Großbritannien

The party goes on

d'Lëtzebuerger Land du 27.05.2022

Leere Flaschen, Wein und Hochprozentiges, Gläser und Becher stehen auf dem Tisch, im Raum sind mindestens neun Personen, darunter Boris Johnson, der sein Glas erhebt. Einige Momente später scheint er mit einem Drink in der Hand eine Rede zu halten. Mehrere von ITV-News veröffentlichte Fotos, die am 13. November 2020 auf einer Abschiedsparty des damaligen Kommunikationschefs von 10 Downing Street, Lee Cain, gemacht wurden, werfen neue Fragen auf hinsichtlich der Feiern, die während der Lockdowns im britischen Regierungsviertel abgehalten wurden. Als die Fotos aufgenommen wurden, galten in Großbritannien immer noch strenge Distanzregeln. Lediglich zwei Personen aus verschiedenen Haushalten war es gestattet, sich binnen vier Wänden zu treffen.

Die 500 000 Euro teure Polizeiuntersuchung zur Partygate wurde erst letzte Woche abgeschlossen. Das Resultat: 126 nachträglich verhängte Bußgeldstrafen für 83 Personen auf acht verschiedenen Feiern. Die Veröffentlichung der ausführlichen Ergebnisse des Untersuchungsberichts durch die hohe Beamtin Sue Gray steht unmittelbar bevor.

Boris Johnson hatte für eine andere Party – seine Geburtstagsfeier – am 19. Juni 2020 ein Bußgeld erhalten, nicht aber für jene am 13. November des gleichen Jahres. Oppositionskräfte verlangen nun Antworten von der Polizei, denn mindestens eine Person, die auf der Feier am 13. November anwesend war, musste schon eine Strafe zahlen. Die stellvertretende Parteichefin der Liberaldemokraten, Daisy Cooper, schrieb dazu in dieser Woche einen Brief an den Geschäftsführer des unabhängigen Amts für Polizeiverhalten (IOPC).

Zudem war Johnson schon im Dezember letzten Jahres im Parlament direkt zu der Feier am 13. November befragt worden. Seine Antwort lautete damals, es habe keine Feier gegeben. Die Fotos beweisen nun aber das Gegenteil. Ferner hatte sich Johnson danach zwei Tage in Quarantäne begeben, weil er in Kontakt mit Covid-19-Infizierten war, was auf seinem Twitter-Account nachzulesen ist. Kann ihm eine Falschaussage nachgewiesen werden, ist es nach den losen Verhaltensregeln des britischen Parlaments üblich, vom Ministeramt zurückzutreten, selbst wenn es den Premierminister betrifft. Johnsons Ausrede bisher: Er habe gedacht, diese Feiern hätten als Arbeitstreffen gegolten.

Eine neue Investigativrecherche der BBC zitiert nun drei Mitarbeiter:innen von 10 Downing Street, die behaupten, auf der Feier für Lee Cain seien 30 Menschen gewesen, manche Angestellte hätten auf dem Schoß von anderen gesessen. Jeden Freitag soll es im Amtssitz des Premierministers einen Saufabend gegeben haben, auch während der Pandemie. Schon Sue Gray hatte in ihrem Vorbericht von einem ungezügelten Alkoholkonsum der Mitarbeiter:innen am Arbeitsplatz gesprochen. Eine Mitarbeiterin erklärte der BBC, Johnson sei immer präsent gewesen und habe nie etwas dagegen gesagt.

Angela Rayner, Labours stellvertretende Parteiführerin, gegen die selber gerade wegen einer mutmaßlichen Missachtung der Distanzregeln im vergangenen Jahr ermittelt wird, meinte, Johnson habe Schande über sein Amt gebracht, weil er die Regeln, die er selber ausgerufen hatte, gebrochen habe, während „das britische Volk in der Pandemie große Opfer auf sich nahm“.

Auch auf konservativer Seite führten die Enthüllungen wieder teilweise zu Kritik. In den letzten Monaten hatte sich die Stimmung gegen Johnson nicht zuletzt wegen des Ukrainekriegs etwas beruhigt. Doch der konservative Hinterbänkler Steve Baker twitterte nun ein Poster des britischen Gesundheitsdienstes aus der Zeit der Pandemie, das vor Regelbrüchen warnt. Es zeigt eine kranke Frau mit Sauerstoffmaske und den Worten: „Erzähl ihr, dass du nie die Covid-Regeln gebrochen hast.“ Andere Hinterbänkler, wie der erzkonservative Altveteran Peter Bone verteidigen Johnson mit der Behauptung, es sei keine Party gewesen. Sein Argument wurde vom Ex-Bürochef von 10  Downing Street, Dominic Cummings, auf Twitter widerlegt: „Die Met nannte es einen nicht rechtmäßigen Menschenauflauf in einem Innenraum und händigte Bußgelder aus.“ Bone sei dafür bekannt, ein Dummkopf zu sein, schrieb Cummings weiter.

Daniel Zylbersztajn-Lewandowski, London
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