intern zu lösen, rechtfertigte Cahen das Vorgehen ihrer Partei am Mittwoch gegenüber RTL damit, dass Semedo sich trotz stundenlanger Gespräche noch immer uneinsichtig gezeigt habe, und verlangte das Mandat im EU-Parlament zurück. Rein rechtlich gesehen, gehört das Mandat aber der Trägerin. Monica Semedo kann demnach durchaus als Unabhängige im EU-Parlament bleiben, doch ihr Einfluss dort wäre wohl begrenzt. Angesichts der vielen Einzelstimmen, die Semedo auf sich versammeln konnte, ist Cahens Anspruch auf das Mandat zudem nur bedingt gerechtfertigt. Wurde Monica Semedo gewählt, weil sie auf der Liste der DP kandidiert hat oder konnte die DP der CSV einen Sitz abnehmen, weil die bekannte Moderatorin für sie angetreten ist? Vieles spricht für die zweite Variante.
Weder die DP noch Monica Semedo selbst haben sich im Umgang mit der Affäre besonders geschickt angestellt. Die EU-Abgeordnete wusste seit längerem, was auf sie zukommen würde, und hätte sich darauf vorbereiten können. Vielleicht hat sie den öffentlichen Druck unterschätzt.
Als sie an Weihnachten offiziell von den Ermittlungen erfuhr, hätte die Parteileitung ihre junge EU-Abgeordnete noch davor warnen können, vorschnell auf ihre Suspendierung zu reagieren und ihre hohen Ansprüche als Erklärung für ihr inakzeptables Verhalten anzuführen. Doch vielleicht steckte der Karren schon zu tief im Dreck, um ihn noch herausfahren zu können. Oder die DP entschied bewusst, Monica Semedo fallen zu lassen. Strafrechtliche Konsequenzen gegen sie sind nicht auszuschließen, doch dazu müssten die Opfer aktiv werden. Laut Land-Informationen habe EU-Parlamentspräsident Sassoli den drei Geschädigten wohl dazu geraten, in Brüssel Klage einzureichen.
Unklar ist, wie viel Unterstützung Semedo von ihrer Delegation erhielt. Der erfahrene Charles Goerens, Chef de délégation der DP im Europaparlament, warf Semedo kürzlich gegenüber RTL vor, sich zu Beginn ihrer Mandatsperiode „ein bisschen desorientiert gefühlt zu haben“, was für junge EU-Abgeordnete nicht außergewöhnlich sei, doch: „D‘Madame Semedo wollt einfach am Ufank ze vill lass kappen, a wee vill lass kappt, muss bekanntlech och vill schëppen“, sagte Goerens, ohne auszuführen, was er genau damit meint. Sehr unterstützend klingen seine Aussagen nicht, auch wenn Goerens beteuerte, seine Hilfe angeboten zu haben, Semedo dieses Angebot aber abgelehnt habe. Eine parteiinterne Quelle bestätigt jedoch, dass die sozial engagierte Semedo nur bedingt auf die Hilfe des rechtsliberalen Goerens zählen konnte und auch sonst eher auf sich alleine gestellt war. Zumindest zwei der drei Assistent/innen, die ihr anfangs zur Seite gestellt wurden, verfügten über wenig Berufserfahrung, auf dem politischen Parkett in Brüssel und Straßburg kannten sie sich kaum aus. Eine Rechtfertigung für Semedos „psychologische Belästigung“ darf das aber keineswegs sein.
Die DP war stets darauf bedacht, kontroverse Diskussionen in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Trotz gelegentlicher Entgleisungen konnte sie ihr mühsam aufgebautes Image einer mächtigen und glücklichen Familie wahren. Der Erfolg hat ihr recht gegeben. Seit ihrem Wahlsieg 2013 hat die Partei ein regelrechtes politisches Imperium aufgebaut. In der Regierung stellt sie den Premier- und den Finanzminister, im Parlament und im Staatsrat hat sie sich den Vorsitz gesichert. Der Posten am Europäischen Rechnungshof bleibt mit Joëlle Elvinger auch nach dem Rücktritt von Henri Grethen bei der DP. Auf kommunalpolitischer Ebene ist die Hauptstadt fest in der Hand der Liberalen und in Esch/Alzette sind sie seit 2017 im Schöffenrat vertreten. Auch in den Verwaltungsräten von wirtschaftlichen und kulturellen Einrichtungen sind wichtige Ämter mit Mitgliedern und Sympathisanten der DP besetzt. Durch Claude Meischs geplante Öffnung von Schuldirektorposten für Bewerber/innen aus der Privatwirtschaft könnte der DP-Staat noch weiter ausgebaut werden.
Mächtige Familien zeichnen sich oft durch eine strenge Hierarchie und einen kleinen Kreis von Entscheidungsträgern aus. Das gilt auch für die DP. Das letzte Wort in der Partei haben die Jugendfreunde Corinne Cahen und Xavier Bettel, der frühere Präsident Claude Meisch, vielleicht noch Vizepräsident Max Hahn und Generalsekretär Lamberty. Spätestens seit der Absetzung von Lambertys Vorgänger Marc Ruppert, der sich 2017 für „mehr Basisdemokratie“ und lebendigere Diskussionen einsetzen wollte, sind die Verhältnisse klar geregelt. Corinne Cahen hatte ein Exempel statuiert.
Die DP mit ihren (eigenen Angaben zufolge) 6 000 Mitgliedern ist zu einer Partei geworden, die einzig auf das Regieren und den Machterhalt ausgerichtet ist. Öffentliche und selbst interne Diskussionen über die inhaltliche Ausrichtung würden kaum noch geführt, viele Parteigänger/innen seien zufrieden, weil die DP-Familie sie mit einem Amt oder einem wichtigen Posten für ihre Treue zur Partei belohnt habe, heißt es aus DP-Kreisen. Neue Mitglieder seien vor allem auf Karrierechancen bedacht, die ihnen die Möglichkeit bieten, sich im Schein der Macht zu sonnen. Die DP verfolge das vorrangige Ziel, für alle wählbar zu bleiben.
Die These von der ideologiefreien Partei, als die die DP sich manchmal auch gerne selbst darstellt, trifft jedoch nur bedingt zu. Tatsächlich ist die wirtschaftsliberale Strömung (die im Parlament eigentlich nur noch von Simone Beissel und Carole Hartmann vertreten wird) der sozialliberalen in den vergangenen Jahren gewichen. Diese Entwicklung ist aber vor allem auf den Koalitionsdruck und die knappe Mehrheit in der Abgeordnetenkammer zurückzuführen. Das ändert nichts daran, dass die DP koalitionsintern insbesondere in sozialen Fragen des öfteren ein Veto einlegt. Der Erhöhung des Mindestlohns stimmte sie erst auf Druck der LSAP zu. Im Bereich der Wohnungsbaupolitik und der Steuergerechtigkeit konnte sie tiefgreifende Reformen bislang erfolgreich verhindern. Nicht zuletzt zeigen die Diskussionen über die Privatisierung im öffentlichen Dienst, dass die DP durchaus noch eine liberale Agenda verfolgt.
Doch der DP-Staat ist auf Sand gebaut. Das zeigt sich zuallererst in Regierungsangelegenheiten. Während Premierminister Bettel nach längerer Abwesenheit erst mit der Veröffentlichung des Waringo-Berichts als Retter der Monarchie und anschließend als Manager der Coronakrise wieder öffentlich in Erscheinung trat, macht die in der Partei mächtige Corinne Cahen als Ministerin einen weit weniger souveränen Eindruck. Obwohl Sars-CoV-2 die Alten- und Pflegeheime am härtesten trifft, war die Familienministerin im vergangenen Jahr kaum präsent. Die Zuständigkeit für die Integration von Flüchtlingen hatte sie schon 2018 weitgehend an Außenminister Jean Asselborn abgegeben und das Ministerium für die Großregion ist quasi inexistent (vgl. Land vom 15. Januar 2021). Aus der Opposition heißt es zudem, Corinne Cahen würde ihre Dossiers nicht kennen, ohne den Beistand ihrer Berater wäre sie aufgeschmissen. Dass der Minister des öffentlichen Dienstes, Marc Hansen, sich mit der Staatsbeamtengewerkschaft CGFP anlegte, dürfte der DP ebenfalls nicht nützlich sein. Lediglich der Übernachtungsgutscheine und Corona-Almosen für den Mittelstand verteilende Lex Delles sowie Finanzminister Pierre Gramegna, der vom politischen Gegner als guter und verständnisvoller Zuhörer geschätzt wird, halten das Schiff noch auf Kurs.
Auch außerhalb der Regierung machte die DP zuletzt keine gute Figur. Bisweilen drohte sie Opfer ihrer eigenen Hybris zu werden. Etwa wenn Chamberpräsident Fernand Etgen im Alleingang „seiner“ Parteizeitung Journal die Exklusivrechte an der digitalen Veröffentlichung des Chamberbliedchen zuspricht. (Die klare statutarische Trennung zwischen DP und Journal hätte eigentlich längst umgesetzt werden müssen, doch sie wurde immer wieder aufgeschoben.) Oder wenn Corinne Cahen von der offiziellen Regierungsadresse E-Mails an den hauptstädtischen Geschäftsverband UCVL verschickt, um sich über dessen mangelnden Einsatz für von der Trambaustelle betroffene Geschäfte zu beschweren und gleichzeitig Eigeninvestitionen in ihren Schuhladen thematisiert. Oder wenn dieselbe Corinne Cahen trotz Wohnungsnot ein Privatzimmer über die umstrittene Plattform Airbnb anbietet. Bislang gelang es der DP stets, deontologisch bedenkliche Vorfälle als Versehen, Bagatelle oder Schusseligkeit abzutun. Ihre guten Umfragewerte wurden dadurch kaum beeinflusst.
Nach der Affäre um Monica Semedo könnte sich das nun ändern. Auch sie zeugt vom Übermut der DP, doch diesmal könnte die Partei nicht nur einen Sitz im Europaparlament verlieren, sondern auch einen dauerhaften Imageschaden erleiden. Das liegt weniger an Semedos divenhaftem Auftreten und verwerflichem Verhalten, als an der Art und Weise, wie sie und ihre Partei mit den Vorfällen umgegangen sind. Nach anfänglicher Unterstützung hat die DP ihre Elevin recht schnell fallen gelassen und drohte damit, sie aus der Familie auszuschließen. Monica Semedo hat ihre politische Glaubwürdigkeit verspielt. Sie kann sich auf unbestimmte Zeit nicht mehr glaubhaft zu Menschenrechtsfragen äußern. Ein Gerichtsverfahren gegen sie wurde bislang nicht angestrebt, sogar der Bericht des Anti-Mobbing-Gremiums ist weiter unter Verschluss. Daher müsste eigentlich noch die Unschuldsvermutung gelten. Die Suspendierung durch das EU-Parlament zeigt aber, dass Semedo sich daneben benommen und ihre Machtposition missbraucht hat.
Eine gute Familie trifft Entscheidungen gemeinsam und begleitet und beschützt ihren Nachwuchs, selbst wenn er Fehler macht oder sich rebellisch benimmt. Es gibt aber auch andere Familien. Solche, die streng hierarchisch organisiert, ihre Macht um jeden Preis erhalten und ausbauen wollen, und jeden aussondern, der sich nicht an ihren Wertekodex und an ihre Regeln hält. Für die DP hätte die Affäre Monica Semedo auch eine Chance sein können. Doch die hat sie in den vergangenen Tagen definitiv verspielt.