Über den Ukraine-Krieg, die Nato und Luxemburg
Position der Stärke
Peter Feist
Ausgabe: 18.04.2025
Colonel honoraire Patrick Fautsch gehörte der Armee bis Ende März 2018 an. Er war unter anderem von 2013 bis 2016 der Luxemburger Vertreter in den Militärkomitees von Nato und EU, damit der Repräsentant des Stabschefs der Armee. Anschließend wirkte er in der Direction de la défense im …
Die Diskussion um die Wehrpflicht ist noch nicht beendet
Militärpolitische Schlaglichter
Reiner Hesse
Ausgabe: 07.02.2025
Am 22. Januar fand in der Abgeordnetenkammer eine Aktuelle Stunde zur Wehrpflicht statt. Zum ersten Mal seit einem halben Jahrhundert wurde dieses Thema politisch ernsthaft diskutiert. Aktueller Hintergrund sind der Ukrainekrieg und die Herausforderungen, die er an die Nato, die EU und auch an …
Niemand will die Wehrplicht wieder einführen. Aber das Personalproblem der Armee wird nicht kleiner
„Das machen wir nicht“
Peter Feist
Ausgabe: 24.01.2025
Wenn die LSAP-Fraktion im Parlament eine Aktuelle Stunde über die „Introduction éventuelle du service militaire obligatoire“ beantragt, liegt nahe, dass sie dagegen sein wird. Alles andere wäre ein Bruch mit ihrer Geschichte: Schon ab 1946 stellten LSAP-Abgeordnete die Wehrpflicht infrage, die am …
Der Innenminister plant, eine Zivilschutzeinheit aufzubauen. Eine compagnie médico-sapeur könnte Synergien zwischen Armee und CGDIS erlauben. Bis hin zur Schaffung einer Reserve aus Gedienten
Außergewöhnliche Politik
Reiner Hesse
Ausgabe: 10.01.2025
Wie Generalstabschef Steve Thull Ende November im RTL-Radio bemerkte, besteht Verteidigungsfähigkeit nicht nur aus Militär. Wichtig ist vielmehr die Gesamt-Resilienz einer Gesellschaft, beziehungsweise eines Staates. Die wiederum bezieht sich nicht nur auf Krieg, sondern auch auf Naturkatastrophen …
Drei Prozent
Peter Feist
Ausgabe: 20.12.2024
Bis zur Amtseinführung von Donald Trump als 47. Präsident der USA sind noch vier Wochen Zeit, doch schon in Europa eine Versicherung auf die nächste, dass zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukte für Verteidigung auszugeben, nicht das Ende sei. „I can tell you, we are going to need a lot more than …
Resilienz
Peter Feist
Ausgabe: 29.11.2024
General Steve Thull wünscht sich eine „resilientere“ Bevölkerung. Sagte er am Montag in einem RTL-Interview. Eine Bevölkerung, „die nicht resigniert und wegläuft“, wenn die Armee mit der Verteidigung des Landes zu tun hat, sondern „die Armee unterstützt“.
Was genau der Chef des Generalstabs damit …
Die Armee als Patron
Peter Feist
Ausgabe: 11.10.2024
Weil das Bewertungssystem in der Armee den Gehältervertrag für den öffentlichen Dienst breche, hatte die CGFP im April auf einer Saalmaniff gedroht, der CSV das Europa-Wahlresultat zu verderben. Denn vor den Kammerwahlen stand die CSV auf ihrer Seite; der neue CSV-Beamtenminister aber wollte …
Abnehmender Pazifismus
Peter Feist
Ausgabe: 02.08.2024
Ist ein Tag bei der Armee nicht spannender als another day in the office? Die beiden jungen Moderatoren des Video-Podcast Gëlle Fro vermuteten das, als sie vor zwei Wochen ein 70 Minuten langes Gespräch mit General Steve Thull aufnahmen, und der Stabschef der Armee widersprach ihnen da nicht.
…
In den Koalitionsverhandlungen von CSV und DP waren wichtige militärpolitische Vorschläge abgeräumt worden. Kein Wunder, dass die „Zeitenwende“ in Luxemburg von Konfusion und Unsicherheit geprägt ist
Kann Frieden Krieg?
Reiner Hesse
Ausgabe: 19.07.2024
Die militärpolitische Zeitenwende Luxemburgs vollzieht sich nicht ohne ein gewisses Maß an Konfusion und Unsicherheit, die sich unter anderem auch in rezenten Äußerungen von Verteidigungsministerin Yuriko Backes (DP) widerspiegeln. So erklärte sie im Tageblatt am
2. April: „Es tobt ein Krieg vor …
Zurück zur Wehrpflicht?
Peter Feist
Ausgabe: 05.07.2024
Zurück zur Wehrpflicht?
DP-Verteidigungsministerin Yuriko Backes „glaubt“, dass es „eine Diskussion über die Wehrpflicht geben wird“. Das erklärte sie vorigen Samstag in einem Interview mit dem Wort. Die englischsprachige Wort-Schwester Luxembourg Times titelte später auf ihrer Internetseite, so …
DP-Verteidigungsministerin Yuriko Backes erläutert, was sie mit „den Krieg vorbereiten“ meint
„Wir ziehen ja nicht in einen Krieg“
Peter Feist
Ausgabe: 12.04.2024
d’Land: Frau Ministerin, Sie sind die erste Diplomatin an der Spitze des Verteidigungsressorts. War das bei der Regierungsbildung eine bewusste strategische Entscheidung?
Yuriko Backes: Das weiß ich nicht. Das kann sein. Auf jeden Fall ist es eine Aufgabe, die mich fasziniert, und als ich das …
Uniformen
nico graf
Ausgabe: 29.03.2024
Ech mengen, ech muss dat maachen, seet de Noper, och wann ech dowéinst herno eng Plainte um Hals hunn a bezuele muss. Den Hummer, seet hien, dee leit schonns do, ech muss just lassgoen an et maachen. Hm, sot ech, wat ass dann haut lass?
Majo, seet hien, ech war do iwwer an der Bäckerei, meng …
Ist Luxemburg juristisch auf eine Teilnahme an einem richtigen Krieg vorbereitet?
Wenn es wirklich ernst wird
Peter Feist
Ausgabe: 15.03.2024
Am Montag traf CSV-Premier Luc Frieden den parlamentarischen Verteidigungsausschuss. Die Sitzung war vertraulich und fand im huis-clos statt. Vorher bekannt war, dass es noch einmal um die Ukraine-Unterstützerkonferenz am 26. Februar in Paris gehen würde und um die Äußerung des französischen …
Die untreue CSV
Peter Feist
Ausgabe: 15.03.2024
Am Montag gab die CGFP sich kämpferisch. Ihre Vorständekonferenz beschloss, beim Verwaltungsgericht dagegen zu klagen, dass im neuen Armeegesetz steht, Berufsmilitärs würden für den Aufstieg im Dienstgrad evaluiert. Schon ehe der Gesetzentwurf am 21. Juli vorigen Jahres im Parlament zur Abstimmung …
Militärs bewerten
Peter Feist
Ausgabe: 19.01.2024
Als die neue DP-Verteidigungsministerin Yuriko Backes vorigen Samstag im „Background“ von RTL-Radio zu Gast war, drückte sie sich bisweilen ziemlich martialisch aus. Luxemburg müsse „auch boots on the ground bereitstellen“. Das sei eine Frage der Solidarität im Nato-Bündnis. Oder: „Wer den Frieden …
Vor der neuen Verteidigungsministerin liegt ein weites Feld an dringenden Aufgaben. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich ein Wildwuchs entwickelt, der schon an der Spitze seinen Ausgang nimmt
„La Défense et son armée“
Reiner Hesse
Ausgabe: 17.11.2023
Das seltsame Verhältnis der Luxemburger Politik zum Militärischen allgemein und zur eigenen Armee im Besonderen wurde mal wieder deutlich, als der DP-Abgeordnete Gusty Graas Ende Juli in der Kammer-Debatte zum neuen Armeegesetz erklärte, man dürfe die Armee nicht mit Landesverteidigung und …
Während die Nato von Luxemburg einen robusten militärischen Beitrag einfordert, leistet die großherzogliche Truppe sich die Kultivierung von Animositäten
Militärische Anachronismen
Reiner Hesse
Ausgabe: 15.09.2023
Die Zeiten sind kriegerisch an Europas Ostgrenze und darüber hinaus. Nach langem Zögern schwenken die Westeuropäer bei Militär und Rüstung von Lippenbekenntnissen hin zu harten Fakten. Geld und Material werden mobilisiert und Truppen in die östlichen Nato-Länder verlegt. Luxemburg ist mit einem …
Dem Militärischen zu einem höheren Stellenwert in der Gesellschaft zu verhelfen, kann nur durch die Grünen glaubhaft erfolgen. Anderen Akteuren würden reaktionäre Absichten unterstellt
François Bausch und die Re-Legitimierung des Militärischen
Reiner Hesse
Ausgabe: 23.06.2023
Es sind besondere geopolitische Umstände, unter denen der grüne Verteidigungsminister Signale in zunehmender Stärke und Frequenz aussendet, die nichts weniger als eine militärpolitische, oder besser: militärkulturelle Zeitenwende bedeuten, um ein Diktum des deutschen Bundeskanzlers Scholz …
Verteidigungsminister François Bausch will noch vor den Wahlen eine große Debatte über den Sinn des Militärischen
anstoßen. Den Grünen empfiehlt er, bei einer erneuten Regierungsbeteiligung das Verteidigungsressort wieder zu übernehmen
„Ehrlich sein und zeigen, was wir machen“
Peter Feist
Ausgabe: 19.05.2023
d’Land: Herr Bausch, für einen Politiker der Grünen scheinen Sie sich im Amt des Verteidigungsministers ganz wohl zu fühlen. Stimmt der Eindruck?
François Bausch: Ja, das ist richtig. Ich habe die Verteidigung immer als wichtigen Teil der Außenpolitik angesehen, als Verteidigung von Werten. …
Für unsere Verteidigungspolitik bräuchte es heute mehr denn je einen „Plan“, eine strategische Perspektive
An den Hebeln der Macht
Patrick Fautsch
Ausgabe: 28.04.2023
In einem „Superwahljahr“ erwartet man eigentlich eine Belebung der politischen Streitkultur, insbesondere, da mannigfaltige Schieflagen – Stichwort „Polykrise“ – jede Menge Reibungsflächen bieten. Wohnraumkrise, Klimakrise, Energie- und Mobilitätswende, Wachstumsfalle, Steuergerechtigkeit und …
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