Die Reaktionen der luxemburgischen politischen Klasse auf den Tod der Queen verweisen auf den Diskurs zur Monarchie. Ihre Symbolträchtigkeit hat auch hierzulande kaum abgenommen

Alles wie gehabt

d'Lëtzebuerger Land du 16.09.2022

Nächsten Montag wird Queen Elisabeth II. die letzte Ehre erwiesen. Großherzog Henri und Großherzogin Maria Teresa werden sich zum Begräbnis begeben, Premierminister Xavier Bettel (DP) bleibt ihm fern. Inzwischen wurde ausgiebig über die Verbindung der Windsors zu den Nassau-Weilburgs berichtet, in den sozialen Medien nahmen Empörungsreflexe wie gewohnt überhand. Dann wurde es ruhig, und am Dienstag hatte sich die Aufmerksamkeitsökonomie wieder der Fauna und Flora des Großherzogtums zugewandt.

Vergangenen Freitag jedoch, es waren etwas mehr als zwölf Stunden vergangen seit dem Tod der Queen, ließ der frühere Parteipräsident Alex Bodry (LSAP) auf Twitter wissen: „Extraordinaire attention médiatique et populaire autour du décès de la reine d’Angleterre, une cheffe d’État sans pouvoir réel qui a plus accompagné l’histoire qu’elle ne l’a faite. Ceci explique cela. Le charme de la monarchie représentative opère toujours, même au 21e siècle.“ Was sich erstmal als grundsätzlich kritische Stellungnahme gegenüber der Monarchie als Institution las, wurde am gleichen Tag am Telefon dem Land gegenüber relativiert. Ihm sei es vorrangig um die Berichterstattung gegangen, sagte Bodry versöhnlich. Diese sei disproportional gewesen zur realen Macht, die ein Monarch heutzutage in Europa habe. Dem Premierminister Xavier Bettel (DP) widerspricht der LSAP-Politiker. Ersterer hatte in seinem Tribut an die Königin von „leadership“ gesprochen. Angehörige von königlichen Familien seien jedoch keine Führungspersonen.

Sein Parteikollege, Außenminister Jean Asselborn, lobte indes die britische Königin und befand: „An hire Schiet koum keen!“ Dem traditionell der Arbeiterpartei nahen Tageblatt waren die Royals an drei aufeinanderfolgenden Tage die Titelseite und die ersten fünf Seiten wert. Das historisch eher monarchienahe Luxemburger Wort hatte am Montag die neu angefahrenen Tram-Haltestellen in Bonneweg für den Titel bevorzugt. Der ehemalige Premier Jean-Claude Juncker (CSV) versicherte auf Radio 100,7, die Königin habe stets „Bescheid gewusst“, was in ihrem Land so los sei. Djuna Bernard (Grüne) zeigte sich respektvoll würdigend: „An inspiring person who shaped the last century has left us.“ Gary Diderich von déi Lénk gedachte den Minen- und Fabrikarbeitern in Großbritannien und den Kolonien und kritisierte die verzögerte Reaktion der Queen im Jahr 1966, als 144 Menschen bei einem Haldenrutsch in Aberfan, Wales ums Leben kamen. Die ADR blieb stumm. Generell instrumentalisiert die Partei die Monarchie vorwiegend als identitätsstiftendes Merkmal und versuchte in der Vergangenheit bei Diskussionen um die Verfassungsreform die Angst vor einer Entmachtung und Aushebelung des Großherzoges mit Falschaussagen zu schüren.

Was wie ein heterogenes Bild wirkt, täuscht. In der Parteienlandschaft gibt es allerhöchstens kleine Divergenzen, was die Monarchie als Institution angeht. Eine Figur wie Alex Bodry, Republikaner im Herzen, hat sich schon öfter kritisch über die Monarchie geäußert; seine Partei hat sich auch wiederholt für das schwedische Modell der konstitutionellen Monarchie ausgesprochen, bei der der Staatschef nur noch Symbolcharakter hat. Wirklich in Frage stellt sie hier jedoch niemand, der politisch etwas zu sagen hat. Oft wird die Akzeptanz genannt, die sie in breiten Teilen der Bevölkerung genießt. Begründet wird dies mit der letzten repräsentativen Volksbefragung zu diesem Thema, die 1919 stattfand. Damals hatte die Großtante des Großherzogs Henri, Marie Adelheid, ihre großherzoglichen Aufgaben einigermaßen überschätzt. Nachdem ihr im Ersten Weltkrieg prodeutsches Agieren unterstellt wurde, dankte sie ab und ihre Schwester Charlotte wurde Großherzogin. 77,8 Prozent der Gesamtbevölkerung sprachen sich im September 1919 für ihr Weiterregieren aus. In Luxemburg-Stadt und vor allem in Esch/Alzette gab es zu diesem Zeitpunkt ein nicht zu vernachlässigendes republikanisches Sentiment, im Süden wünschte sich ein knappes Drittel der Wähler die Republik herbei.

Der Zweite Weltkrieg, das Exil der Großherzogin Charlotte in London und die Art und Weise, wie die Monarchie zum Symbol der Luxemburger Unabhängigkeit wurde, sollte das ändern. Der Republikanismus wurde zum Randphänomen, in Wahlkämpfen spielte die Staatsform keine Rolle mehr – aus dem Thema ließ und lässt sich auch immer noch kein politisches Kapital schlagen. Den vollständigen neuen Verfassungsentwurf von déi Lénk im Jahr 2019, der die Monarchie abschaffen wollte und eine neue Staatsform vorschlug, interessierte niemanden ernsthaft. Die A.s.b.l 1919, die sich einer objektiven und neutralen historischen Aufarbeitung der Ereignisse des geschichtlichen Schlüsselmoments verschrieben hat, hat exakt drei Mitglieder. Zwei A4-Seiten voller potenzieller Mitglieder stünden in den Startlöchern, sollte die Initiative sich irgendwann politisieren, sagt Mitbegründer Jan Guth. Erstmal erscheine nächstes Jahr Vive d’Republik! Republikanismus und Monarchiekritik in Luxemburg. Eine Spurensuche. Beobachter bezeichnen dies als Minettsfolklore, Jean-Claude Juncker würde es wohl als „republikanische Neoromantik“ abtun.

Hierzulande scheint es im Gegensatz zu anderen, größeren konstitutionellen Monarchien generell kaum Ressentiment gegenüber des Großherzogs zu geben. Das mag daran liegen dass „de Lëtzebuerger e konservative Mensch ass“, wie der Jurist und ehemalige CSV-Abgeordnete Paul-Henri Meyers es ausdrückt, und am Wohlstand. Hardcore-Monarchisten zu finden, ist in etwa so schwer wie „Vive d’Republik!“-Anhänger – man trifft eher auf gemütliche Indifferenz. „Die Vermeidung von Konflikt und das Festhalten an Traditionen ist eines der Hauptthemen der Luxemburger“, meint Fernand Fehlen, pensionierter Sozialforscher der Universität Luxemburg. „Auch wenn es ein Anachronismus ist, fühlen sich viele geehrt, wenn der Staatschef ins Ausland fährt und das Land dort repräsentiert.“ Das könne man Charme nennen, oder Nationalismus.

An Verfassungsreformen hat es in den letzten Jahrzehnten nicht gemangelt. In den letzten 31 Jahren wurde sie 23 Mal geändert, ein einschneidender Punkt war Ende 2008, als der Großherzog dem Euthanasie-Gesetz aus einem Gewissenskonflikt heraus seine Unterschrift verwehrte, was in einer in elf Tagen durchgesetzten Änderung von Verfassungsartikel 34 resultierte, die seine Befugnisse einschränkte. Er musste die Gesetzte von nun an nicht mehr billigen, damit sie in Kraft treten. Auch an Krisen des Königshauses hat es nicht gefehlt, man denke an die wellenschlagenden Vorwürfe gegenüber Großherzogin Maria Teresa in 2020 (d’Land, 17.01.2020), an den Waringo-Bericht, an die Vermischung zwischen Privatem und Öffentlichem im Umgang mit staatlichen Geldern und die Personalprobleme am Hof.

Die Monarchie müsse „bescheiden“ und „diskret“ sein und „mit der Zeit gehen“ sagt der ehemalige Hofmarschall Jean-Jacques Kasel. Er habe sich in seiner Zeit am Hof (2002-2007) für eine Annäherung des Großherzogs an die Bevölkerung eingesetzt. „Wann en a sengem Tuerm bleift, spiert en d’Sensibilitéit vun de Leit net.“ Es sei allerdings eine Gratwanderung, sich für die Sorgen der Leute zu interessieren, ohne in Familiarität überzuschwappen. Der Glanz kann nicht ganz abhanden kommen. Immer wieder stößt man im monarchischen Kontext auf die Wörter des Mythos und des Symbols. Auf die Begriffe der nationalen Kontinuität, der Stabilität. Sie werden auch heute als Hauptanziehungsmerkmale zitiert. Allesamt ist die Zugehörigkeit, die das Königshaus Nassau-Weilburg für manche, allen voran die Kriegsgeneration, symbolisiert, in emotionalen Gefilden zu verorten. Ein Umstand, der aus rational-demokratischer Perspektive keinen Sinn ergeben mag; aus der Welt zu schaffen sind solche Gefühle jedoch nicht. „Der Monarchie haftet etwas Irrationales, zum Teil kaum Erklärbares an“, sagt der LSAP-Politiker Alex Bodry.

In The Role of Monarchy in Modern Democracy des britischen Historikers Robert Hazell und des Monarchie-Experten Bob Morris identifizieren beide unter anderem folgende Stichpunkte als ausschlaggebend für eine moderne Monarchie: Gewaltentrennung und die damit einhergehende strikte politische Neutralität; das Vermeiden von Skandalen; die Zustimmung der Bevölkerung; die Akzeptanz der königlichen Rolle samt ihrer Pflichten und Einschränkungen. Durch diese progressiven politischen Entmündigungen haben die Monarchien bis heute überlebt, als „Überbleibsel des ancien régime“ (Kasel). Eine gewisse Modernisierung gibt es: In der Familie der Nassau-Weilburgs gibt es seit 2012 keine geschlechtsspezifische Diskriminierung mehr, was die Thronfolge anbelangt. Eine grundlegende weitere Veränderung der Monarchie, eine Verfassungsänderung im Sinne des schwedischen Modells etwa, müsse einem Referendum unterzogen werden, sagt Paul-Henri Meyers, und schiebt hinterher: „Allgemeng ass et dat bescht, wann een sech un dat hält, wat engem zousteet.“

Sarah Pepin
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