Mit ihren 100 Jahren ist die KPL heute so schwach wie selten zuvor. Um ihre soziale Basis wieder zu vergrößern, will sie sich modernisieren

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d'Lëtzebuerger Land vom 19.02.2021

Ein Jahrhundert nach ihrer Gründung befinde sich die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) „in einer Zwischenphase, die sehr kompliziert ist und die von wenigen Leuten getragen wird“, sagt Alain Herman. Der 40-jährige Deutschlehrer aus Wiltz gilt als neuer Hoffnungsträger der KPL. Gemeinsam mit seiner Ko-Vizepräsidentin Marceline Waringo könnte er Ali Ruckert bald an der Parteispitze ablösen. Anders als Ruckert wohnt Alain Herman nicht in der Gemeinde Differdingen, wo die KPL im Januar 1921 gegründet wurde. Er kommt auch nicht aus Esch/Alzette, wo die Kommunist/innen ihren Parteisitz haben und mit dem langjährigen Abgeordneten Arthur Useldinger von 1945 bis 1949 und von 1970 bis 1978 den Bürgermeister stellten. Er stammt nicht einmal aus dem Süden Luxemburgs, wo die kommunistische Gewerkschaft Fräie Lëtzebuerger Aarbechterverband (FLA) nach dem Zweiten Weltkrieg die Betriebsräte in der Stahlindustrie beherrschte. Herman kommt aus dem Norden, genauer gesagt, aus der sozialdemokratisch geprägten Arbeiterstadt Wiltz. Dort hat er den wirtschaftlichen Niedergang nach dem Wegzug von Eurofloor miterlebt. Sein Vater, ebenfalls Lehrer, habe ihm den Opportunismus der lokalen LSAP-Politiker vermittelt, die Idealismus vortäuschten, aber Gewerkschaft und Partei vorwiegend zu persönlichen Karrierezwecken missbrauchten, erzählt Herman im Gespräch mit dem Land.

Politisch sozialisiert wurde Herman während seines Studiums der Geschichte und Germanistik an der Universität Trier. Dort hat er Studierende aus Ostdeutschland kennengelernt, ist mit Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Kontakt getreten und hat an marxistischen Lesekreisen teilgenommen. Einmal habe er sogar auf einer Linksliste bei Wahlen für das Studierendenparlament kandidiert. Über die DKP ist er auf deren Luxemburger Schwesterpartei aufmerksam geworden und hat schon während des Studiums erste Kontakte zur KPL geknüpft. Aus Angst vor Repressionen sei er aber erst offiziell Mitglied geworden, nachdem er seinen Stage absolviert hatte und als Lehrer vereidigt wurde. „Ich bin den kleinbürgerlichen luxemburgischen Weg gegangen“, sagt der Vater von vier Kindern. Auch in Luxemburg sei ein gewisser Anti-Kommunismus noch immer in den Köpfen vorhanden, selbst in der Lehrerschaft.

Kommunist/innen hatten es in Luxemburg selten einfach. Schon 1934 wurden die Lehrer Jean Kill und Dominique Urbany wegen ihrer Zugehörigkeit zur KPL abgesetzt, und dem ersten kommunistischen Abgeordneten Zénon Bernard wurde das Mandat aberkannt. Auch demokratisch gewählten Gemeinderäten wurden Steine in den Weg gelegt. 1937 wollte Staatsminister Joseph Besch mit dem sogenannten Maulkorbgesetz die Kommunistische Partei verbieten, scheiterte aber knapp am Volkswillen.

Ihre Hochzeit hatte die KPL in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg. Ihr Erfolg war sowohl auf die aktive Rolle der Kommunist/innen in der Resistenz, als auch auf das gestiegene Ansehen der Sowjetunion wegen ihrer Verdienste im Kampf gegen die Nationalsozialisten zurückzuführen. In der Regierung der Nationalen Union wurde der Kommunist Charles Marx Minister für Gesundheit und öffentliche Fürsorge (nach seinem Tod wurde Marx 1946 durch Dominique Urbany ersetzt). Mit dem Beginn des Kalten Krieges erfuhr die KPL aber wieder gesellschaftliche Ächtung. In den 1950-er Jahren ließ ihre Popularität nach.

Eine zweite Hochphase setzte Mitte der 1960-er Jahre ein. Der FLA schloss sich der OGBL-Vorgängerorganisation LAV (Lëtzebuerger Aarbechter-Verband) an, die KPL beteiligte sich an den Protesten gegen den Vietnamkrieg und an der Kampagne zur Abschaffung der Wehrpflicht. Bei den Kammerwahlen 1969 kam sie auf 13 Prozent der Stimmen und erreichte sechs Sitze im Parlament. Mit dem Einsetzen der Stahlkrise Mitte der 1970-er Jahre verlor die KPL einen großen Teil ihrer Basis und folglich auch an Zuspruch. Die Partei veränderte sich. Junge Linke aus der Friedensbewegung suchten Anfang der 1980-er Jahre in der KPL eine politische Heimat und brachten neue Ideen mit, die die Partei vor Herausforderungen stellte.

Spätestens mit der Implosion des realen Sozialismus in den Sowjetstaaten zeichnete sich ab, dass die KPL sich neu organisieren muss. Schon zuvor waren kritische Stimmen innerhalb der Partei laut geworden, die eine unmissverständliche Abgrenzung vom Stalinismus und eine Auflösung der autoritär hierarchischen Parteistruktur gefordert hatten. Dies geschah zum Teil im November 1989, als die KPL in einer Grundsatzerklärung eine Reihe von „schwerwiegenden Fehleinschätzungen gegenüber vergangenen Entwicklungstendenzen des realen Sozialismus, die sie selbst in gutem Glauben mitgetragen“ hatte, anerkannte. Die Erklärung enthält auch das Bekenntnis, die Beziehungen zu anderen kommunistischen Parteien Westeuropas zu intensivieren. Auf dem Erneuerungskongress im November 1990 versuchte die KPL, sich auf neue gesellschaftliche Herausforderungen wie Technologisierung, Tertiärisierung, Globalisierung und Neoliberalismus einzustellen und sich von den Fehlern der Sowjetunion, insbesondere im Hinblick auf die „oberflächliche“ Behandlung der menschlichen Rechte und Freiheiten (Pressefreiheit, Meinungsfreiheit), zu distanzieren. Die interne Organisation wurde demokratisiert und die Dogmatisierung des „Marxismus-Leninismus“, die bis dahin die Programmatik der KPL bestimmt hatte, mit all ihren Auswüchsen verworfen.

Doch vielen Mitgliedern ging das Eingeständnis der Parteileitung nicht weit genug. Sie hätten sich gewünscht, dass auch über persönliche Verantwortung innerhalb der KPL gesprochen würde. Nach dem Debakel bei den Gemeindewahlen 1993 wurde der Graben zwischen den „Reformisten“, die eine weitere Öffnung der Partei befürworteten, und den „Altstalinisten“, die an marxistisch-leninistischen Prinzipien festhalten wollten, immer größer. Auf dem Kongress im Oktober 1993 konnten sich letztere behaupten. Daraufhin verließen mehrere Reformer die KPL und gründeten die Nei Lénk, die bei den Kammerwahlen 1994 mit einer eigenen Liste antrat. Der Öffnungskurs der Nei Lénk führte 1999 zur Gründung der Sammelbewegung déi Lénk, der sich neben KPL und Nei Lénk auch Mitglieder der Jungsozialisten und des linken Flügels der LSAP sowie Anhänger der trotzkistischen Revolutionär Sozialistischen Partei (RSP) anschlossen. Bei den Kammerwahlen 1999 konnte déi Lénk 3,3 Prozent der Stimmen und einen Sitz erreichen.

Doch 2003 entstanden erneut Auseinandersetzungen. Die KPL fühlte sich bei der Zusammenstellung der gemeinsamen Wahllisten benachteiligt und verlangte, dass déi Lénk eine unmissverständliche anti-kapitalistische Haltung einnehme, während die Reformer sich nicht von der KPL bevormunden lassen wollten. Ende 2003 kam es dann zum vorläufig definitiven Bruch zwischen beiden Parteien. Nach schwierigen Anfangsjahren konnte déi Lénk 2009 ins Parlament einziehen und hält seit 2013 zwei Mandate. Auch auf Gemeindeebene konnte sie Erfolge erzielen. Die KPL ging aus der Trennung eindeutig als Verlierer hervor und musste 2017 selbst ihren Sitz im Gemeinderat der einstigen Hochburg Esch/Alzette abgeben. Seitdem ist sie nur noch in Differdingen und Rümelingen (im Schöffenrat) präsent.

Bis heute kann die KPL ihr stalinistisches Image nicht überwinden. Sie gilt als „Altherrenpartei“ (Wort) oder „Traditionsverein netter Rentner“ (d‘Land), ihre Mitglieder als Nostalgiker, die den Zusammenbruch der Sowjetunion noch immer nicht verkraftet haben. Unterstützt wird dieser Eindruck durch die Omnipräsenz des altehrwürdigen Ali Ruckert, der die KPL seit 1999 ununterbrochen leitet und sie bei jeder öffentlichen Veranstaltung vertritt.

„Wir haben die neuen Technologien zu lange vernachlässigt“, gesteht Alain Herman. Unter seinem Impuls will die KPL in ihrer Kommunikation künftig mehr Wert auf Form legen. Das Verteilen von Traktaten reicht nicht mehr aus, um die Menschen zu erreichen. Das 1946 gegründete Parteiorgan Zeitung von Lëtzebuerger Vollek (ZLV) wird in der kommenden Woche eine übersichtlichere Internetseite mit neuem Design und Logo bekommen und künftig auch als Online-Ausgabe erscheinen. Seit zwei Jahren nutzt die KPL verstärkt Facebook und seit neustem auch Instagram, um ihre Inhalte zu verbreiten. Ein Experte des Parti du Travail de Belgique (PTB) hat die Luxemburger Kommunist/innen in die Nutzung der sozialen Medien eingewiesen. Mit dem seit einigen Jahren erfolgreichen PTB, der DKP und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) unterhält die KPL seit einigen Jahren gute Verbindungen und pflegt einen regelmäßigen Austausch. Gemeinsam hat man ein kleines Netzwerk aufgebaut und veranstaltet Bildungsseminare. Nach dem Tod des stellvertretenden ZLV-Chefredakteurs und früheren KPL-Vizepräsidenten Gilbert Simonelli hat im vergangenen Jahr Christophe Bartz die Verbreitung politischer Propaganda und die Rekrutierung neuer Mitglieder übernommen. Der 33-jährige Lagerarbeiter aus Differdingen ist Mitglied der Syndikatsleitung des OGBL und war Präsident der Jeunesse communiste (JCL). Seit 2019 gehört er dem KPL-Exekutivkomitee an.

Zum OGBL habe die KPL in den vergangenen Jahren wieder gute Verbindungen aufgebaut, sagt Alain Herman. Auf Gewerkschaftsebene pflege man die Zusammenarbeit mit déi Lénk, das Zentralkomitee sehe es als positives Zeichen, dass die „LSAP-Verkrustung“ im OGBL sich langsam auflöse. Die Kommunist/innen wollen sich wieder stärker auf den Arbeitskampf fokussieren, „weil dort unsere Basis ist“. Das moderne Proletariat sei heute im Dienstleistungsbereich und im Handel zu finden. Diese Menschen wolle man erreichen. Allerdings ist dies leichter gesagt als getan. Insgesamt sei die Gesellschaft heute „sehr fragmentiert“: „Viele Menschen die nach Luxemburg zum Arbeiten kommen, haben keinen direkten Bezug zur politischen und gewerkschaftlichen Tradition des Landes. Häufig haben sie eine vage Vorstellung des sozialen Aufstiegs, die ihr apolitisches Verhalten erklärt“, sagt Herman.

Trotzdem oder gerade deshalb will die KPL inhaltlich den Schwerpunkt auf die Demokratisierung der Wirtschaft und der großen Betriebe legen. Das Mitspracherecht der Gewerkschaften und der Personalausschüsse im Hinblick auf die Investitionen und die strategische Ausrichtung der Unternehmen müsse endlich durchgesetzt werden. In diesem Bereich gebe es gar keine Demokratie in Luxemburg.

Solche Forderungen stoßen bei jungen Gewerkschafter/innen und anderen politisch denkenden Menschen auf Zustimmung. Die lange Zeit vorherrschende Vorstellung, der Kommunismus müsse sich dem Kapitalismus fügen oder mit ihm kooperieren, scheint sich innerhalb der Linken zu ändern. Sie könnten sich einen Beitritt zur KPL grundsätzlich vorstellen, bestätigen mehrere jüngere Militante im Gespräch mit dem Land. Seit einigen Jahren ist die Partei mit ihren 40 bis 50 noch aktiven Genoss/innen auf allen großen Protestkundgebungen präsent. Ob Arbeitskampf, Klimawandel, Antirassismus oder Wohnungsnot: Die roten Fahnen der KPL sind immer zu sehen. Ein weiteres Argument, das für die KPL spricht, sind ihre soliden Grundstrukturen, die sie in den vergangenen 100 Jahren aufgebaut hat. Obwohl sie eigenen Angaben zufolge nur noch 400 Mitglieder zählt und ihre digitale Kompetenz noch ausbaufähig ist, verfügt sie über einen eigenen Sitz und eine eigene Zeitung, die fünfmal die Woche erscheint. Sie kann auf eigene Jugend- und Frauenorganisationen zurückgreifen. Mit der Union des Femmes Luxembourgeoises (UFL) und dem Lëtzebuerger Rentner- an Invalidenverband (LRIV) hat sie zwei Interessenverbände, die ihr traditionell nahe stehen. Die Authentizität, die klare marxistische Haltung und die leicht verständlichen Positionen der KPL könnten insbesondere in Krisenzeiten dazu beitragen, Menschen zu erreichen, die sich insgesamt wenig für Politik interessieren, erklärt ein junger Gewerkschafter. Ihre Forderungen nach einer konsequenten Umverteilung des Reichtums seien näher an den Sorgen und Bedürfnissen der Leute und würden von anderen Parteien nicht wirklich abgedeckt, sagt ein Gymnasiallehrer.

Der Zuspruch zur KPL geht oft mit einer Kritik an déi Lénk einher. Durch ihr Selbstverständnis und ihre Konzeption als Sammelbewegung, die mehrere politische Strömungen vereint, sei die Linke manchmal nicht fähig, klare Positionen zu formulieren und Beschlüsse zu fassen. Vieles hänge davon ab, wer gerade für die Partei spricht. Der Verzicht auf eine parteiinterne Rangordnung führe zu informellen Hierarchien, die déi Lénk letztendlich handlungsunfähig machen. Im Vergleich dazu sei der demokratische Zentralismus der KPL „ehrlicher“, meint eine Gewerkschafterin im Gespräch mit dem Land. Andere bemängeln den reformistischen Kurs von déi Lénk, die sich immer mehr zu einer bürgerlichen Partei von Intellektuellen entwickele. Nur innerhalb der KPL könne wieder eine starke linke Bewegung in Luxemburg entstehen.

Trotz aller Sympathiebekundungen will sich bislang keiner unserer Gesprächspartner/innen öffentlich zur KPL bekennen. Das liegt wohl vor allem am verstaubten Image, das der Partei noch immer anhaftet. Ihre marxistisch-leninistische Ausrichtung sei zwar inhaltlich „richtig“, doch eine wirkliche Auseinandersetzung mit der dogmatischen Tradition auf europäischer Ebene habe noch immer nicht stattgefunden, meint ein Lehrer. Ein anderer Kritikpunkt, der immer wieder angesprochen wird, ist das hohe Durchschnittsalter der Protagonist/innen, sowohl innerhalb der Partei, als auch in den Frauenverbänden. Abschreckend wirkt auch, dass sich KPL-Mitglied und ZLV-Redakteur Jean-Marie Jacoby, einst Mitbegründer der Splitterpartei Roude Fiischen, seit einigen Monaten aktiv an der Organisation von Anti-Corona-Demos beteiligt und Verschwörungstheorien verbreitet, ohne dass die KPL sich bislang öffentlich davon distanziert hat. Diese Aktionen seien nicht mit dem Zentral- und Exekutivkomitee abgesprochen und stellten einen Verstoß gegen den demokratischen Zentralismus dar, unterstreicht Herman. Ein weiteres Defizit ist die mangelnde Sprachenvielfalt; sowohl die interne als auch die externe Kommunikation findet vorwiegend auf Luxemburgisch und Deutsch statt, während man mit Französisch (und Englisch) heute wesentlich mehr Menschen erreichen kann. Deshalb plädieren junge Leute dafür, die traditionellen Strukturen und Inhalte – etwa nach dem Vorbild des PTB – an die aktuellen Bedürfnisse der Zeit und der Menschen anzupassen. Alleine möchte aber kaum jemand der Partei beitreten. Wenn, dann nur im Kollektiv.

Berührungsängste gibt es auf beiden Seiten. Neuanfänge haben sich bislang immer schwierig gestaltet. So zum Beispiel vor zehn Jahren, als 20 bis 30 Jugendliche in der JCL aktiv waren. Als diese Leute bis eine Arbeit hatten, hätten sie sich, aus Angst, ihre Stelle zu verlieren, von der KPL distanziert. „Viele schrecken noch immer davor zurück, sich als Kommunist zu outen“, bedauert Herman. Wenn sie nicht komplett in der Bedeutungslosigkeit verschwinden will, muss die KPL ihre Eigenkonzeption aber überdenken. Ihre „bombastische Rhetorik“ (d‘Land vom 25. Dezember 2020) wird heute als plump und anachronistisch belächelt. Das marxistische Vokabular sei Ausdruck einer Entlarvung des kapitalistischen Systems, das in einem finanzkapitalistischen Märchenland eben etwas exotisch klinge, sagt Alain Herman. Mit dem Eintritt in die Wissensgesellschaft hat der politische Diskurs sich den vergangenen Jahrzehnten zusehends auf eine technokratische, akademische Ebene verlagert. Gewisse Genoss/innen, die nicht über eine akademische Ausbildung verfügen, würden sich nicht mehr trauen, in der Öffentlichkeit zu reden. Dadurch schließe die parlamentarische Demokratie gerade die Menschen aus, die sie am meisten benötigen. Die KPL richte sich in erster Linie nicht an Akademiker/innen, sondern an die einfachen Leute und müsse komplexe Zusammenhänge in simpler Sprache erklären, betont Herman. Dieser Übersetzungsvorgang benötigt aber „Intellektuelle“ und Akademiker/innen, die häufig déi Lénk der KPL vorziehen.

Wohl auch deshalb haben die Kommunist/innen bei den neuen sozialen Bewegungen bislang den Anschluss verpasst. In der Frauenbewegung wie der Plattform JIF sind sie zwar engagiert, zu den afrikanischstämmigen Frauen von Finkapé haben sie aber bislang keinen Draht. Auch zur queeren Szene verfügt die KPL über keinerlei Verbindungen. Wie soll sie also engagierte Jugendliche und andere potenzielle neue Mitglieder erreichen, um ihre soziale Basis zu vergrößern? Traditionelle Veranstaltungen wie Wisefest, Basar und Neujahrsempfang sind dazu kaum noch geeignet. Alleine über die sozialen Medien wird es auch nicht gehen. Potenzial sieht die KPL in der Youth-for-Climate-Bewegung. Mit Verteilungsaktionen vor Schulen wolle man den grünen Anti-Kapitalismus in die Köpfe hineinbringen, sagt Herman. Klimawandel und Coronakrise könnten in der Tat eine Chance für die Kommunist/innen darstellen. Die Wirtschaftskrise könnte so tief werden, dass eine Neuorganisation der Gesellschaft notwendig wird. Da sei es wichtig, dass eine kommunistische Partei existiert, die Impulse geben kann, meint Herman. Der Kapitalismus stoße immer mehr an seine Grenzen.

Im Jubiläumsjahr will die KPL den Fokus aber erst einmal auf die interne Neuaufstellung legen. Der 66-jährige Ali Ruckert würde offenbar lieber heute als morgen die Parteileitung abgeben. Allerdings müssten die Mitglieder dies unterstützen. Herman selbst spricht sich für eine kollektive Führung aus. Sollte dies nicht möglich sein, werden neben ihm noch Marceline Waringo und Christophe Bartz als neue(r) Präsident/in gehandelt. Mittelfristig will die KPL ihren Sitz im Gemeinderat Esch/Alzette zurück. Auf Gemeindeebene hätten die Kommunisten keine Scheu vor einer Zusammenarbeit mit déi Lénk oder anderen Parteien wie LSAP, déi gréng, DP und CSV, solange das Projekt fortschrittlich und sozial sei. Eine gemeinsame Liste mit déi Lénk schließt Herman –genau wie Ali Ruckert – aber aus.

Luc Laboulle
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