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Europe / Autriche
Österreichs „Zuckerlkoalition“ steht immer noch nicht
Die FPÖ verhindern
Claudia Schäfer
Édition: 20.12.2024
Nach dem Wahlsieg der Freiheitlichen bei der Nationalratswahl im September hatte Noch-Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) relativ schnell beschlossen, es mit den dritt- und viertplatzierten Sozialdemokraten und Neos versuchen zu wollen. Einer Koalition mit den FPÖ und ihrem Parteichef Herbert Kickl …
Nach dem Wahlsieg der FPÖ gestaltet sich die Regierungsbildung in Österreich als schwierig
Symbolische Schritte von rechts
Irmgard Rieger
Édition: 01.11.2024
Es ist eine Einladung mit Symbolkraft: Walter Rosenkranz, neu gewählter Präsident des österreichischen Nationalrats und erster freiheitlicher Amtsinhaber, empfängt den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Parlament. Der neue österreichische Nationalratspräsident rollt damit als erste …
Eine Überschreitung in sieben Etappen
Aufi muas i
Irmgard Rieger
Édition: 20.09.2024
1. Rucksack packen in Nostalgie
Vier Uhr morgens, stockdunkel. Leise verlässt die kleine Gruppe die Hütte, die Rucksäcke geschultert, die Schuhe geschnürt. In zügigem Schritt geht es voran. Langsam wird es hell. Fünf Stunden Aufstieg zum Großen Widderstein liegen vor der Gruppe, durch Wälder und …
Eine Spionageaffäre um zwei ehemalige Verfassungsschützer wirft Fragen über die Verbindungen Russlands in die österreichische Innenpolitik auf
Bootsausflug mit Nachwirkungen
Irmgard Rieger
Édition: 17.05.2024
Ein Polizist mit steiler Karriere und Kontakten in viele politische Richtungen entpuppt sich als nützliches Glied in einem internationalen Agentenring: Egisto Ott, ehemals Mitarbeiter des damaligen Österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT, sitzt seit Anfang …
Die österreichische Politik tut sich schwer damit, Begeisterung für das gemeinsame Europa aufzubringen
Aufmerksamkeitsdefizit
Irmgard Rieger
Édition: 05.04.2024
Othmar Karas, langjähriger Abgeordneter und überzeugter Europäer, machte keinen Hehl aus seiner Enttäuschung: Die österreichische Volkspartei sei „nicht mehr die Europapartei“, die er über viele Jahre mitgestaltet habe. Mit seiner Ankündigung, sich nach 25 Jahren im Europaparlament zurückzuziehen …
Zeit der Grundsätzlichkeit
Irmgard Rieger
Édition: 16.06.2023
Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Die österreichische Sozialdemokratie kann ein Lied davon singen. Bereits das Zustandekommen des SPÖ-Parteitags Anfang Juni, überhaupt die Notwendigkeit dazu und vor allem die Umstände der Vorsitzwahl war die Summe einer Vielzahl einzelner …
In Niederösterreich sorgt eine Koalition von ÖVP und FPÖ für einen deutlichen Rechtsruck. Die SPÖ ist daran nicht ganz unschuldig
Ein Desaster
Irmgard Rieger
Édition: 31.03.2023
Respekt vor der Verfassung, Respekt vor dem Rechtsstaat, ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union als Friedensprojekt – Bundespräsident Alexander van der Bellen rechnete Johanna Mikl-Leitner das kleine Einmaleins demokratischer Verfasstheit vor, als er sie Mitte März zur Landeshauptfrau …
Neues Haus, neuer Stil?
Irmgard Rieger
Édition: 27.01.2023
Schwarz schimmernd, mit goldener Verzierung: Der edle Konzertflügel aus dem renommierten Haus Bösendorfer in der Eingangshalle des Parlaments in Wien ist in seiner glänzenden, dem Jugendstil nachempfundenen Pracht ganz nach dem Geschmack von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Der frühere …
Kurve gekratzt
Irmgard Rieger
Édition: 14.10.2022
Die Erleichterung war ihm anzumerken, als am Sonntagabend feststand, dass Alexander van der Bellen bei der Wahl zum Bundespräsidenten erneut die absolute Mehrheit erreicht hatte. Ein klares Ergebnis, keine Stichwahl. Der 78-Jährige hat sie alle auf die Plätze verwiesen, alle sechs, die gegen ihn …
Kein Spaziergang in die Hofburg
Irmgard Rieger
Édition: 02.09.2022
„Olympisch“ will Tassilo Wallentin den Wahlkampf zum höchsten Amt in Österreich angehen. Der Rechtsanwalt und ehemalige Kolumnist des Boulevardblattes Kronen-Zeitung ist einer von wahrscheinlich 13 Kandidaten, die am 9. Oktober Bundespräsident Österreichs werden wollen. Oder in einem Fall bleiben, …
Der Hundertprozent-Karl
Irmgard Rieger
Édition: 20.05.2022
100 Prozent. Dagegen verblassen realsozialistische wie autokratische Wahlergebnisse gleichermaßen. Karl Nehammer, Chef der ehemals Neuen Österreichischen Volkspartei, mausert sich vom Trümmer- zum Hundertprozentmann der Konservativen. Beim Parteitag der gebeutelten ÖVP Mitte Mai in Graz stimmten …
Selbst gewählte Abhängigkeit
Irmgard Rieger
Édition: 06.05.2022
In vier Millionen Briefkästen in Österreich flattert dieser Tage willkommene Post vom Finanzminister. Der Brief beinhaltet einen Gutschein über 150 Euro, der mit der nächsten Strom-Jahresabrechnung eingelöst werden kann – sofern das Haushaltseinkommen für Alleinlebende maximal 55 000 Euro, für …
Tschüss mit türkis
Irmgard Rieger
Édition: 10.12.2021
Es war ein Abgang mit Beigeschmack: Gutgelaunt, fast befreit wirkte Sebastian Kurz, als er am 1. Dezember überraschend seinen Rückzug aus der Politik bekannt gab. Bei seiner elfminütigen Abschiedsrede ließ er in bekannter „Ich, Ich, Ich“-Manier seine (Wahl-) Erfolge Revue passieren und schwenkte …
Zum Erfolg verdammt
Irmgard Rieger
Édition: 03.12.2021
Pfiffe gegen Pflegekräfte und Ärzte: Seit Wochen arbeitet das medizinische Personal in Österreich am Limit. Ab Oktober gingen die Inzidenzen rasant hoch, am Höhepunkt zählte Österreich über 16 000 Neuinfektionen am Tag – bei 8 Millionen Einwohnern. Während in den Spitälern Hunderte Menschen mit …
Der Untergang des Hauses Kurz
Irmgard Rieger
Édition: 15.10.2021
Was heute Fakt ist, ist morgen vielleicht schon Makulatur: selten haben sich in der österreichischen Innenpolitik die Ereignisse derart schnell überschlagen wie dieser Tage. Österreich hat im Schnelldurchgang eine Regierungskrise erlebt, die in kürzester Zeit das Ende der Kanzlerschaft von …
Antipolitische Reflexe
Irmgard Rieger
Édition: 01.10.2021
Es ist möglich, am Wahlsonntag durch Linz zu fahren, ohne ein einziges Plakat der ominösen Partei MFG zu entdecken, während die ersten Prognosen die neue Gruppierung Menschen Freiheit Grundrechte schon in den oberösterreichischen Landtag einziehen sehen. Gleichzeitig zeichnet sich 200 Kilometer …
Jenseits von Ibiza
Irmgard Rieger
Édition: 27.08.2021
2,7 Millionen Aktenseiten. 56 Sitzungen. 116 Befragungen. 105 Auskunftspersonen, davon 23 aus der aktiven Politik, dazu Beamte, zwei Angehörige der Staatsanwaltschaft sowie Polizisten. Der Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung im …
Barock und Biedermeier: Der Kurort Baden im Speckgürtel Wiens
Ein Teil von Kaiser Karl
Michèle Thoma
Édition: 13.08.2021
Eine verderbte Stadt, eine ganz und gar verderbte und verdorbene Stadt, thomasbernharde ich vor mich hin, kaum habe ich den Fuß auf badischen Boden gesetzt. Vorbei an Häusern mit blinden Fenstern, ansehnlichen, einst angesehenen Häusern, aber keiner scheint sie mehr anzusehen. Dann stehe ich auf …
Entbehrlichkeiten
Irmgard Rieger
Édition: 28.05.2021
„Entbehrlich“ findet es Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, wenn sein Chef, Bundeskanzler Sebastian Kurz, „relativ unkonkrete Ankündigungen“ zu neuen Öffnungsschritten der Corona-Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Österreich macht. Noch recht neu im Amt, fährt der 47-jährige …
Neue ÖVP, ganz alt
Irmgard Rieger
Édition: 16.04.2021
Alma Zadic ist jetzt gefordert. Die grüne Justizministerin in Wien, bei Amtsantritt mit großem Respekt begleitet, muss nun Zähne zeigen. Das von der Kanzlerpartei ÖVP geführte Innenministerium schickte als Detail in einem größeren Reformpaket eine Novelle zur Strafprozessordnung in die …
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