Deutschland

Das Heulen getroffener Hunde

d'Lëtzebuerger Land vom 02.04.2021

Es geht Angela Merkel um ihr politisches Erbe, ihr Vermächtnis, um das Bild, das sie den Geschichtsbüchern hinterlassen möchte. Und es mutet in weiten Teilen wie ein orientierungsloses Taumeln der Bundeskanzlerin an, der – in den letzten Monaten ihrer Amtszeit – Macht und Autorität zu entgleiten drohen. Sie gilt längst nicht mehr als die Herrin des Verfahrens in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sondern muss sich von 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf der Nase herumtanzen lassen. Auch in ihrer eigenen Partei gelten ihre Worte nur noch wenig. Sie ist eine Kanzlerin auf Abruf. Das wurde in den vergangenen beiden Wochen deutlich, als Merkel zunächst einen Oster-Lockdown verkündete, dann diesen zurücknehmen musste, um sich schließlich für das Hin und Her zu entschuldigen.

Doch Angela Merkel ist keine Getriebene, wie es viele ihrer Kontrahenten denken oder wünschen. Sie, so versteht sie ihren Amtseid als Kanzlerin, dient dem Land bis zur letzten Minute im Kanzleramt. Bis dahin erfüllt sie ihre Aufgaben, gerade auch im Kampf gegen die Pandemie, und versucht bundeseinheitliche Regelungen und Vorgehensweisen durchzusetzen, die dann aber sowohl auf Länderebene als auch in der CDU beflissentlich ignoriert werden. Es versucht momentan jede/r aus der Corona-Krise sein/ihr politisches, wenn nicht gar finanzielles Kapital zu schlagen.

Am vergangenen Sonntag war dabei Angela Merkel als politischer Mensch zu beobachten, der sein Handwerk noch versteht. In der Talkshow „Anne Will“ des ARD, mit der landesweit höchsten Einschaltquote, stand sie eine Stunde lang Anne Will Rede und Antwort. Es war dies die altbekannte politische Strategie des Going Public. Wenn man auf den herkömmlichen Kommunikationswegen die politischen Akteure nicht mehr erreicht, dann nutzt man ein öffentlich-wirksames Format, um mit diesen zu sprechen und sich seiner eigenen Autorität rückzuversichern. Denn in großen Teilen der Bevölkerung genießt Merkel noch immer Ansehen. Also nutzte sie dieses, um „innerpolitische“ Botschaften zu senden. Die Bundeskanzlerin trug dazu ein weißes Oberteil; mehr Bildsprache hatte es an diesem Abend nicht bedurft.

Für das Fernsehpublikum geriet die Sendung mehr als langweilig, wand sich die Kanzlerin doch sehr in üblichen Floskeln und im bekannten Nichts-Sagen. Doch für die eigentlichen Adressaten war dies eine sehr verständliche Ansage. Vor großem Publikum. Die Bevölkerung weiß nun, wie sie sich die weitere Anti-Corona-Strategie vorstellt. Wer in der Umsetzung davon abweicht, stellt sich öffentlich gegen sie.

Um ihrer Ansage Nachdruck zu verleihen, teilte sie auch aus, indem sie den saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) und Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) kritisierte. Noch deutlicher wurde sie bei Armin Laschet, Chef von Nordrhein-Westfalen und der CDU. Sie beließ es dabei nicht bei Worten, sondern schickte auch eine Drohung hinterher, als sie ankündigte, das Bundesinfektionsschutzgesetz auszuweiten, um bundesweit schärfere und einheitliche Regeln durchzusetzen. Dies käme einer Entmachtung der Ministerpräsidenten in der jetzigen Krise gleich. Bemerkenswert war dabei, dass Merkel – abgesehen von der Schelte für Müller – die SPD schonte, dafür aber ihre eigene Partei umso mehr ins Gebet nahm. Wirtschaftsminister Peter Altmaier bekam ebenso sein Fett weg wie Gesundheitsminister Jens Spahn. Der eine, weil die Auszahlung der Hilfsgelder immer noch nicht funktioniert. Der andere, weil die Beschaffung der Schnelltests nicht klappte.

Doch die Strategie von Angela Merkel wollte am Montag schon nicht mehr so recht aufgehen. Armin Laschet, Tobias Hans und Michael Müller wollen nicht so, wie die Kanzlerin es will. Das Saarland möchte nach Ostern Lockerungen veranlassen, was nach dem Corona-Fahrplan der Bundesregierung zulässig ist, denn die Inzidenzzahl im Saarland liegt unter hundert. In Nordrhein-Westfalen liegt sie über 132, was eigentlich zu einem direkten Lockdown führen müsste. Doch Armin Laschet versucht sich durch die Krise zu lavieren. Schließlich muss er sich gegenüber der Kanzlerin behaupten. Er ist schließlich der Parteivorsitzende der Christdemokraten. Und er möchte demnächst Kanzlerkandidat der CDU werden. Das braucht Profil. Auf Kosten der Allgemeinheit.

Michael Müller wird zur Berliner Wahl ebenfalls nicht mehr antreten. Doch seine SPD könnte nach der Wahl nur noch drittstärkste Kraft in der Hauptstadt sein, dann muss man mit der Meinung von der Straße gehen. Bei einer Inzidenz von über 134 belässt auch er es bei Lockerungen. Es gibt nun lediglich die Pflicht, dass wer einkaufen möchte, einen tagesaktuellen Covid-Test vorweisen muss, bevor er/sie ein Geschäft betritt. Ausgenommen sind davon Supermärkte und Drogeriemärkte. Auch sind einfache sogenannte OP-Masken nicht mehr zulässig, sondern es müssen im öffentlichen Leben FFP2-Masken getragen werden. Es rächt sich für Angela Merkel, dass sie bislang in der Corona-Krise Beschlüsse zur Bekämpfung im kleinen Kreis ausgehandelt hat und ihre Strategie nicht zur Debatte stellte. Nun, da Deutschland kopflos in den Wahlkampf taumelt.

Martin Theobald
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