Archive

Das Land, das nicht sein will

Im Buch Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer gibt es ein Land, das nicht sein darf. Es ist widerrechtlich dem Meer abgerungen worden, ein ganzer Kontinent musste einst dafür untergehen. Zwölf gefährliche Räuber, Piraten gar, haben sich dieses Land zum Unterschlupf gewählt. Auf dem Balkan gibt …

Kommt die Europäische Verteidigungsunion?

Auf 180 bis 190 Milliarden Euro werden die jährlichen Kosten der Armeen geschätzt, die EU-Mitgliedstaaten unterhalten. Die Verteidigungspolitik ist von einem gemeinschaftlichen Ansatz noch weit entfernt. Ihre Grundaufgabe erfüllen die nationalen europäischen Armeen nicht. Keine einzige von ihnen …

Le Luxembourg en tête du peloton

Les salaires minimums mensuels varient de un à dix dans l’UE au 1er janvier 2015, selon les chiffres publiés le 26 février par Eurostat, l’office statistique de l’Union européenne. Avec 1 923 euros par mois, le Luxembourg dispose du salaire minimum le plus généreux de l’Union, suivi par la …

Rote Linie?

„Charmeoffensive in Luxemburg“, „Auf Werbetour für TTIP“, „Hoffnungen, Sorgen“ titelten Tageszeitungen zum Besuch der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag vor einer Woche in Luxemburg. Die liberale Politikerin traf sich mit Vertretern der außenpolitischen Kommission der …

La titrisation relancée

Auditionné par les députés français le 17 février, le néerlandais Jan Timmermans, vice-président de la Commission européenne, a manifesté son désir de s’occuper à nouveau des PME « après dix années où l’Europe leur a fait mal ». De fait, dès le lendemain était lancée sous l’égide de la Commission …

Brieffreunde

Der griechische Sieg ist semantischer Natur. Keine vier Wochen dauerte es, bis das konservativ dominierte Europa die neue linke Regierung in Athen in die Knie gezwungen hatte. Yanis Varoufakis, Finanzminister, Wirtschaftsprofessor und Rockstar, konnte weder ein Ende des verhassten Hilfsprogramms, …

Pokern bis zuletzt

Der griechische Finanzminister veröffentlichte am Mittwoch seine Vorschläge zur Sitzung der Eurogruppe am vergangenen Montag. Darin zählt er auf, in welchen Feldern er weiter mit der Eurogruppe zusammenarbeiten möchte. Dazu gehören strukturelle Reformen bei der Steuereintreibung, der …

Fünf nach Zwölf

Donnerstag, 5:20 Uhr, MEZ. Die Verhandlungen in Minsk dauern an. Die im Moment wichtigsten Politiker Europas sitzen seit Mittwochabend 20:40 Uhr in der weißrussischen Hauptstadt an einem Tisch: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande, der russische …

Alternativloses Abwarten

„Wenn ich ein verantwortlicher griechischer Politiker wäre“, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) dieser Tage in einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt, „dann würde ich keine Debatten über einen Schuldenschnitt führen.“ Damit sprach Schäuble seiner Chefin und …

Le huitième round prend fin

Une semaine intense de négociations s’achève pour le partenariat transatlantique sur le commerce et l’investissement (TTIP). Ont été au menu pour le négociateur en chef américain Dan Mullaney et son homologue européen Ignacio Garcia Bercero, les problématiques de convergence réglementaire et de …

Projekt Abwahl Merkel

Alexis Tsipras hat am Sonntag vielen Griechen etwas Hoffnung zurückgegeben. „Hoffnung“, so lautete der Slogan, mit dem seine Partei Syriza zur stärksten politischen Kraft Griechenlands aufgestiegen ist. Die Kehrseite dieser Medaille heißt Verzweiflung. Die Griechen sind verzweifelt über die …

Du plomb dans l’aile

Qui se souvient du rapport Liikanen ? Remis à la Commission européenne en novembre 2012, il contenait diverses propositions pour isoler les activités risquées que les banques réalisent pour leur propre compte sur les marchés financiers, garantissant ainsi que les dépôts des clients ne seraient pas …

Welche Konsequenzen?

Frankreich ist erschüttert. Europa ist erschüttert. Die ganze Welt schon erheblich weniger. In zu vielen Ländern sind Attentate wie die auf die Redaktion von Charlie Hebdo, die Pariser Ordnungshüter, den koscheren Supermarkt und den Jogger, an dem eine Attentatswaffe ausprobiert wurde, an der …

Vraiment tous Charlie ?

« Nous sommes tous Charlie ». Le 11 janvier, quatre millions de Français sont descendus dans la rue pour proclamer leur unité face au terrorisme et célébrer leurs valeurs démocratiques, suite aux attentats qui ont fait 17 morts en trois jours : des journalistes de l’hebdomadaire satirique Charlie …

In or out?

Seit das Nachrichtenmagazin Der Spiegel am Wochenende berichtete, die deutsche Regierung nehme lieber einen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro hin als mit einer neuen linksgeführten Regierung, die nach den Neuwahlen am 25. Januar die Geschicke in Athen übernehmen könnte, über die Bedingungen der …

Schöne neue Welt

Federica Mogherini, ehrgeizige neue Hohe Repräsentantin der europäischen Außenpolitik, sieht sich im neuen Jahr einer dichten und komplizierten außenpolitischen Agenda gegenüber. Sie wird sich weder über einen Mangel an Arbeit noch an Themen beklagen können. 2015 wird sie ihre Rolle definieren …

Rechte Apo

Die Zeiten und die Zeichen gleichen sich. Vor nahezu 50 Jahren gab es in Deutschland eine außerparlamentarische Opposition (Apo). Eine linke Apo. Damals regierte eine große Koalition unter Führung der Christdemokraten, die sich zusehends vom politischen Willen der Bevölkerung entfernt hatte. Auch …

Ein zurückhaltendes „Ja, aber“

Am Ende waren sie sich doch fast alle einig. Mit 498 Ja-Stimmen hat das Europaparlament Mitte Dezember für die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina gestimmt. Die Resolution sieht vor, die Anerkennung „grundsätzlich“ zu unterstützen, allerdings nur in Verbindung mit Friedensgesprächen. …

Macht hoch die Tür, die Tor macht weit,…

…ist nicht der Wahlspruch von Frontex, der europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Es kommt auch kein Herr der Herrlichkeit, allenfalls, wenn man Glück hat, ein Schiff das Flüchtlinge aus selbstmörderischen Booten …

« La balle est dans le camp de la Russie »

L’annulation du projet South Stream est « regrettable » a estimé Sigmar Gabriel, ministre allemand des Affaires économiques et de l’énergie, le mardi 9 décembre, avant le début du Conseil énergie qui s’est tenu à Bruxelles. « Je pense que cela aurait été un projet important pour l’Europe du sud et …