Die Geschichte der Corona-Krise ist auch eine über den Einsatz der Armee. Gewöhnlich helfen Soldaten bei Naturkatastrophen. Als vor vier Jahren im Ernztal ein Platzregen die Weiße Ernz innerhalb von nur 20 Minuten meterhoch aus ihrem Bett steigen ließ, eine Schlammlawine Häuser überflutete, Autos fortriss und Brücken zum Einsturz brachte, schickte die Armee Räum- und Bautrupps los. Nach dem Tornado im Sommer vergangenen Jahres halfen Soldaten in Petingen und Käerjeng beim Aufräumen. Noch nie aber war die Armee an einer Krisenbewältigung derart beteiligt wie nach dem Ausbruch des Sars-2-Virus. „Ich kann gar nicht genau sagen, wie viele Soldaten mobilisiert wurden, aber es waren hunderte“, sagt Gilles Feith. Feith ist seit Mai Generaldirektor der Luxair, zuvor leitete er die Verteidigungsdirektion und war Kabinettschef von Minister François Bausch (Grüne). Nach Ausrufung des Notstands saß er der Krisenzelle „Logistik“ vor.
Kritisch In Luxemburg fiel am 29. Februar der erste Corona-Test positiv aus. Krisensitzungen aber gab es vorher schon. „Da wurde festgestellt, dass wir mit logistischen Problemen rechnen müssten“, erinnert sich Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP). „Ich rief den Generalstabschef an und fragte, inwiefern die Armee einspringen könne.“ Innerhalb von ein paar Stunden nur habe General Alain Duschène Oberstleutnant Christian Simon zur Verfügung gestellt, „seinen besten Mann in Sachen Logistik“. Gemeinsam seien die Bestände an Schutzbekleidung, Masken, Medikamenten und Beatmungsgeräten durchforstet, über die Beanspruchung von Krankenhausbetten und Intensivplätzen nachgedacht worden, um festzulegen, welches Material und wieviel davon „kritisch“ sei. Die Gesundheitsministerin ist überzeugt: „Ohne die Armee hätten wir die Krise nicht so meistern können, wie wir sie gemeistert haben. Schließlich ist sie geschult darin, in Krisensituationen rasch zu reagieren.“
Die Öffentlichkeit bekam davon vermutlich zuerst am 13. März mit. Da berichteten Premier Xavier Bettel (DP) und die Gesundheitsministerin nach einem Regierungsrat, dass in der Zentrale für die Telefon-Hotline, die wenig später ihren Betrieb aufnehmen sollte, auch die Militärmusiker eingesetzt würden. Das war einen Tag zuvor entschieden worden. „Da haben wir das Confinement für die Armee beschlossen“, so Gilles Feith. Einerseits sollte sie sich bereithalten, andererseits musste sie ihre Soldaten und zivilen Mitarbeiter vor Infektionen schützen. „Es gab dazu mehrere Sitzungen mit dem Generalstabschef. Nicht-essenzielle Bereiche legten wir still und schickten die Leute heim. Die Kantine wurde geschlossen, Telearbeit organisiert, Hygienemaßnahmen festgelegt. Konzerte der Militärmusik wurden bis in den Juli abgesagt.“ Alles in allem seien das ziemlich gängige Maßnahmen gewesen: Die Armee sollte so lange wie möglich operationell bleiben. „Das ist uns auch gelungen“, stellt Feith fest. „Es gab nur wenige Covid-19-Fälle in der Armee und keinen außergewöhnlichen.“ Am 14. März schließlich fand im Senninger Schloss eine Krisensitzung mit dem Premier, der Gesundheitsministerin und Luc Feller, dem Hochkommissar für nationale Sicherheit, statt. Am Tag zuvor waren 45 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden, mehr als doppelt so viele wie zwei Tage vorher. Die Krisenrunde hielt unter anderem fest, dass die Armee sich von nun an ständig in Bereitschaft halte.
Zeltbau Soldaten waren nun öfter an Krankenhäusern zu sehen. Am 13. März hatten sie schon ein erstes Zelt für den „Patienten-Tri“ am Ettelbrücker Krankenhaus errichtet. „Nach dem Wochenende vom 14. und 15. März organisierten wir weitere Zelte, denn es sah so aus, als könnten die Spitäler nicht genug Kapazitäten haben“, sagt Gilles Feith.
Das waren die Tage, als die Krankenhausdirektoren unter dem Eindruck der Bilder aus Norditalien und dem Elsass das Schlimmste befürchteten und CHL-Generaldirektor Romain Nati twitterte: „Mir sinn am Krich!“ Nati weiß noch, wie schnell sein Krankenhaus mit Hilfe der Armee an ein Behelfsspital mit hundert Betten gelangte: „Am 17. März gab es einen Conference Call der vier Krankenhausdirektoren mit Xavier Bettel und Paulette Lenert. Da fragte der Premier: Braucht ihr noch was?, und stellte von der Nato eine Art Militärlazarett in Aussicht. Ich sagte, dass uns das interessieren könnte, denn das CHL war schon im Februar ziemlich stark belegt.“ Noch am Abend desselben Tages sei Gilles Feith mit einer Übersicht zu dem Angebot ins CHL gekommen. Am Tag danach wurden Details diskutiert, der Bau entschieden und schon bald rückten Bautrupps an, um das Gelände zu planieren und Schotter auszubreiten. Ebenfalls noch an diesem 18. März hob die erste Cargolux-Maschine Richtung Bari ab. Insgesamt flog sie sechs Mal und brachte in 23 Containern jene „Zeltstruktur“ herbei, die noch heute beim CHL steht. Benutzt wurde sie bisher nie. „Zum Glück bekamen wir kein derartiges Kapazitätsproblem. Wir schafften alles durch die Senkung der Klinikaktivitäten auf das Nötigste“, sagt Nati. Die Armee habe „tipptopp“ gearbeitet. Dass Soldaten Wache an der Zeltklinik zu schieben begannen, sei nicht weiter aufgefallen. „Das war eine diskrete Präsenz, sie hat nie den Klinikbetrieb gestört.“
So schnell so viel Ähnlich lobend äußert sich Pierre Hertz. Der Arzt und Spezialist für Öffentliche Gesundheit bei der CNS koordinierte während der Krise für die Gesundheitsministerin das Funktionieren der vier Centres des soins avancés (CSA). Sie einzurichten, wurde am 19. März entschieden. Die CSA sollten große Patientenzahlen versorgen können. Hertz sagt, ihn habe „beeindruckt, wie schnell die Armee so viel Personal und Material bereitgestellt hat“. Gilles Feith und Armee-Logistiker Christian Simon hätten gesagt: „Wir haben zwei Tage.“ Stattdessen seien schon einen Tag später die ersten Bautrupps an der Luxexpo zur Stelle gewesen, wo sie gemeinsam mit dem CGDIS das erste CSA mit sechs Zelten zu installieren begannen. Am 22. März war es fertig. Gleichzeitig hatte auch in der Escher Rockhal der CSA-Aufbau begonnen, dort wurden neun Zelte aufgestellt und am 23. März übergeben. Einen Tag später gingen sieben in der Ettelbrücker Däichhal in Betrieb und wiederum einen Tag später sieben im Grevenmacher Kulturzentrum.
Aber damit nicht genug: „Jedes CSA hatte zwei Module, eines für Covid und eines für Non-Covid, und in jedem Modul gab es vier Konsultationslinien für die Patienten“, erklärt Pierre Hertz. Zwischen dem 29. März und dem 2. April aber nahm die Zahl der Covid-positiv Getesteten stark zu. Von einem Tag zum anderen wurden mitunter an die 200 neue Fälle registriert. Dabei fanden damals aus Mangel an Kapazität nur an die 1 300 Tests am Tag statt, war man weit entfernt von dem landesweiten „Large-scale testing“, in dem heute täglich viele tausend Tests vorgenommen werden. „Angesichts der wachsenden Fallzahlen sagten wir, die CSA müssten zusätzliche Module erhalten, um auf mehr Patienten vorbereitet zu sein“, so Hertz. Woraufhin die Armee in Rockhal und Luxexpo je drei weitere Zelte aufbaute. „Das machten die Soldaten nach 21 Uhr, als der normale Betrieb zu Ende war.“ So eine Einsatzbereitschaft finde man im Privatsektor „natürlich nicht“. Für Pierre Hertz hat die Armee „in einer öffentlichen Krise eine Rolle gespielt, wie das in einem zivilisierten westlichen Land sein sollte: kompetent, strukturiert, organisiert und Tag und Nacht einsatzbereit“.
Wozu ist die Armee da? Genau so wollte Gilles Feith ihren Einsatz von Anfang an verstanden wissen und wird einen Moment prinzipiell. „Ich bin ja Pazifist“, sagt er. Und fährt fort: „Natürlich muss eine Armee eine Deterrence-Kapazität besitzen.“ Das Wort „Abschreckung“ kommt ihm nicht über die Lippen. Vor allem aber werde die Aufgabe einer Armee „heute oft darin gesehen, in einer komplexen Situation Präsenz zu zeigen und für Stabilität zu sorgen“. Sehr häufig sei das „eine defensive Haltung, wenngleich nicht nur“. Folglich müsse eine Armee sich mit vielen logistischen Mitteln eindecken, mit mehr, als sie selber braucht. Dies habe in der Corona-Krise funktioniert: „Sämtliches Material, das die Armee für einen solchen Krisenfall hat, kam integral zum Einsatz.“
Soldaten bauten nicht nur Zelte vor Krankenhäusern und in Behandlungszentren auf. Sie kochten auch bis zu 700 Mahlzeiten, versorgten damit Soldaten im Außeneinsatz, aber auch das Krisenzentrum in der Villa Louvigny und bewachten diese. Die Schneiderei auf dem Herrenberg nähte Atemschutzmasken für Altenheime. Die Militärmusiker saßen nicht nur im Call Center der Telefon-Hotline, sondern gaben auch Konzerte in Altenheimen, insgesamt 37 Mal.
Masken für alle Und dann entschied die Regierung Mitte April, dass jeder Betrieb für seine Mitarbeiter je fünf Masken erhalte, später jeder ansässige Einwohner auch. „Die Masken mussten zu je fünf Stück eingetütet werden. Wer hat das gemacht?“, fragt Gilles Feith rhetorisch. „Die Armee natürlich, mit 130 Leuten über ein Wochenende.“ 606 000 Masken seien das allein für die Betriebe gewesen. Sie wurden anschließend zwischen dem 16. und dem 21. April auf dem Parkplatz E am Flughafen verteilt. „Da waren 27 Soldaten kontinuierlich beschäftigt.“ Später, als Luxemburg zusätzliche Masken-Lieferungen erhalten hatte und an Ansässige und Pendler je 50 ausgegeben wurden, übernahm die Armee die Verteilung an die Pendler an zwölf Standorten über Land. „Dafür stellte sie täglich bis zu 200 Soldaten bereit.“
Feith findet, dass der Corona-Einsatz der Armee zu einem Image-Gewinn verhalf. „In der Öffentlichkeit kommt ja immer wieder die Frage auf, wozu die Armee da ist. Das war nun zu sehen.“ Was vielleicht auch dazu beitrug, dass dieses Jahr sämtliche jungen Leute, die sich für den Freiwilligendienst interessiert hatten und bei der Musterung für tauglich befunden worden waren, sich zum Antritt ihrer Grundausbildung einfanden. „In anderen Jahren fielen oft welche weg, diesmal nicht. Das hat mich überrascht.“ Einen Image-Effekt nach innen gab es womöglich auch, aber das sei schwieriger zu ermitteln. „Wir banden jedenfalls alle ein, gestandene Kader-Soldaten ebenso wie ganz junge.“ Der Image-Gewinn nach außen sei nicht zuletzt nach dem monatelangen öffentlich ausgetragenen Konflikt um die Versetzung des Armeegewerkschaftlers Christian Schleck und die Kampagne der Gewerkschaft der bewaffneten Organe für den Rücktritt des Generalstabschefs wichtig gewesen: „Das hat dem Ansehen der Armee geschadet. In der Corona-Krise konnte es korrigiert werden.“
Helfen und beruhigen Dass die Präsenz Uniformierter in der Öffentlichkeit auch anders, nämlich als Zumutung aufgefasst werden konnte, glaubt Feith nicht. „Die Armee war da, um zu helfen. Die Präsenz Uniformierter wirkt in Krisensituationen beruhigend.“ Dass in einem Spital ein alkoholisierter Pa-
tient, der randalierte, von Soldaten „beruhigt“ wurde, passe dazu. Und es sei ein Einzelfall gewesen. Was die Armee in Friedenszeiten im Inland tun darf, sei streng reglementiert. „Man hört manchmal, die Armee könnte aber hier und dort dies und das tun ... Nein, kann sie nicht.“ Zum Beispiel dürfe sie nicht den Verkehr regeln, ohne dass die Polizei dabei ist.
Allerdings schoben bewaffnete Soldaten Wache vor der Villa Louvigny, in der sich das Krisenzentrum befand. Und es gab Medienberichte, die unterstellten, die Armee habe Betriebe „übernehmen“ wollen, zum Beispiel das Cargozentrum am Flughafen, wie die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek schrieb. Gilles Feith weist das als „Unsinn“ zurück. Am 25. März sei „eine Mannschaft“ ins Cargozentrum gegangen, aber nur um bei der Bewältigung der Warenflüsse zu helfen und „beruhigend“ zu wirken. Das Cargozentrum habe damals unter akutem Personalmangel gelitten: Mitarbeiter hätten den Sonder-Familienurlaub genommen, andere, vor allem französische Grenzpendler, seien im Krankenschein gewesen. „In Lothringen reichte es damals schon, seinem Arzt zu sagen, man habe Husten; da schickte der einen vorsichtshalber 14 Tage in Heimquarantäne. Es gab in Frankreich ja nicht genug Tests.“ Von dem im Cargozentrum anwesenden Personal wiederum hätten viele Angst gehabt, sich anzustecken: „Da herrschte die Vorstellung, das Virus sei überall. Und dann kam Ware aus China an. Konnte man die anfassen? Lauerte das Virus vielleicht auf den Verpackungen? Oder auf den Frachtpapieren?“ In der Situation habe medizinisches Personal der Armee die Mitarbeiter des Cargozentrums aufgeklärt. Und beispielsweise auch LKW-Fahrer beruhigt, die Lieferungen übernehmen sollten und ebenfalls Angst gehabt hätten.
Sidor Nicht ganz so leicht aus der Welt zu schaffen ist die gleichfalls von der kommunistischen Zeitung erhobene Behauptung, die Armee habe „gedroht“, die Leudelinger Müllverbrennungsanlage zu „übernehmen“, falls die keine Abfälle aus Krankenhäusern verbrenne. In Leudelingen verbrannt werden normalerweise Abfälle aus Spitälern, die unter „Haushaltsmüll“ fallen. Hochinfektiöser Abfall dagegen wird zur Entsorgung nach Belgien exportiert.
„Rein theoretisch, aber nur rein theoretisch“, unterstreicht Luc Feller, der Hochkommissar für nationale Sicherheit, hätte er die Möglichkeit gehabt, die Müllverbrennungsanlage zu beschlagnahmen. Wegen der Corona-Krise sei von den Spitälern geschätzt worden, dass pro Tag mehr als 500 Fässer voller gebrauchter Atemschutzmasken, Handschuhen und Tyvek-Kitteln anfallen würden. „Das wäre nicht machbar gewesen, da hätten die Spitäler ein logistisches Problem bekommen.“ Die Frage sei dann gewesen, unter welche Art Abfall dieser krisenbedingte Klinikmüll fiel und ob für seine Verbrennung in Leudelingen die entsprechenden Genehmigungen vorlagen. „Hochinfektiöse Abfälle zu verbrennen, die von Patienten kamen, war nie angedacht, es ging immer nur um gebrauchte Schutzausrüstung“, betont Feller. Der interkommunale Abfall-Zweckverband Sidor selbst habe damit „kein Problem gesehen, sofern die Genehmigungen vorlägen“. Es sei der Betreiber der Anlage gewesen, die deutsche Gruppe Energy From Waste, die meinte, es gehe um hochinfektiöses Material. Das sei ein Missverständnis gewesen, das sich schnell habe ausräumen lassen. Weshalb, so Luc Feller, die Beschlagnahme der Anlage allenfalls eine theoretische Option gewesen sei. „Mein Ansatz war das nicht. Die Krisenzelle der Regierung setzte stets auf Kooperation.“
Allerdings deutete der Verwaltungsratspräsident des Sidor-Zweckverbands, der Stater Schöffe Patrick Goldschmidt (DP), im Radio 100,7 an, dass gegenüber dem Anlagenbetreiber eine Drohkulisse aufgebaut wurde. Er selber sei an den Diskussionen nicht beteiligt gewesen, so Goldschmidt am 15. Juni dem Radio gegenüber, doch ihm sei „zugetragen“ worden, dass die Krisenzelle mit der Armee argumentierte: „Um es nett auszudrücken: Manchmal hätte man anders miteinander umgehen können.“ Obwohl eine Krise herrschte und eine Lösung hermusste.
Hobelspäne Am Ende gab es um die Rolle der Armee und wofür sie vielleicht hätte eingesetzt werden können, also auch Grautöne. Was in einer Krise nicht verwundert, und die Gesundheitsministerin beschrieb die Entwicklungen wahrscheinlich treffend, als sie am Montag im Parlament vor der Abstimmung der Covid-Gesetze bemerkte, „wo gehobelt wird, fallen Späne“. Dem Land sagt Paulette Lenert, „wir mobilisierten alles, Mann und Maus, sonst hätten wir das nicht geschafft. Und vor allem zu Beginn haben wir viel improvisiert“. Heute dagegen würde ein Einsatz der Armee so wie in der Krise in der Öffentlichkeit „Wellen schlagen, da bin ich mir sicher“.
Auszuschließen ist es aber nicht, dass er erneut nötig wird. In Deutschland bewacht mittlerweile die Armee jene westfälische Fleischverarbeitungsfabrik, in der es zu einem spektakulären Ausbruch kam, und hilft beim Testen und beim Contact Tracing Infizierter. Da in Luxemburg Personal ein kritischerer Faktor ist als die Logistik von Masken und Klinikbetten, könnte die Armee für alle Fälle wieder gefragt werden: „Könnt ihr helfen?“