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Ich liebe euch immer noch

Die Enttäuschung muss um so größer gewesen sein. Denn Premier Jean-Claude Juncker schien sich zum Schluss wieder Hoffnungen gemacht zu haben, doch noch erster ständiger Ratspräsident der Europäi­schen Union zu werden. „Der Luxemburger war so nah dran“, meldete die konservative Welt nach dem Gipfel …

Huit semaines

« Pendant soixante ans, la politique européenne du Luxembourg a été faite par les ministres, quelques fonctionnaires et des diplomates à Bruxelles, » constate Ben Fayot (LSAP). Donc forcément, le changement d’approche impliqué par l’entrée en vigueur du traité de Lisbonne constitue une petite …

Verfassungsersatz

Fast zeitgleich mit dem Jahrestag des Falls der Berliner Mauer konnte nach jahrelangem Gefeilsche die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon abgeschlossen werden. Das eine hilft, das andere zu verstehen. Denn durch die aus wirtschafts- und militärstrategischen Gründen überstürzte Erweiterung der …

Der Kandidat

Am Rande des Außenministertreffens auf dem Kirchberg warb derbritische Außenminister David Miliband am Montag für Tony Blair als ersten ständiger Vorsitzenden des Europäischen Rats. Am selben Tag besuchte der französische Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Pierre Lelouche, Premierminister …

Bal des vampires

Entamé durant la présidence luxembourgeoise en 2005, le texte avait été fignolé durant quatre ans, les derniers changements appliqués il y a trois semaines à New York, lorsque les ministres des Affaires étrangères belge, néerlandais et luxembourgeois se sont retrouvés à la 64e session de …

Idealfälle

Im Schatten der Finanz- und Wirtschaftskrise soll in den kommenden Wochen an allen Fronten die europäische Integration wieder ein Stück vorangetrieben oder wenigstens konsolidiert werden. Nicht mit Pauken und Trompeten, sondern mit Hauen und Stechen und im nunmehr dritten Anlauf. Diese Woche …

Ein Buchstabe

Vizepremier Jean Asselborn besuchte diese Woche die Republik Irland. Dabei erkundigte er sich selbstverständlich nach der Ratifizierung des Lissabonner Vertrags und damit auch beiläufig nach dem Namen des nächsten Luxemburger Premiers.Der irische Außenminister Michael Martin wiederholte die …

Freund der Kleinen – und Großen

Man dürfe die Iren jetzt „nicht in eine Ecke stellen“, mahnte Premierminister Jean-Claude Juncker wenige Tage nach dem irischen Nein zum Lissabon-Vertrag. Die Warnung war an die Adresse der großen Nachbarn Deutschland und Frankreich gerichtet. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier …

Copy/paste

Am nächsten Montag kommt der außenpolitische Ausschuss des Parlaments erstmals zusammen, um die Ratifizierung des Lissabonner Vertrags vorzubereiten. Zuerst soll er einen Berichterstatter ernennen – möglicherweise wieder seinen Vorsitzenden, Ben Fayot (LSAP) –, der den Text im Plenum vorstellen …

Aufgeschoben

Nach zweieinhalb Jahren Krise verabschiedeten die 27 Regierungschefs der EU vergangene Woche ziemlich undramatisch den Reformvertrag, der künftig nicht mehr Verfassungs-, sondern Lissabonner Vertrag heißen soll. Nach den Wahlen in Polen stehen die Aussichten nicht einmal so schlecht, dass er auch …

Nationaler Schulterschluss

Die Europapolitik ist eine schwierige. Der Fraktionsvorsitzende derkonservativen Volkspartei im Europaparlament, Joseph Daul, hatte vor vier Monaten den Vorschlag gemacht, den Europäischen Gerichtshof und die Europäische Investitionsbank von Kirchberg in sein heimatliches Straßburg zu verlegen; …

Verfassungsfreunde

Es gibt in Contern die Amis du basketball, in Luxemburg die Amis de l’Iran, in Diekirch die Amis de l’orgue und in Ettelbrück die Amis du chien de police. Ein wenig nach Freizeitverein klang auch der Titel der Versammlung, zu der die spanische und die luxemburgische Regierung am Freitag in Madrid …