Archive
Politique / Armée
Ist Luxemburg juristisch auf eine Teilnahme an einem richtigen Krieg vorbereitet?
Wenn es wirklich ernst wird
Peter Feist
Édition: 15.03.2024
Am Montag traf CSV-Premier Luc Frieden den parlamentarischen Verteidigungsausschuss. Die Sitzung war vertraulich und fand im huis-clos statt. Vorher bekannt war, dass es noch einmal um die Ukraine-Unterstützerkonferenz am 26. Februar in Paris gehen würde und um die Äußerung des französischen …
Die untreue CSV
Peter Feist
Édition: 15.03.2024
Am Montag gab die CGFP sich kämpferisch. Ihre Vorständekonferenz beschloss, beim Verwaltungsgericht dagegen zu klagen, dass im neuen Armeegesetz steht, Berufsmilitärs würden für den Aufstieg im Dienstgrad evaluiert. Schon ehe der Gesetzentwurf am 21. Juli vorigen Jahres im Parlament zur Abstimmung …
Militärs bewerten
Peter Feist
Édition: 19.01.2024
Als die neue DP-Verteidigungsministerin Yuriko Backes vorigen Samstag im „Background“ von RTL-Radio zu Gast war, drückte sie sich bisweilen ziemlich martialisch aus. Luxemburg müsse „auch boots on the ground bereitstellen“. Das sei eine Frage der Solidarität im Nato-Bündnis. Oder: „Wer den Frieden …
Vor der neuen Verteidigungsministerin liegt ein weites Feld an dringenden Aufgaben. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich ein Wildwuchs entwickelt, der schon an der Spitze seinen Ausgang nimmt
„La Défense et son armée“
Reiner Hesse
Édition: 17.11.2023
Das seltsame Verhältnis der Luxemburger Politik zum Militärischen allgemein und zur eigenen Armee im Besonderen wurde mal wieder deutlich, als der DP-Abgeordnete Gusty Graas Ende Juli in der Kammer-Debatte zum neuen Armeegesetz erklärte, man dürfe die Armee nicht mit Landesverteidigung und …
Während die Nato von Luxemburg einen robusten militärischen Beitrag einfordert, leistet die großherzogliche Truppe sich die Kultivierung von Animositäten
Militärische Anachronismen
Reiner Hesse
Édition: 15.09.2023
Die Zeiten sind kriegerisch an Europas Ostgrenze und darüber hinaus. Nach langem Zögern schwenken die Westeuropäer bei Militär und Rüstung von Lippenbekenntnissen hin zu harten Fakten. Geld und Material werden mobilisiert und Truppen in die östlichen Nato-Länder verlegt. Luxemburg ist mit einem …
Dem Militärischen zu einem höheren Stellenwert in der Gesellschaft zu verhelfen, kann nur durch die Grünen glaubhaft erfolgen. Anderen Akteuren würden reaktionäre Absichten unterstellt
François Bausch und die Re-Legitimierung des Militärischen
Reiner Hesse
Édition: 23.06.2023
Es sind besondere geopolitische Umstände, unter denen der grüne Verteidigungsminister Signale in zunehmender Stärke und Frequenz aussendet, die nichts weniger als eine militärpolitische, oder besser: militärkulturelle Zeitenwende bedeuten, um ein Diktum des deutschen Bundeskanzlers Scholz …
Verteidigungsminister François Bausch will noch vor den Wahlen eine große Debatte über den Sinn des Militärischen
anstoßen. Den Grünen empfiehlt er, bei einer erneuten Regierungsbeteiligung das Verteidigungsressort wieder zu übernehmen
„Ehrlich sein und zeigen, was wir machen“
Peter Feist
Édition: 19.05.2023
d’Land: Herr Bausch, für einen Politiker der Grünen scheinen Sie sich im Amt des Verteidigungsministers ganz wohl zu fühlen. Stimmt der Eindruck?
François Bausch: Ja, das ist richtig. Ich habe die Verteidigung immer als wichtigen Teil der Außenpolitik angesehen, als Verteidigung von Werten. …
Für unsere Verteidigungspolitik bräuchte es heute mehr denn je einen „Plan“, eine strategische Perspektive
An den Hebeln der Macht
Patrick Fautsch
Édition: 28.04.2023
In einem „Superwahljahr“ erwartet man eigentlich eine Belebung der politischen Streitkultur, insbesondere, da mannigfaltige Schieflagen – Stichwort „Polykrise“ – jede Menge Reibungsflächen bieten. Wohnraumkrise, Klimakrise, Energie- und Mobilitätswende, Wachstumsfalle, Steuergerechtigkeit und …
Die Probleme der Armee mit ihrem Sanitätsdienst verweisen auch auf strukturelle Schwächen
Die Armee des Auenlandes
Reiner Hesse
Édition: 14.04.2023
Wie jede militärische Truppe hat auch die großherzogliche Armee einen Sanitätsdienst. Ein Nato-Standard vom September 2019 sieht dafür Minimalkriterien vor. Er definiert die Fähigkeiten in vier Stufen (Roles). Role 1 stellt die sanitätsdienstliche Erstversorgung für Truppen im Gefecht sicher. Die …
Patrick Fautsch arbeitete an den 2017 beschlossenen verteidigungspolitischen Leitlinien mit. d’Land sprach mit ihm über die Verteidigungspolitik heute
Sinn und Zweck der Armee
Peter Feist
Édition: 17.02.2023
Colonel honoraire Patrick Fautsch gehörte der Armee bis Ende März 2018 an. Im Generalstab arbeitete er unter anderem am Armee-Organisationsgesetz von 2007 mit. 2011 beauftragte Verteidigungsminister Jean-Marie Halsdorf ihn, die von Minister Jean-Louis Schiltz (beide CSV) geschaffene Stelle für …
Die Panzerdebatte zeigt Schwächen der westlichen Rüstungspolitik der letzten Jahrzehnte auf
Rüstungspolitik im Großen und im Kleinen
Reiner Hesse
Édition: 27.01.2023
Sie heißen Leopard 2, M1 Abrams, Challenger 2 und Leclerc. Sie sind Kampfpanzer und kommen aus deutscher, amerikanischer, britischer und französischer Produktion. Die Ukraine hätte am liebsten 300 Stück davon, um gegen Russland aus dem aktuellen Stellungskrieg herauszukommen und wieder die …
Frigoe fir Afrika
Peter Feist
Édition: 20.01.2023
Am Dienstag ratifizierte die Abgeordnetenkammer den belgisch-luxemburgischen Staatsvertrag von 2021 über die gemeinsame composante aérienne aus acht Militärtransportflugzeugen Airbus A400M, sieben belgischen und einem luxemburgischen. Weil der Vertrag ein Memorandum of Understanding von 2001 und …
Derzeit sieht es so aus, als würden die falschen Fahrzeuge für den falschen Krieg angeschafft
Rollende Särge
Reiner Hesse
Édition: 18.11.2022
Seit Putins Krim-Annexion 2014 ist die Veränderung der militär- und geopolitischen Realität nicht mehr zu leugnen. Doch eine ganze Generation von Militärs ist geprägt durch Missionen in fernen Ländern, welche eher Gendarmerie-Aufgaben gleichkamen: Herstellung von Sicherheit in einem unsicheren …
Wir sind in der Nato
Peter Feist
Édition: 15.07.2022
Noch schneller als die 30 Covid-Gesetze ging die Ratifizierung des Nato-Beitritts von Finnland und Schweden durch Luxemburg über die Bühne. Von der Verabschiedung zweier Gesetzentwürfe durch den Regierungsrat am Freitag vergangener Woche über das Gutachten des Staatsrats am Montag bis zum Votum im …
La nouvelle publication Militärgeschichte Luxemburgs raconte les rapports malaisés entre les Luxembourgeois et leur armée
« Une armée sans pathos »
Bernard Thomas
Édition: 01.07.2022
Publiée la semaine dernière, Militärgeschichte Luxemburgs (Capybarabooks, 39 euros) souffre des tares typiques des ouvrages collectifs luxembourgeois : Un overstretch chronologique combiné à l’absence de fil rouge. Le lecteur a ainsi du mal à identifier les problématisations, conceptualisations et …
In der Nato wächst der politische Druck zum Aufrüsten.
Luxemburg will mitgehen. Aber nicht zu weit
„Das ist kein Minimum“
Peter Feist
Édition: 10.06.2022
Am 28. und 29. Juni treffen sich in Madrid die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder zu ihrem turnusgemäßen Gipfel. Nächste Woche kommen in Brüssel die Verteidigungsminister zusammen. Sie handeln aus, was die Chefrunde zwei Wochen später beschließen wird.
Dass in der Ukraine noch immer …
Ein auf den ersten Blick kleiner Konflikt um Urlaub bei der Armee könnte Minister François Bausch politisch auf den Kopf fallen
Der Pakt von 2019
Peter Feist
Édition: 13.05.2022
Die Welt war schöner als heute, als am 12. Juli 2019 Verteidigungsminister François Bausch (Grüne) mit den Armeegewerkschaften Spal und Apol sowie der Staatsbeamtengewerkschaft CGFP ein Abkommen über die Arbeits- und Ruhezeiten in der Armee unterschrieb. Dazu lud er die Presse ein und war …
Ein Gespräch mit Christian Schleck, Präsident der Armee-Gewerkschaft Spal (Syndicat professionnel de l’Armée luxembourgeoise)
„Militär geht auch anders“
Reiner Hesse
Édition: 15.04.2022
d'Land: Hintergrundgespräche mit aktiven und ehemaligen Berufssoldaten lassen bei diesen Militärs ein Unwohlsein erkennen. Worauf ist es zurückzuführen?
Christian Schleck: Die Reform von 2008 hat durch das Udo-Statut [Unité de disponibilité operationnelle; umfasst Soldaten, die durch eine …
Der Verteidigungsminister und der Generalstab der Armee machten diese Woche klar, was sinnvolle Verteidigungsausgaben sind. Ehe die CSV damit Wahlkampf im Krieg macht
Die kleine Armee und der Krieg
Peter Feist
Édition: 01.04.2022
„Total dergéint!” Er wolle „hier mal eine genaue Analyse machen“, was es hieße, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, sagt Verteidigungsminister François Bausch (Grüne) am Montag zu Beginn der eigens dafür anberaumten Pressekonferenz. Und schiebt …
Deutschland will aufrüsten, Luxemburg vielleicht auch. Doch das Image der Armee ist nicht gut. Zum Aufrüsten fehlen vor allem Leute
Hightech und Schlamm
Peter Feist
Édition: 04.03.2022
„Interessant“ fand Ex-Vizepremier Dan Kersch (LSAP) am Dienstag, was die CSV-Fraktion zur Armee zu sagen hatte. „Wir brauchen eine Diskussion über Ausrichtung und Finanzierung der Armee“, hatte CSV-Präsident Claude Wiseler erklärt, als die Abgeordnetenkammer dem Krieg in der Ukraine eine Aktuelle …
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